Alltag

2009 wählten im Wahlkreis Berlin viele Menschen Stefan Liebich direkt in den Bundestag. Direkt ist ein gutes Wort. Es sagt etwas über das Verhältnis der Wählenden zum Gewählten. „Was willst du im Bundestag“, fragten trotzdem manche. „Warum tauschst du Koalition gegen Opposition“, wollten andere wissen. „In der Landespolitik kannst du doch viel mehr machen“, vermuteten nicht wenige.

Stefan Liebich hat mit seiner Fraktion gegen die Verlängerung des ISAF-Einsatzes gestimmt und wird auch künftig „Nein“ sagen und stimmen, wenn es um die Beteiligung deutscher Soldaten an völkerrechtswidrigen Kriegen geht. „Ich habe in der Landespolitik gelernt zu sagen, wogegen ich bin. Und ich habe gelernt zu erklären, wofür ich stehe. Das will ich auf den Oppositionsbänken des Bundestages auch tun.“

Das ist kein schlechter Grund.

Stefan Liebich hatte Gründe. Die hat er benannt und erläutert und sie waren offensichtlich gut genug für ausreichendes Vertrauen. „Nun ist unser Bezirk Pankow im Bundestag von einer Partei vertreten, die gegen die Beteiligung Deutschlands an völkerrechtswidrigen Kriegen ist“, sagt er. Das ist schon mal ein guter Grund. Berlin kann ruhig ein bisschen Schule machen.

„Ich will mich dafür einsetzen, dass eine linke Mehrheit künftig nicht nur arithmetisch, sondern auch politisch erarbeitet und möglichst bald das Land regieren wird. Damit der Atomausstieg wirklich stattfindet, längeres gemeinsames Lernen möglich wird und es eine Alternative zu Hartz IV gibt. Was wir unter sozial-ökologischem Umbau verstehen, soll Realität werden.“ Das ist ein vernünftiger Grund. Und in die Zukunft gedacht ist es auch.

Tatsächlich trafen sich ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl junge Abgeordnete der LINKEN, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen, um sich auf den Weg nach Oslo zu machen. Oslo? Eine Zeitung wählte die Stadt als Namensgeber für dieses Denk- und Arbeitsprojekt, denn in Norwegen regieren drei Parteien, die sich links von der konservativen Mitte verorten. Stefan Liebich ist also im Bundestag.

Und wie geht es nun weiter?

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