Menü X

Auf der Suche nach einer linken Mehrheit für 2013

Stefan Liebich lotet Gemeinsamkeiten zwischen Linken, SPD und Grünen aus

Von Jens Anker

Stefan Liebich ist viel unterwegs in diesen Wochen. Der ehemalige Fraktions- und Parteichef der Berliner Linken wirbt in eigener Sache. Vor einem Jahr gründete er nach seinem Rücktritt von seinen Parteiämtern das "Forum demokratischer Sozialismus", einen Zusammenschluss der pragmatischen Mitglieder der Linkspartei. Mittlerweile hat das Forum mehr als 600 Unterstützer bundesweit. Sein Ziel ist es, zwischen SPD, Linken und Grünen auf Bundesebene Gemeinsamkeiten auszuloten. Dabei spielen Liebich die Ergebnisse der vergangenen drei Landtagswahlen in die Hände. Rechnerisch ist eine Mehrheit jenseits des bürgerlichen Lagers möglich, und traditionelle Regierungsmehrheiten werden mit dem Einzug der Linken in die Parlamente zunehmend schwieriger. Während die Linken in den alten Bundesländern durchgängig als nicht koalitions- und schon gar nicht regierungsfähig angesehen werden, wirft Liebich die Berliner Karte ins Spiel. Hier regieren die Linken seit 2001 mit der SPD und haben sich als verlässlicher Koalitionspartner erwiesen. Berlin als Versuchslabor der Linken?


"Wir müssen damit aufhören, uns zu bekriegen", sagt Liebich und meint damit SPD, Linke und Grüne, die sich alle links der bürgerlichen Parteien ansiedeln. Die Wahlergebnisse in Hessen, Niedersachsen und Hamburg hätten gezeigt, dass die Menschen bereits weiter seien. Liebich will den Weg für ein linkes Bündnis vor den Bundestagswahlen 2013 ebnen.

Als Vorbild führt der 35-jährige Politiker Norwegen an. Dort reagiert seit drei Jahren eine rot-rote Regierung, die Sozialdemokraten stellen den Regierungschef, die Vorsitzende der Linkspartei ist Finanzministerin. Möglich sei die linke Regierungsbildung durch den Druck von Gewerkschaften und sozialen Verbänden geworden, so Liebich. Ein Trend, den er derzeit auch in der Bundesrepublik ausmacht. In Zeiten großer Koalitionen erhalten die kleineren Parteien Rückenwind.

Liebich und seinen Mitstreitern steht dennoch ein langer Weg bevor. Noch lange ist nicht ausgemacht, dass die Linke in den alten Bundesländern ein dauerhaftes Phänomen darstellt. "Wenn wir es nicht schaffen, langfristig in den Landtagen vertreten zu sein, dann hat sich die Angelegenheit erledigt", sagt er. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob der Erfolg der Linken vor allem eine Protestwahl von enttäuschten Wählern etablierter Parteien ist, oder er einen dauerhaften Linksruck der Gesellschaft darstellt.

Gegenwind erhält das Vorhaben von der Bundesspitze der Linken. Oskar Lafontaine sieht die Partei vor allem als Protestbewegung gegen die Regierenden. Das bekommen die Berliner Linken immer wieder zu spüren. Ein nicht geringer Teil der Partei sieht die Linken lieber in der Opposition als - wie in Berlin - in der Regierung.

Dennoch sieht Liebich sein Forum der Vernünftigen auf Erfolgskurs. "Es ist schon merkwürdig", sagt er. "Die Fusion aus PDS und WASG, aus der die Linke hervorgegangen ist, wurde auf Bundesebene vor allem damit begründet, den PDS-Kommunisten aus dem Osten ein paar politikerfahrene Wessis an die Seite zu geben." Jetzt bemerke die Öffentlichkeit, dass es gerade die Alt-PDSler seien, mit denen vernünftige Politik zu betreiben sei. Ein erster Erfolg für Liebich und seine Vision der Regierungsbeteiligung im Bundestag 2013.

Auf dem Weg in den Bundestag - Biografie

Stefan Liebich wurde 1972 in Wismar geboren. Zehn Jahre später zog die Familie nach Berlin. Liebich ist seit 13 Jahren Mitglied des Abgeordnetenhauses. Die PDS wählte ihn 2001 zum Landesvorsitzenden. Nach dem Scheitern der großen Koalition wegen der Bankenkrise und den anschließenden Neuwahlen führte er die Koalitionsverhandlungen mit der SPD und unterzeichnete am 16. Januar 2002 den ersten rot-roten Koalitionsvertrag. Ende 2006 legte er den Partei- und Fraktionsvorsitz nieder und gründete das "Forum demokratischer Sozialismus". Liebich will für den Bundestag kandidieren.

-ker

Aus der Berliner Morgenpost vom 28. April 2008