berlinliebich

• 3. September 2010, 09:00 Uhr

  Zu Gast bei Bundespräsident Wulff

  Geschrieben von Stefan Liebich

  Foto: Steffen Kugler, BPA

  Beim gestrigen Abendessen für den Präsidenten der afrikanischen Republik Malawi, Bingu wa Mutharika, im Schloss Bellevue lautete die Kleidervorschrift: „Smoking, langes Kleid, Uniform“. Hab ich alles drei nicht, aber ein schwarzer Anzug war auch angemessen.
  
  Als Vorsitzender der Parlamentariergruppe für die Staaten des südlichen Afrika (SADC) war ich als einziger Parlamentarier eingeladen und hatte so die Gelegenheit mit Peter Maffay, Sabine Christiansen, Hans-Dietrich Genscher, dem Bundespräsidenten a.D. Horst Köhler und vielen weiteren Gästen den Tischreden unseres Bundespäsidenten und des afrikanischen Gastes zu lauschen.
  
  Deutschland hat dem südostafrikanischen Staat weitere Unterstützung bei der Armutsbekämpfung und der Modernisierung zugesagt. Insbesondere beim Ausbau des Transport- und Gesundheitswesens sowie im Bereich erneuerbare Energien will sich Deutschland stärker engagieren. Malawi gehört trotz hoher Wachstumsraten von etwa sieben Prozent pro Jahr zu den ärmsten Ländern der Welt.
  
  Besonders hoch ist die Rate der AIDS-Infizierten und -Kranken. Der Umgang mit Homosexuellen (in Malawi ist Homosexualität strafbar, bis zu 15 Jahre Gefängnis) und auch die Stellung der Frau (die Präsidentschaftskandidatur von Vizepräsidentin Joyce Banda wird systematisch torpediert) sind aus meiner Sicht dringend zu verbessern.
• 1. September 2010, 16:00 Uhr

  30 Jahre Kita "Schneckenhaus" in Pankow

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  So einen Geburtstag können derzeit nicht viele Kitas feiern! Das nutzten die Leiterin Frau Grummt, ihr Superteam, viele, viele Kinder und Eltern und ließen es heute Nachmittag tüchtig krachen.
  
  Die liebevolle Vorbereitung fand dafür auch großen Beifall. Selbst ich hätte ausnahmsweise gern noch einmal ein kleines Kind an der Hand gehabt. Und das sage ich nicht oft. Aber ohne hätte es schon merkwürdig ausgesehen, hätte ich mich bemalen lassen, wäre ich Karussell gefahren oder hätte ich am Schokokuss-Zielwurf teilgenommen. Gut, ich hätte vielleicht doch von dem wunderbaren Kuchen essen sollen.
  
  

  Eine besonders schöne Geste war das Aufsteigen von 30 Tauben und die kindgerechte Erklärung der Symbolik. Ob die Tauben ihren Weg nach Hause gefunden haben, werde ich im Dezember erfahren. Denn in der Vorweihnachtszeit beginnt Stefan Liebich bei den Schneckenhauskindern seine Vorlese-Reihe. Danke für den schönen Nachmittag!
• 1. September 2010, 13:30 Uhr

  HAMAS handelt unverantwortlich

  „Mit ihrem blutigen Anschlag auf vier israelische Zivilisten, bei dem auch eine schwangere Frau ermordet wurde, zeigt der militärische Arm der HAMAS, dass er mit brutaler Gewalt Friedensgespräche zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts verhindern will“, so Stefan Liebich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Hamas-Anschlages nahe Hebron im Westjordanland. Stefan Liebich weiter:
  
  „Politisch unverantwortlich und zynisch ist die positive Haltung der HAMAS zu diesem Gewaltakt der Essedin-el-Kassam Brigade, die die tödlichen Schüsse auf die Zivilisten als einen normalen Vorfall innerhalb der Besatzung abgetan haben.
  
  Es gibt keine Begründung für derartige Terrorakte gegen Zivilisten. Politisch ist es ein Bärendienst an den Washingtoner Friedensgesprächen mit Israel, die nun für Präsident Abbas unter schwierigen Bedingungen beginnen werden. Die Rufe nach Vergeltung werden auf israelischer Seite bereits immer lauter.
  
