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Die Sache mit den Alphatierchen

Porträt im Disput

Stefan Liebich ist neuer Berliner Landesvorsitzender der PDS

Von Christa Schaffmann

Der Junge, 28, sieht gut aus, ist foto- und telegen, hat eine angenehme Mikrofonstimme und intelligente Antworten auch auf mäßig anspruchsvolle Fragen parat. Damit erfüllt er bereits eine Menge wichtiger Anforderungen, die heutzutage an einen Politiker gestellt werden. Seine Wähler und seine Genossen wollen und erwarten noch ein bisschen mehr von ihm. Was können sie erwarten? Seine Homepage gibt Auskunft. Für den, der mehr über Liebich wissen will, bleibt manche Frage offen. Warum jobbte er nach dem Abitur, studierte dann Betriebswirtschaft an der Fachhochschule (FH) Wedding und ging ohne jede Berufserfahrung in die Politik? Lauter pragmatische Lösungen, stellt sich im Gespräch heraus. Als 19-jähriger wollte er eine eigene Wohnung; eine eigene Wohnung kostete Geld. Ein Studium mit Geld gab es an dieser FH: Wirtschaftsinformatik/Betriebswirtschaftslehre. Bis es begann, wurde gejobbt, Nachtdienst in einem Kiosk am S-Bahnhof Friedrichstraße. Leben pur, nicht von der heitersten Seite.

Mit Volldampf in den politischen Zielbahnhof

Ganz cool, fast berechnend, so scheint es auf den ersten Blick. Aber genau das ist er nicht. So einer würde kaum 1989 einen marxistischen Jugendverband gegründet haben und von Beginn seiner Mitgliedschaft in der PDS 1990 an immer aktiv in dieser Partei gewesen sein. Da gab es doch andere Angebote, auf die Gleichaltrige nach der Wende zunächst abfuhren. Stefan Liebichs Zug hatte immer einen politischen Zielbahnhof. In der Schule war er Gruppenratsvorsitzender bei den Pionieren, später FDJ- und Sekretär einer Grundorganisation. »Das wird man nicht zufällig«, sagt er selbst. »Es ist wohl doch was dran an der Sache mit den Alphatierchen. (In seiner Zeit als Gruppenratsvorsitzender hätte er vielleicht eher den Begriff Führungspersönlichkeit benutzt. – d.A.) Im Westen wäre einer wie ich vielleicht Klassen- oder Schulsprecher geworden.« Liebichs Verhältnis zur Macht ist klar: »Wer in die Politik geht, sollte sich eingestehen, dass er an der einen oder anderen Stelle führen will, nicht bloß moderieren, sondern voran gehen. Manchmal wird man abgestraft, aber deshalb muss man immer wieder Vorschläge machen. Ich will das, ich traue es mir zu und schäme mich dafür nicht.«

Er wäre gern länger in das richtige Arbeitsleben eingebunden gewesen als einige Monate bei IBM. Verhindert haben dies Manager, die einen PDS-Abgeordneten nicht so gern in ihrem Unternehmen wollten. Und er hat aus seiner politischen Einstellung nie ein Geheimnis gemacht. Manchmal, am Anfang, kam er sich schon sehr mutig, ja fast rebellisch vor, wenn er sein ND aus der Tasche zog und in der Pause darin las. Es provozierte Gespräche unter den Kollegen, aber in der Regel keine Ablehnung seiner Person. Inzwischen weiß er, dass der Haushaltsausschuss einen Mann auch ganztägig beschäftigen kann, und hadert deshalb nicht länger mit dem Abbruch seiner beruflichen Laufbahn beim Elektronik-Giganten.

Keine Angst vor schwierigen Wegen

Stefan Liebich hat federführend am Berliner Wahlprogramm der PDS mitgearbeitet. Das macht sich nicht so nebenbei. Parteiprogramme sind für ihn wichtig. Nicht, um am Ende damit durchs tägliche Leben zu ziehen, aber um in der Diskussion um das Programm herauszufinden, was in der Mitgliedschaft konsensfähig ist, in wie vielen und in welchen Fragen Kompromisse möglich sind. Insofern sei die Diskussion ihm wichtiger als das Programm. Dass es mit der Regierungsbeteiligung in Berlin erstmal nicht geklappt hat, bedauert er. Manches wäre schwieriger geworden, aber die Entscheidung für die Ampel hält Liebich für falsch.

