berlinliebich

• 6. September 2010, 22:00 Uhr

  13 Thesen zur Programmdebatte

  Im April 2010 hat die Programmkommission der Partei DIE LINKE. nach intensiven Debatten einen Entwurf für ein neues Parteiprogramm veröffentlicht. Das neue Parteiprogramm wird die bisherigen "Programmatischen Eckpunkte" der LINKEN ersetzen. Das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) hat nun in 13 Thesen (Kurzfassung/Langfassung) eine umfangreiche Einschätzung dazu veröffentlicht, mit denen ein wichtiger Beitrag zur Fortentwicklung und Qualifizierung des Entwurfes geleistet wird. Das fds bringt damit diejenigen Aspekte zur Sprache, die bisher nicht thematisiert wurden oder die zur kritischen Reflektion bisheriger Überlegungen beitragen.
• 6. September 2010, 20:00 Uhr

  Miteinander im Gespräch für eine Zukunft des Umsonstladens

  Geschrieben von Steffen Pachali
  Das während des Polizeieinsatzes zur Räumung des Umsonstladens in der Kastanienallee 86 in der vorigen Woche vereinbarte Gespräch zwischen dem Eigentümer Michael Brauner und Vertretern des Hausprojektes unter Vermittlung von Volker Ratzmann (Mitglied des Abgeordnetenhauses, Bündnis 90/Die Grünen), Stefan Liebich (Pankower Bundestagsabgeordneter (DIE LINKE.) und einem Mitarbeiter von Wolfgang Thierse (MdB SPD) hat am heutigen frühen Abend in konstruktiver Atmosphäre stattgefunden. Unterstützend zur Seite stand auch die Mieterberatung Prenzlauer Berg, die bereits früher Gespräche zwischen den Beteiligten begleitet hat.
  
  Zum einen konnte erreicht werden, dass das zerstörte Vertrauen nach dem letzten Polizeieinsatz zwischen den beiden beteiligten Parteien wieder besser ist. Darüber hinaus ist es gemeinsam gelungen, konkrete Möglichkeiten für den Umsonstladen, das Hausprojekt insgesamt und die Interessen von Michael Brauner auszuloten. Diese werden in den nächsten Wochen nun im Detail miteinander und auch innerhalb des Hausprojektes besprochen und können, so alle Beteiligten weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten, zu einer Einigung führen.
  
  Stefan Liebich hat seine weitere Unterstützung angeboten, falls dies notwendig werden sollte. Das Ziel ist klar: Der Umsonstladen in der Kastanienallee 86 soll bleiben!
  
  
• 6. September 2010, 13:00 Uhr

  "Stolpersteine"

  Geschrieben von Gabi Kuttner

  Übergabe der Patenschaftsurkunden

  Stefan Liebich, Pankower Wahlkreisabgeordneter des Deutschen Bundestages (DIE LINKE.) und Elke Breitenbach, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (DIE LINKE.) übernehmen Patenschaften für "Stolpersteine". Das liest sich erstmal sehr verpflichtend und ernsthaft. Das war es aber nicht nur. Es war auch interessant, berührend und ja, auch unterhaltsam. Initiiert von den Frauen des Nachbarschaftshauses am Teutoburger Platz und der Netzwerkstelle gegen Rassismus - für Demokratie und Vielfalt [moskito] trafen sich am Sonntag ca. 20 alte und neue Patinnen und Paten zur Übergabe der Patenschaftsurkunde für ihre „Stolpersteine“ im Bezirk Pankow. Wir trafen dort jedoch keine Institutionen an. Nein, Frauen und Männer, Anwohner eben. Schon das war beeindruckend.
  
  "Stolpersteine" vor Wohnhäusern, ein 1994 gestartetes Projekt des Künstlers Gunter Demnig, lenken die Aufmerksamkeit auf die Schicksale früherer Bewohner, die in der NS-Zeit vertrieben und ermordet wurden. Zwei junge Mütter betonten, dass sie dies vor allem mit und für ihre Kinder tun, denn es ist für Kinder eine sanfte Art, sich dieser schwierigen Problematik zu nähern.
  
  Die "Stolpersteine" in Patenschaft von Stefan Liebich erinnern an Helene und Erika Becker, letzter Wohnort Stargarder Straße 6 (gegenüber der Gethsemanekirche). Elke Breitenbach übernahm die Patenschaft für "Stolpersteine" in Erinnerung an Wolf und Betty Teller, Gertrud Mannheim, Rosalie Hammer, Else Meyer und Lilli Verschleisser, letzter Wohnort Winsstraße 14.
  
