berlinliebich

• 16. Mai 2012, 15:20 Uhr

  Smash Homophobia - Küssen gegen Homophobie

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Am 17. Mai 1990, also erst vor wenigen Jahren, beschloss die Weltgesundheitsorganisation, dass Homosexualität nicht mehr als Krankheit gilt. Seit 2005 wird der 17. Mai deshalb als Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie begangen. Es gibt zwar immer wieder Erfolge im Kampf dafür, dass alle Menschen die gleichen Rechte unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder Identität haben. Doch es gibt auch Rückschritte, in afrikanischen Ländern ebenso wie z.B. in Rußland:
  
  Dort nutzt die Partei von Präsident Wladimir Putin, den der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder einen "lupenreinen Demokraten" nennt, schäbig ihre Macht, um Lesben, Schwule, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle zu diskriminieren, zu verfolgen und zu kriminalisieren. Ein landesweites Verbot der "Propagierung der Homosexualität" droht dort, selbst das Hissen der Regenbogenfahne soll im ganzen Land verboten werden.
  
  Zivilgesellschaft und Politik sind auch in Deutschland dringend gefordert, den Kampf gegen Homo- und Transphobie zu verstärken. In Berlin gibt es morgen zwei "Kiss-In", um 12 Uhr auf der Warschauer Brücke und 13 Uhr am Mehringdamm.
  
• 16. Mai 2012, 15:15 Uhr

  Ziviler Ungehorsam

  Geschrieben von Nicole Trommer

  Andreas Kahrs (r.), Mitorganisator

  Heute konnte Stefan Liebich einen Scheck für zivilen Ungehorsam in Höhe von 500 Euro überreichen. Der zivile Ungehorsam, die theoretische Auseinandersetzung mit diesem, war die Grundlage des Kongresses "Ungehorsam! Disobedience!", der gemeinsam von der Rosa Luxemburg-Stiftung und der Interventionistischen Linken Anfang diesen Jahres in Dresden organisiert wurde. Die Spende des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE hat mit dazu beigetragen, dass Referenten aus Ägypten, Chile und Wisconsin von und über neue Aktionsformen berichten konnten.
  
• 16. Mai 2012, 15:00 Uhr

  Gernika, 75. Jahrestag der Bombardierung

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  "Gernika wurde nicht berühmt, weil es bombardiert wurde. Gernika wurde bombardiert, weil es berühmt war", sagte Eduardo Vallejo, früherer Bürgermeister der Stadt. Und Picassos Gernika-Gemälde? Obwohl vielfach bewundert, verhalf es der realen Stadt nicht, den Status eines Gedenkortes zu erhalten.
  
  Eigentlich ist Gernika die heilige Stadt der Basken, Symbol der nationalen Geschichte. Hier steht die Eiche von Gernika, einem uralten Versammlungsort, wo sich die Wurzeln der sehr alten baskischen Demokratie befinden. Hier wurde am 26. April 1937 das erste Flächenbombardement der Kriegsgeschichte auf eine ungeschützte Stadt durchgeführt. Auf Befehl der Franquisten – ausgeführt von der Legion Condor. Die Legion, die die Bundeswehr in ihre sogenannte Traditionspflege einbezieht. Straßen sind nach ihren Offizieren benannt.
  
  Damit all das nicht in Vergessenheit gerät, hat sich der Gernika deutsch-baskischer Kulturverein e.V. gegründet. Den Mitbegründerinnen konnte Stefan Liebich gestern eine Spende des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE übergeben, zur Unterstützung einer Vortragsreihe im Zusammenhang mit dem 75. Jahrestages der Bombardierung und einer Ausstellung im Haus der Demokratie.
  
  
• 16. Mai 2012, 13:55 Uhr

  Besuch bei Synanon - Leben ohne Drogen

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  Auch wenn sich die Diskussionsschwerpunkte der LINKEN aktuell um andere Themen drehen und auch Stefan aktiv daran beteiligt ist, vergisst er seine Wahlkreisarbeit nicht. Das schätze ich sehr an ihm und es hat auch seine lustigen Momente. Wie gestern, als er in Gedanken sicher beim nächsten Interview war, dafür im falschen Bus saß und sich zu unserem Karower Synanon-Termin etwas verspätete. Dafür hatten die Gastgeber aber Verständnis.
  