Auch in der Opposition plädiert er für den schwereren Weg. Es reicht ihm nicht, die einfachen Gegenpositionen zu vertreten. Er will Vorschläge unter Berücksichtigung der schwierigen Rahmenbedingungen erarbeiten. Dafür steht er auch gegen Genossen, die da sagen: »Was geht uns das an – ist doch nicht unser Haushalt!« Eine Zusammenarbeit mit der CDU in der Opposition schließt er nicht aus. »Es gab in der CDU schon immer Leute, die sachlich und ernsthaft Politik gemacht haben. Mit denen ist auch Zusammenarbeit in der Opposition denkbar. Mit den Populisten ist das weniger möglich.«

Auch die PDS ist nicht vor Anfechtungen gefeit

Wird die PDS den anderen Parteien immer ähnlicher? Wird sie eines Tages den Weg der Grünen gehen? Stefan Liebich muss nicht lange überlegen. Die Frage ist ihm nicht fremd. Wenn Abgeordnete neben ihren Bezügen auch noch Arbeitslosengeld kassieren, drängt sich eine solche Frage förmlich auf. Die PDS ist nach seinen Worten nicht automatisch gegen Fehler aller Art einschließlich Opportunismus gefeit. »Wenn jemand ein paar Jahre Abgeordneter war und keine andere berufliche Perspektive mehr hat, in die er zurückkehren kann, dann besteht immer die Gefahr, dass er um seinen Posten kämpft. Aber wir haben eine Stärke seit 1989/90 – eine sehr selbstbewusste Parteibasis, die schon aufpasst, dass niemand auf seinem Posten sitzen bleibt, der da nicht oder nicht mehr hingehört. Da passiert es, dass auch verdiente Abgeordnete irgendwann nicht mehr nominiert werden. Das ist manchmal gar nicht einfach für Vorstände, wenn die Basis ihre Pläne durchkreuzt, aber im Grundsatz ist es richtig.«

Im Ältestenrat der PDS sitzen Stefan Liebich – alles zusammen genommen – einige Jahrhunderte Lebenserfahrung gegenüber. Er geht mit Respekt in dieses Gremium, aber nicht ehrfürchtig, schon gar nicht unterwürfig. Er fühlt sich nicht klein. Es ist Lebenserfahrung vor allem aus einem früheren Leben, in einer anderen Zeit. Sie zählt durchaus, aber seine Erfahrung in dieser Bundesrepublik – an der Schule, der Universität, bei IBM, in der täglichen politischen Arbeit als Abgeordneter, im Wahlkampf und bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD – die kann ihm auch keiner nehmen. Und auf der Waagschale der aktuellen Politik wiegen sie allemal schwerer. Da gilt, was heutzutage überall im Berufsleben gilt: Was hast du in den letzten fünf bis zehn Jahren gemacht, wird man gefragt, und nicht nach den letzten 15 bis 50.

Seit 11 Jahren in der PDS, 1996 bereits Bezirksvorsitzender von Marzahn, 1999 dann stellvertretender Landesvorsitzender und seit dem 1. Dezember Nachfolger von Petra Pau. Eine steile Karriere, die zu anderen Zeiten anders ausgesehen hätte, in kaderpolitisch durchdachten, behäbigeren Schritten voran gegangen wäre. Er weiß sehr gut, dass der Wille zur Erneuerung, aber auch taktische Überlegungen ihn und andere junge Leute rascher in die erste Reihe gebracht haben, als es normalerweise der Fall gewesen wäre. Aber es hätte nicht funktioniert, wenn die Jungen nur Alibifunktion gehabt, wenn sie den Auftrag, Politik zu machen, nicht ernst genommen hätten.

Offene Worte im Ältestenrat der Partei

Liebich ist in den Ältestenrat gekommen, weil er das Gespräch sucht. Er möchte die ältere Generation in der PDS mitnehmen, möchte verstehen und verstanden werden. Für eines ist er nicht gekommen: für faule Kompromisse. Sehr konzentriert stellt er sich und sein Programm vor. Der Wahlerfolg in Ost- und Westberlin hat ihn nicht übermütig gemacht. Die jetzigen Rahmenbedingungen sind nicht unabänderbar. Er will die Ostergebnisse halten, im Westen steuert er knapp zehn Prozent an (»Ich bin ich ja nicht so unrealistisch wie die FDP mit ihren 18 Prozent-Prognosen.«). Dass 30 Prozent der Jung- und Erstwähler PDS gewählt haben, bewertet Liebich als riesige Chance und zugleich Verantwortung. Da wartet ein großer Teil einer Generation auf Lösungsangebote. Er will Formen finden, die junge Leute ansprechen und sie nicht in Basisorganisationen zusammen mit ihren Großvätern pferchen. Er will ihre Sprache sprechen. Und wenn darin ein antifaschistischer Schutzwall nicht vorkommt, das Wort Mauer aber locker verstanden wird, dann will er Mauer sagen dürfen, ohne von den eigenen Genossen schief angesehen zu werden.