  Angesichts der Verurteilung der Tat durch den palästinensischen Präsidenten Abbas und Regierungschef Fajad bleibt ein Hoffnungsschimmer, dass der Gewaltakt nicht schon zu Beginn der Friedensgespräche deren Ende einläutet.“
• 31. August 2010, 11:40 Uhr

  Umsonstladen in der Kastanienallee 86 soll bleiben!

  Bewohner und Nachbarn verhindern Polizeieinsatz
  
  Der von Vermieter Brauner per Gerichtsbeschluss erwirkte Räumungstitel gegen den Umsonstladen in der Kastanienallee 86 im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg sollte heute mit Hilfe eines Polizeieinsatzes durchgesetzt werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses und viele Nachbarinnen und Nachbarn verhinderten dies mit ihrer Solidarität und Besonnenheit.
  
  Gemeinsam mit ihnen gelang es Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und mir als Pankower Wahlkreisabgeordneten erneut mit Herrn Brauner ins Gespräch zu kommen. Wir konnten ihn jedoch nicht für einem Verzicht auf den Einsatz des Gerichtsvollziehers gewinnen. Gleichwohl erklärten sich die Vertreter unserer drei Parteien bereit, kommende Verhandlungen über die Nutzung der Souterrains der Kastanienallee 86 zwischen der Hausgemeinschaft und Herrn Brauner zu moderieren, was von beiden Seiten aufgegriffen wurde.
  
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  Siehe auch hier, hier, hier und hier.
  
  
• 30. August 2010, 23:00 Uhr

  Liebich im Doppelpack...

  Geschrieben von Stefan Liebich
  ... gab es heute bei der LINKEN in Pankow. Kerstin Liebich, Staatssekretärin für Integration und Arbeit in Berlin berichtete über den Entwurf des neuen Partizipations- und Integrationsgesetz, mit dem die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten gefördert und die interkulturelle Öffnung der Verwaltung auf eine gesetzliche Basis gestellt werden, sowie über den Stand der Neuordnung der Jobcenter. In der anschließenden Diskussion dazu beantwortet sie viele interessierte Fragen. Und ich hatte mal einen Abendtermin mit meiner Frau.
• 30. August 2010, 14:05 Uhr

  Gegen Neonazis in Weißensee

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Leider treten Nazis auch in Weißensee immer frecher auf. Schmierereien und Pöbeleien nehmen zu. Da wir das nicht hinnehmen, sind wir von der LINKEN gern dem Aufruf aktiver, zumeist junger AntifaschistInnen gefolgt, an einer Demo am vergangenen Sonnabend im Komponistenviertel teilzunehmen. Hier mit unserer stellv. Landesvorsitzenden Katrin Möller.
  
• 30. August 2010, 14:00 Uhr

  DIE LINKE. vor Ort - nicht nur im Wahlkampf

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Am Rande des Blumenfestes haben die fleißigen Genossen des Ortsverbands Weißensee um Mike Peter am Sonnabend einen Infostand organisiert. Denn DIE LINKE. ist nicht nur vor Ort wenn Wahlkampf ist. Gern habe ich mich daran beteiligt und erfolgreich Luftballons an den kleinen Mann und die kleine Frau gebracht.
• 30. August 2010, 13:50 Uhr

  Blumenfest in Weißensee

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Das Weißenseer Blumenfest am vergangenen Wochenende begann zwar im Regen, aber pünktlich nach der Eröffnung durch Bürgermeister Matthias Köhne, beim Auftritt der Kandidatinnen für das Amt der Blumenkönigen, kam die Sonne hervor.
• 30. August 2010, 13:00 Uhr

  Ein Jahr Moorwiese

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Zum einjährigen Jubiläum der Moorwiese, einem pädagogisch betreuten Spielplatz in Berlin-Buch des Netzwerks Spiel/Kultur Prenzlauer Berg, erzählte mir Martyn Sorge am vergangenen Freitag, wie Kinder nach der Schulzeit mit der Natur Kunst gestalten, Mittelalter spielen und einfach Spaß haben. Und dass die Vorurteile über die Bewohnerinnen und Bewohner von Buch genau das sind: Vorurteile.
• 30. August 2010, 13:00 Uhr

  Rambazamba für VIA

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Beim Sommerfest des sozialen Trägers VIA in der Schönhauser Allee gab es nicht nur die obligatorischen Häppchen und Sekt, sondern auch Musik von Rambazamba, einem Projekt für KünstlerInnen mit Behinderungen. Das wiederum passt gut zur Arbeit von VIA.