  

  Führung durch jüdisches Leben im Prenzlauer Berg

  Schon vor dem Rundgang zu Stätten jüdischen Lebens im südlichen Prenzlauer Berg erfuhren wir viel über den Kiez und die Solidarität der Menschen. Rund um den Teutoburger Platz lebten sehr viele jüdische Familien, hier haben mehr Menschen durch die Solidarität von nichtjüdischen Nachbarn die NS-Zeit überlebt, als in anderen Teilen der Stadt. Das erinnerte mich sofort wieder an einen nahen Verwandten. Als Kind mit einer leichten Behinderung überlebte er seine Deportation nur, weil ihn der Hausmeister seines Kindergartens im Keller versteckte. Ich wusste das bereits, denn seit vielen Jahren beschäftige ich mich mit jüdischer Geschichte. Dennoch blieb mir der Kuchen im Halse stecken, als mir seine Mutter während eines Gespräches den Judenstern ihres Sohnes vor den Teller legte. Ich finde es schon schlimm, eine Dokumentation zu diesem Thema zu sehen. Aber es ist viel schlimmer, dieses Artefakt widerlicher Unmenschlichkeit zu berühren.
  
  Mit uns startete Eva Nickel eine neue Vortragsart ihrer Rundgänge durch das Viertel. Ich kenne nicht die frühere Variante aber die heutige war, weil sie hier aufwuchs, sehr, sehr persönlich und damit sehr, sehr gut. Wortgewaltig, aber auch mit einem Ansatz jüdischen Humors, beschrieb sie das Leben hier vor und während des Krieges. Sicher, man kommt um den furchtbaren Ausgang nicht herum. Aber Eva Nickel erzählte und zeigte uns eben auch einiges aus dem jüdischen Alltag. Wussten Sie z.B., wie man damals zu koscherer Milch kam? Man ging zum Kolonialwarenhändler, der hatte um die Ecke auf dem Hof Kuhställe. Dort molk man sich die Milch frisch direkt in seine Blechmilchkanne.
  
  Das wird nicht mein letzter Rundgang mit Eva Nickel gewesen sein. UND: es sind noch viele Stolpersteine zu pflegen. Vor allem in Mitte gibt es noch viel zu tun. Stefan Liebich versprach, dieses Problem weiterzutragen. Die Verleihung dieser Patenschaft war ihm eine Ehre, auch wenn er das Schicksal von Helene und Erika Becker nicht mehr ändern kann.
  
• 5. September 2010, 11:00 Uhr

  15 Jahre Straßenfeger

  Geschrieben von Steffen Pachali

  Im Gespräch mit Lothar Markwardt von mob e.V.

  Obdachlosigkeit, Armut und soziale Stigmatisierung sind ein gravierendes soziales Problem. Hartz IV hat die Zahl der Armen vergrößert, per Gesetz. Einen wichtigen zivilgesellschaftlichen Beitrag, um inbesondere von Obdachlosigkeit betroffenen Menschen zu helfen und ihnen eine Stimme zu geben, leistet mob - Obdachlose machen mobil, z.B. mit Plätzen für Notübernachtung, dem offenen Treffpunkt Kaffee Bankrott und der Obdachlosenzeitung strassen|feger. Diese Zeitung ist in diesem Jahr 15 Jahre geworden, was mit einem Fest vor der Max-Schmeling-Halle am Mauerpark gefeiert wurde.
  
  Im Gespräch mit Stefan Liebich erzählten die Vorstandsmitglieder u.a. über den Unmut, den die Maserati-Affäre der Treberhilfe bei vielen Betroffenen ausgelöst hat, denn die Gelder sollen doch denen zugute kommen, die wenig oder nichts haben - und nicht in teure Autos oder schicke Anwesen gesteckt werden.
  
  

  Sie berichteten aber auch von ihren Projekten, u.a. davon, wie sie mit einer Werbekampagne auf ihre Arbeit und damit die Probleme der Obdachlosen aufmerksam machen wollen - und dafür noch Unterstützung benötigen. Stefan konnte einige Tipps geben, außerdem wird er die Werbekampagne durch den Kauf von Plakaten unterstützen.
  
• 5. September 2010, 10:00 Uhr

  "Ein Fest für Allende"

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  40 Jahre nach dem Sieg Salvador Allendes bei den Präsidentschaftswahlen in Chile
  
  

  „Ein Fest für Allende“ hieß die gestrige Veranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE. in der WABE im Prenzlauer Berg. „Die Älteren können sich gut erinnern…“ schrieb Luc Jochimsen in der Einladung. Was? So lange soll das schon her sein? Ja. Vierzig Jahre. Ein sehr guter Anlass für ein Fest. Mit einem gut besuchten schönen kleinen Markt, natürlich mit Lautaro & Co., Mojito und Empanadas. Die Lesung in der voll besetzten, hervorragend geeigneten WABE, toll moderiert von Astrid Landero (Frauenzentrum Paula Panke) und hochkarätigen Gästen, war schon ein Ereignis - teilweise aber auch der wehmütigen Art. Das lag nicht an den Veranstaltern. Wenn ich schon zu DEN Älteren gehöre, hätte ich doch etwas mehr Festivalatmosphäre erwartet. Aber die Besucher waren eben alle genauso alt wie ich.
  
