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Herr Steffel sollte auf dem Teppich bleiben

Der wirtschaftspolitische Sprecher Stefan Liebich erklärt:

Es war die CDU mit ihren Wirtschaftssenatoren, der die Berlinerinnen und Berliner 2001 den Laufpass gaben. Die PDS und heutige LINKE hat seitdem - bundesweit einmalig - Verantwortung auch für dieses Ressort übernommen. Und sie führt es mit Erfolg.

Nicht nur die skandalöse Geschichte der Bankgesellschaft wurde zu einem guten Ende gebracht und der Ausverkauf der öffentlichen Unternehmen gestoppt. Trotz weltweiter Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die Berliner Wirtschaft auch 2008 gut entwickelt. Schwankungen fielen weniger stark aus als noch in den 90er Jahren. Ein stabiler, innovativer Kern industriell geprägter Unternehmen, die Konzentration auf die kontinuierlich wachsende Gesundheits-, Mobilitäts- und Kommunikationswirtschaft sowie moderne verbraucher- und unternehmensorientierte Dienstleister sind maßgebliche Garanten dieser positiven Entwicklung. Deshalb ist die Wirtschaftsleistung in Berlin im vergangenen Jahr im vierten Jahr in Folge gestiegen und lag mit 1,6 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.

Auch der seit 2005 zu beobachtende Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich 2008 fortgesetzt. Erfreulich ist, dass der Beschäftigungsaufbau in Berlin vor allem auf einem Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse basiert, deren Zahl 2008 jahresdurchschnittlich um rund 31.000 über dem Vorjahresstand lag. Dies entsprach einem Zuwachs von 2,9 Prozent gegenüber 2,1 Prozent im Bundesdurchschnitt. Im Vergleich der Bundesländer ist dies Platz 2 nach Hamburg.

Angesichts dieser Fakten kann ich Frank Steffel nur empfehlen, mit seinen Bewertungen auf dem Teppich zu bleiben, gern gemeinsam mit denen, die sich für Berlin eine CDU-Wirtschaftspolitik der neunziger Jahre zurück wünschen.