Die Diskussion ist eröffnet. Einer nach dem anderen gibt zu bedenken, erinnert, ermahnt. Stefan Liebich hört genau zu, macht sich Notizen. Hier ist es nicht so einfach wie in mancher Basisorganisation, wo der junge Genosse manchmal nur erzählen muss, wie es ihm selbst ging, damals 1991, als er sich neu zurechtfinden musste, sich manchmal fragte, ob denn alles falsch war, um auf- und angenommen zu werden. Hier sitzen die, die ihr Leben lang Politik gemacht haben, es im Einzelfall noch tun und die Steuerung des Schiffes hin und wieder ganz gern in die Hand nähmen. Viele Alphatierchen.

»Wir dürfen den Genossen nicht zuviel zu schlucken geben«, wendet Hans Modrow ein. »Es mangelt an entschiedenster Systemkritik«, bemerkt Friedrich Wolff. Er ist sicher, dass die Jugend die Partei mit der stärksten Kritik am System gewählt hat und nicht die junge kluge Petra Pau. Es ärgert ihn, wenn Gysi von Diktatur im Zusammenhang mit der DDR spricht (dabei hat die DDR sich doch selbst so genannt – Diktatur des Proletariats – oder nicht?), wo doch die Bundesrepublik und ihr Unternehmertum in vielen Fragen diktatorischer sei als, »wir es in vielen Bereichen waren«. Sensiblen Umgang mit allen Genossen fordert auch Friedel Juch. Stefan Doernberg kritisiert einige Erklärungen der PDS zur eigenen Geschichte. »Nicht wissenschaftlich genug«, nicht nachvollziehbar für viele, die die Partei wählen, weil sie meinen, »die DDR sei eben doch nicht der schlechtere deutsche Staat gewesen«.

Wähler erwarten Lösungen für hier und heute

Es ist genau dies, was die Zusammenarbeit von Alt und Jung so schwer macht in der PDS. Liebich will Rat und Mitdenken, aber nicht nur einseitig darauf bezogen, was er und andere Junge in der Partei über die Vergangenheit sagen dürfen, womit man diesen oder jenen alten Genossen kränkt. Das ist nötig, weil die Partei auch deren Stimmen nicht verlieren will, aber es ist viel zu wenig, um die Aufgaben der Gegenwart zu lösen. Er hebt an zu einer Erwiderung, er greift nicht an, aber er weist zurück, wo er es für nötig hält. Natürlich müssten Mitglieder gepflegt werden, aber nicht um jeden Preis. Als Vorsitzender will er das Recht haben, seine Meinung zur Geschichte zu äußern. Dabei gewesen zu sein heißt für ihn nicht, die Wahrheit gepachtet zu haben. Eigene Erfahrungen, so Liebich, darf man nicht beliebig zum objektiven Geschichtsbild erheben. Eine »Jetzt ist Schluss mit Geschichte!«-Losung wird er nicht ausgeben und ihr auch nicht nachgeben. Auch bei der Systemkritik schwenkt er nicht auf die vorgeschlagene Linie der Alten ein. Er zieht es vor, Eingriffe in den Kapitalismus voranzubringen, zum Beispiel Unternehmen zur Berufsausbildung zu zwingen. Das ist konkret, das nützt Schulabgängern hier und heute. »Wir haben zur Zeit doch nicht wirklich ein Modell für den Sozialismus. Wir haben eine sozialistische Idee, eine Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit.«

Beifall und Ermunterung für die zu diesem Zeitpunkt Ende November noch bevorstehende Wahl gibt es trotzdem. Sie haben schon gewusst, dass sie ihn nicht umkrempeln werden. Und er hat es auch gewusst.

(Nach Fertigstellung dieses Beitrages scheiterten die Ampel- Koalitionsverhandlungen und die Verhandlungen zwischen SPD und PDS begannen.)