  Unabhängig davon war dieser Termin wieder einmal ein sehr interessanter. Synanon – viele kennen die Möbelwagen und wissen, dass dort ehemalige Drogenabhängige arbeiten. Wie viel mehr sich hinter der Stiftung Synanon als Suchtselbsthilfe für ein Leben ohne Drogen steht, erfuhren wir gestern von Uwe Schriever, Peter Elsing, Jan Schneck und Martina Baldauf. Die Erfolgsgeschichte ist nur eine Seite und wurde auch uneitel nur am Rande erwähnt. Wichtiger sind Aussagen darüber, was aus Synanons Sicht gesellschaftlich im Argen liegt.
  
  Uwe Schriever (Vorstandsvorsitzender) hat sich sehr engagiert gegen die, nach seiner Meinung vorschnelle Verschreibung und Verharmlosung von Methadon und Marihuana ausgesprochen. Er und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter vertreten die Auffassung: Sucht ist nicht heilbar, deshalb ist ein Methadon-Rezept auch keine Lösung. DIE LINKE meint dazu, Heroinkonsumentinnen und -konsumenten müssen mit Diamorphin behandelt werden können, damit sie die Jahre in der Sucht gesundheitlich stabilisiert überleben. Entscheidend ist jedoch, dass es Angebote der Gesellschaft zur Hilfe gibt. Welches am besten passt, wird sicher bei den Betroffenen sehr unterschiedlich eingeschätzt.
  
  Ein Leben mit und bei Synanon fordert Betroffenen ein hohes Maß an Selbstdisziplin und die Bereitschaft konsequenter Lebensumstellung ab. Aber dafür wird man auf ein Leben nach der Sucht gut vorbereitet, z.B durch Entschuldung, Startgeld, Wohnungssuche, Führerschein, Lehrplatz- und Jobvermittlung. Sehr beeindruckt und mit viel Informationsmaterial versehen, mussten wir dann leider gehen. Ich hab jetzt erst einmal genug zu lesen. Stefan versprach dem Vorstand bei der Suche nach einem neuen Standort - entsprechend seiner Möglichkeiten - behilflich zu sein.
• 15. Mai 2012, 21:00 Uhr

  Keine gute Idee

  Heute in der Abendschau: "Ich finde es keine gute Idee, dass er (Oskar Lafontaine) noch einmal Parteivorsitzender wird, denn damit strahlen wir das Signal aus, dass wir keine Partei sind, sondern eine One-Man-Show. Er ist ein guter Politiker, aber nicht der einzige. Ich denke, auch andere könnten die Breite der Partei professionell darstellen."
  
  Aus: Führungsstreit bei den Linken geht weiter, rbb-Abendschau, 15.5.2012
  
• 15. Mai 2012, 15:35 Uhr

  Für eine neue Ära der Solidarität

  Für eine offene, streitbare und solidarische Linke

  Ersetzungsantrag zum Leitantrag des Bundesvorstandes zum Bundesparteitag DIE LINKE, 2. und 3. Juni 2012, Göttingen
  
  Das Land wird schlecht regiert. Die Menschen aber haben das Recht, in besseren Verhältnissen leben zu können und das Recht, nicht nur Hoffnung auf eine gute Zukunft zu haben, sondern diese aktiv und selbstbestimmt zu gestalten. Doch ein großer Teil der Bevölkerung hat selbst die Hoffnung auf eine bessere Zukunft aufgegeben. Das ist verständlich, denn: Die Regierung schaut der wachsenden sozialen Ungleichheit nicht nur tatenlos zu, sondern trägt zu ihrer Verschärfung bei. (...) Als verantwortungsvolle und emanzipatorische Linke sind wir einsame RuferInnen in den Parlamenten. Wir aber müssen mehr sein. Wir müssen mit konkreten Visionen Widerstand im parlamentarischen System leisten und gleichzeitig Vertrauen schaffen - Gemeinsamkeiten und Zuversicht in den Netzwerken und Bewegungen, in denen wir verankert und aktiv sind, und bei BündnispartnerInnen: bei und mit den Menschen in der Gesellschaft.
  
  W A N N, wenn nicht gerade J E T Z T!
  
  Weiter hier: http://solidarischelinke.blogsport.de/
• 15. Mai 2012, 11:00 Uhr

  Bundestagsbesuch und Spendenübergabe: Grundschule im Panketal

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  Den bereits zweiten Spenden-Scheck des Tages konnte Stefan Liebich gestern beim Bundestagsbesuch von Schülerinnen und Schülern der sportbetonten und behindertenfreundlichen Grundschule im Panketal übergeben. Für uns war es der erste Besuch einer Grundschulklasse. 30 quirlige Kids aus Karow überraschten uns mit ihren klugen Fragen: Warum gab es früher geschlechtergetrennte Schulen? Kann man Geld nicht abschaffen?
  