  

  Dennoch kein Grund, die Latino-Musik auf dem Markt derart verhalten-kultiviert vor sich hin dudeln zu lassen. Anders wurde es dann im Saal. Das war schon wie vor vierzig Jahren im Februar, hatte schon etwas von einem Victor Jara Abend. Wenn auch dort „El Pueblo Unido“ wieder nur Zimmerlautstärke hatte, war meine Gänsehaut nicht zu übersehen. Mir war die Freude über den Sieg der Unidad Popular und das Entsetzen über das Scheitern drei Jahre später unmittelbar präsent. Ich erinnerte mich sofort wieder an jedes Gefühl, bei aller Trauer aber auch an die Herzlichkeit, Lebens-, Liebes-, Kampfeslust und Kraft der Gäste aus Lateinamerika. Diese Fähigkeit des emotionalen Multitaskings fehlt uns ja völlig.
  
  Vierzig Jahre später sind wir nur noch erwachsener. Eigentlich schade. Aber auch ein wenig ungerecht. Erzählt mir heute ein alter 68er von seiner Zeit der Studentenunruhen, sage ich auch nur „Aha“. Trotzdem. Na, ich habe ja noch eine Empanada.
• 4. September 2010, 14:00 Uhr

  Dortmund: Bunt statt Braun

  Geschrieben von Stefan Liebich
  Obwohl die Stadt Dortmund wegen der Planung eines gewalttätigen Attentats gute Gründe für ein Verbot vorweisen konnte, hat das Bundesverfassungsgericht heute kurzfristig eine Kundgebung von Rechtsextremisten gestattet. Dies mag man diskutieren, vor allem aber sollte man reagieren. Und das haben viele Antifaschistinnen und Antifaschisten in unterschiedlicher Form heute getan.
  
  Da bei ähnlichen Anlässen in Dresden und Berlin immer auch Unterstützerinnen und Unterstützer aus der ganzen Republik zu Gast sind, zuletzt in meinem Wahlkreis in Berlin-Pankow, war es mir wichtig heute vor Ort zu sein. Zunächst nutzte ich meinen Status als Bundestagsabgeordneter, um gemeinsam mit dem Vorsitzenden und zwei Kolleginnen der NRW-Linksfraktion, Wolfgang Zimmermann, Anna Conrads und Özlem Demirel bei der friedlichen Blockade des Hauptbahnhofs darauf zu achten, dass es nicht zu unverhältnismäßiger Gewalt kam. Dann nahm ich an der Kundgebung des Bündnisses "Dortmund: Bunt statt Braun" teil, auf der u.a. der Oberbürgermeister der Stadt, Ullrich Sierau (SPD) und die Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, meine Bundestagskollegin Claudia Roth, engagierte Reden hielten.
  
  Dass mit dem Arbeitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen Guntram Schneider (SPD) auch ein Vertreter der Landesregierung - ausdrücklich im Namen der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) - geredet hat, ist schließlich auch nur dank unserer Fraktion im Landtag möglich geworden. Rüttgers hätte sicher darauf verzichtet.
• 3. September 2010, 09:00 Uhr

  Zu Gast bei Bundespräsident Wulff

  Geschrieben von Stefan Liebich

  Foto: Steffen Kugler, BPA

  Beim gestrigen Abendessen für den Präsidenten der afrikanischen Republik Malawi, Bingu wa Mutharika, im Schloss Bellevue lautete die Kleidervorschrift: „Smoking, langes Kleid, Uniform“. Hab ich alles drei nicht, aber ein schwarzer Anzug war auch angemessen.
  
  Als Vorsitzender der Parlamentariergruppe für die Staaten des südlichen Afrika (SADC) war ich als einziger Parlamentarier eingeladen und hatte so die Gelegenheit mit Peter Maffay, Sabine Christiansen, Hans-Dietrich Genscher, dem Bundespräsidenten a.D. Horst Köhler und vielen weiteren Gästen den Tischreden unseres Bundespäsidenten und des afrikanischen Gastes zu lauschen.
  
  Deutschland hat dem südostafrikanischen Staat weitere Unterstützung bei der Armutsbekämpfung und der Modernisierung zugesagt. Insbesondere beim Ausbau des Transport- und Gesundheitswesens sowie im Bereich erneuerbare Energien will sich Deutschland stärker engagieren. Malawi gehört trotz hoher Wachstumsraten von etwa sieben Prozent pro Jahr zu den ärmsten Ländern der Welt.
  
  Besonders hoch ist die Rate der AIDS-Infizierten und -Kranken. Der Umgang mit Homosexuellen (in Malawi ist Homosexualität strafbar, bis zu 15 Jahre Gefängnis) und auch die Stellung der Frau (die Präsidentschaftskandidatur von Vizepräsidentin Joyce Banda wird systematisch torpediert) sind aus meiner Sicht dringend zu verbessern.
• 1. September 2010, 16:00 Uhr

  30 Jahre Kita "Schneckenhaus" in Pankow

  Geschrieben von Gabi Kuttner
  So einen Geburtstag können derzeit nicht viele Kitas feiern! Das nutzten die Leiterin Frau Grummt, ihr Superteam, viele, viele Kinder und Eltern und ließen es heute Nachmittag tüchtig krachen.
  
  Die liebevolle Vorbereitung fand dafür auch großen Beifall. Selbst ich hätte ausnahmsweise gern noch einmal ein kleines Kind an der Hand gehabt. Und das sage ich nicht oft. Aber ohne hätte es schon merkwürdig ausgesehen, hätte ich mich bemalen lassen, wäre ich Karussell gefahren oder hätte ich am Schokokuss-Zielwurf teilgenommen. Gut, ich hätte vielleicht doch von dem wunderbaren Kuchen essen sollen.
  
  

  Eine besonders schöne Geste war das Aufsteigen von 30 Tauben und die kindgerechte Erklärung der Symbolik. Ob die Tauben ihren Weg nach Hause gefunden haben, werde ich im Dezember erfahren. Denn in der Vorweihnachtszeit beginnt Stefan Liebich bei den Schneckenhauskindern seine Vorlese-Reihe. Danke für den schönen Nachmittag!
• 1. September 2010, 13:30 Uhr

  HAMAS handelt unverantwortlich

  „Mit ihrem blutigen Anschlag auf vier israelische Zivilisten, bei dem auch eine schwangere Frau ermordet wurde, zeigt der militärische Arm der HAMAS, dass er mit brutaler Gewalt Friedensgespräche zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts verhindern will“, so Stefan Liebich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Hamas-Anschlages nahe Hebron im Westjordanland. Stefan Liebich weiter:
  
  „Politisch unverantwortlich und zynisch ist die positive Haltung der HAMAS zu diesem Gewaltakt der Essedin-el-Kassam Brigade, die die tödlichen Schüsse auf die Zivilisten als einen normalen Vorfall innerhalb der Besatzung abgetan haben.
  
  Es gibt keine Begründung für derartige Terrorakte gegen Zivilisten. Politisch ist es ein Bärendienst an den Washingtoner Friedensgesprächen mit Israel, die nun für Präsident Abbas unter schwierigen Bedingungen beginnen werden. Die Rufe nach Vergeltung werden auf israelischer Seite bereits immer lauter.
  
  Angesichts der Verurteilung der Tat durch den palästinensischen Präsidenten Abbas und Regierungschef Fajad bleibt ein Hoffnungsschimmer, dass der Gewaltakt nicht schon zu Beginn der Friedensgespräche deren Ende einläutet.“
• 31. August 2010, 11:40 Uhr

  Umsonstladen in der Kastanienallee 86 soll bleiben!

  Bewohner und Nachbarn verhindern Polizeieinsatz
  
  Der von Vermieter Brauner per Gerichtsbeschluss erwirkte Räumungstitel gegen den Umsonstladen in der Kastanienallee 86 im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg sollte heute mit Hilfe eines Polizeieinsatzes durchgesetzt werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses und viele Nachbarinnen und Nachbarn verhinderten dies mit ihrer Solidarität und Besonnenheit.
  
  Gemeinsam mit ihnen gelang es Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und mir als Pankower Wahlkreisabgeordneten erneut mit Herrn Brauner ins Gespräch zu kommen. Wir konnten ihn jedoch nicht für einem Verzicht auf den Einsatz des Gerichtsvollziehers gewinnen. Gleichwohl erklärten sich die Vertreter unserer drei Parteien bereit, kommende Verhandlungen über die Nutzung der Souterrains der Kastanienallee 86 zwischen der Hausgemeinschaft und Herrn Brauner zu moderieren, was von beiden Seiten aufgegriffen wurde.
  
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  Siehe auch hier, hier, hier und hier.