  

  Nicht nur die Kids sind engagiert, sondern auch der Förderverein, in dem sich Eltern und Lehrern zusammen für die schulische Ausbildung ihrer Kinder einsetzen, z.B. durch die Aufrechterhaltung einer angenehmen Lern- und Arbeitsatmosphäre. Deshalb ist auch der Spenden-Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE für Malerarbeiten im Schulflur gedacht.
  
  Aber auch Schuldirektor Klaus-Dieter Fritzenwanker und sein Kollegium pflegen über den Untericht hinaus wichtige Kontakte, u.a. den regelmäßigen Schüleraustausch mit den Partnerschulen in Antalya (Türkei) und Kolobrzeg (Polen) sowie Kooperationen mit Kitas und Schulen in Blankenburg, Buch und Karow. Wir freuen uns auf unseren kommenden Besuch in der Schule.
  
• 15. Mai 2012, 10:10 Uhr

  Spende an Kids & Rolli

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  Stefans Liebichs gestriger Wahlkreistag begann mit einer Scheckübergabe. Unsere Gäste im Wahlkreisbüro waren Mike Skibera und eine ehrenamtliche Mitarbeiterin von Kids & Rolli e.V.
  
  Durch das Projekt "Ich bin Ich & Du bist Du" werden Angehörige bei der Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung zu Hause durch ehrenamtliche Helfer unterstützt, z.B. wenn die Eltern verhindert sind oder durch Begleitung bei Therapie-Terminen. Was sich hinter diesem Angebot für betroffene Familien und welche wichtige und notwendige Erleichterung die Arbeit des Vereins darstellt, war uns sofort klar. Darum war es Stefan auch ein wichtiges Bedürfnis, den Unterstützungs-Antrag von Mike Skibera, den er an den Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE gestellt hatte, zu befürworten.
  
  
• 11. Mai 2012, 13:20 Uhr

  Ursachen der Piraterie bekämpfen und nicht die Zivilbevölkerung

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Gestern beschloss der Bundestag, gegen die Stimmen der Fraktionen der LINKEN und der SPD, dass die Beteiligung der Bundeswehr am "Atalanta"-Militäreinsatz der Europäischen Union vor der Küste Somalias verlängert wird und gleichzeitig zu einem Einsatz auf Land ausgeweitet werden kann.
  
  Statt die Ursachen der Piraterie zu bekämpfen, darf nun aus der Luft bis zu zwei Kilometer im Land geschossen werden. Auch Truppeneineinsätze am Boden zur "Nothilfe" sind nicht ausgeschlossen. "Kollateralschäden" könnten dann Menschen in Somalia das Leben kosten.
  
  Gut finde ich, dass eine - wenn auch knappe - Mehrheit in der SPD-Fraktion dafür gesorgt hat, dass diese Ausweitung auch dort abgelehnt wurde, auch wenn der Einsatz selbst weiter unterstützt wird. Sicher hat auch unsere Friedenspolitik dazu beigetragen. Vielleicht können sich ja beim nächsten Mal auch mehr Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen dazu durchringen, statt nur zu einer Enthaltung.
  
  "Denn wenn Atalanta so erfolgreich ist, warum dann die Ausweitung?", fragte meine Kollegin Christine Buchholz in der Debatte, um die Antwort gleich mitzugeben. "Nein, die Ausweitung ist Ergebnis des Misserfolgs. An Land soll nun das erreicht werden, wozu der Marineeinsatz auf See nicht fähig ist; aber das ist ein fataler Trugschluss."
  
  
• 11. Mai 2012, 10:00 Uhr

  Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  Der Antonplatz in Weißensee ist immer wieder ein schöner Veranstaltungsort. Nicht nur im letzten Berliner Wahlkampf fiel mir das auf, als Oskar Lafontaine dort sprach, sondern auch gestern wieder beim Sozial-Kultur-Markt.
  
  Hier stellen sich Vereine und Initiativen aus Weißensee vor, man kommt miteinander ins Gespräch. Ich u.a. mit einem der vielen engagierten Weißenseer LINKEN, wir tauschten Ideen für die weitere Arbeit aus. Stefan Liebich konnte leider nicht dabei sein, denn im Bundestag wurde wieder viel diskutiert. Aber vielleicht klappts ja im kommenden Jahr.