Wahlblog 2009

• 28. September 2009, 08:00 Uhr

  Gewonnen!

  Geschrieben von Stefan
  

  Das Fantastische ist gelungen: DIE LINKE ist zweistellig im Deutschen Bundestag. Und ich bin dabei. Und das Ganze auch noch als direkt gewählter Abgeordneter aus Pankow. Ich danke allen 47053 Wählerinnen und Wählern, die mich mit einem Vorprung von 2321 Stimmen vor Wolfgang Thierse zu ihrem Volksvertreter gemacht haben. Ich werde ihr Vertrauen nicht enttäuschen. Und ich danke allen, die mir in den letzten Wochen geholfen haben.
  
• 28. September 2009, 00:00 Uhr

  Sieger des Abends in Pankow: Stefan Liebich und Die Linke

  Geschrieben von Steffen P.

  Wahlparty in der Kulturbrauerei

  Wahlkreis mit fast 29 Prozent gegen Wolfgang Thierse direkt gewonnen, Die Linke mit fast 28 Prozent stärkste Partei. Danke Pankow!
  
  
• 27. September 2009, 08:00 Uhr

  Wahltag: Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land!

  Geschrieben von Stefan
  

  Es ist soweit. Beide Stimmen für DIE LINKE!
• 26. September 2009, 15:00 Uhr

  Und wieder 48 Stunden

  Geschrieben von Stefan

  Foto: Sandra Brunner

  ... und dabei geht es nicht um den gleichnamigen Film, sondern um die letzten Infostände, die die letzten potentiellen Wählerinnen und Wähler mit Informationen versehen wollen, um die richtige Wahl zu treffen. Dazu gibt es in Pankow noch ein paar Vitamine. Ist ja immer gut.
• 26. September 2009, 08:00 Uhr

  Wahlkampfkundgebung der LINKEN auf dem Alex

  Geschrieben von Stefan

  :-) Foto: Sandra Brunner

  Gregor Gysi und Oskar Lafonataine, Petra Pau und Gesine Lötzsch, Stefan Liebich, Halina Wawzyniak und Klaus Lederer, wir alle konnten auf der großen Bühne auf dem Alexanderplatz unsere Argumente den Berlinerinnen und Berlinern nahe bringen. Nun läuft der 48h-Stunden-Wahlkampf!
• 25. September 2009, 11:00 Uhr

  Für Mindestlohn

  Jene Menschen, die morgens früh aufstehen, die in der Woche ihrer Arbeit nachgehen und sich schließlich doch Unterstützung holen müssten kamen bei Stefan Liebich (LINKE) als Beispiele namentlich vor. In 21 Ländern Europas gebe es bereits Mindestlöhne, doch sehe es mit Blick auf die Koalitionen schlecht aus für einen Mindestlohn in Deutschland. Schlaue hätten nun erkannt, meinte Liebich, dass »das, was wir hier tun«, mit der Bundestagswahl zu tun hätte. So regte er an, Parteien zu wählen, die für den Mindestlohn eintreten würden.
  
  Aus "Neues Deutschland"
• 25. September 2009, 11:00 Uhr

  Schwarzgelb oder ... ja was eigentlich?

  Äh ... nie?

  Es sei auch nicht hinnehmbar, dass in Deutschland die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergehe, Vermögen aber so niedrig besteuert würden wie fast nirgendwo sonst auf der Welt. „Die Republik steht vor einer Richtungswahl“, rief der Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann vom Podium. Schwarz-Gelb schade auch Berlin. Die FDP lüge die Menschen an, warnte der Linke-Politiker Stefan Liebich. Dagegen schimpfte der CDU-Abgeordnete Frank Steffel über die „Angstkampagne gegen Schwarz-Gelb“. Die Menschen wollten aber keine „sozialistisch-kommunistische Regierung“ in Deutschland. ... Abgeordnete beider Lager verteidigten die teilweise Zweckentfremdung der Plenarsitzung für Wahlkampfzwecke. Der Linken-Abgeordnete Liebich appellierte während der Debatte zum Vergabegesetz sogar an die Zuschauer der – im Fernsehen übertragenen – Parlamentssitzung, am Sonntag jene Parteien zu wählen, die sich für einen bundesweiten Mindestlohn einsetzen.
  
  Aus dem "Tagesspiegel"
• 25. September 2009, 10:00 Uhr

  Mindeststandards nur mit Rot-Rot

  Geschrieben von Stefan

  Wolf und Liebich vor ein paar Jahren

  Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) sagte, in Berlin werde deutlich, in welcher Koalition es möglich sei, ein Gesetz zu verabschieden, das Mindeststandards festlege und Sozialdumping verhindere. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, sagte, Mindeststandards über das Vergabegesetz zu regeln, gehe nur in Berlin, weil hier Rot-Rot regiere.
  
  Aus einer ddp-Meldung
  
• 24. September 2009, 19:00 Uhr

  Fundis gegen Realos: Die Linke in der Pubertätskrise

  Wahlkämpferin in Buch Foto: Reinhard Fetzer

  Aus Berlin berichtet HELMAR DUMBS (Die Presse)

  Das Terrain ist, nun ja, suboptimal: Hier die Fußgängerzone, wo am „Linke“-Stand die unvermeidlichen Luftballons aufgeblasen und im wahrsten Sinne des Wortes Wahlzuckerl verteilt werden (der aufgedruckte Slogan „Frische Ideen und langer Atem“ ist gar nicht unoriginell), dort die Bühne, auf der eine Combo gegen den Lärm antritt – denn dazwischen liegt eine Straße. Geduldig hört sich Stefan Liebich, Kandidat im Wahlkreis Pankow, hier am grünen Rand der Hauptstadt die Anliegen der Passanten an. „Wir kümmern uns darum“, sagt er gerne. In Berlin kann er sich auch kümmern, denn die Linke darf hier SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit seit 2001 beim Regieren helfen. Geht es nach Liebich, sollte das bald auch bundesweit so sein: „Wegducken ist Mist“, reklamiert er für seine Partei einen Platz auf der Regierungsbank. In seiner Partei gibt es da aber kräftigen Gegenwind: „Einige bei uns sind froh, wenn sie nicht regieren müssen“, sagt er im Gespräch mit der „Presse“, „aber das sind linksradikale Splittergruppen.“ Die vor zwei Jahren gegründete Linkspartei, als Cuvée der SED-Nachfolgerin PDS mit SPD-enttäuschten Westdeutschen aus dem Gewerkschaftsmilieu, durchlebt gerade eine Art politische Pubertät: Fundis gegen Realos, wie einst bei den Grünen. Die größten Probleme bereiten dabei nicht Parteimitglieder mit Stasi-Vergangenheit, sondern Radikale aus dem Westen, die nicht im System reüssieren wollen, sondern den „Systemwechsel“ fordern. Da ruft einer zu sozialen Unruhen auf, ein anderer lässt sich gleich mit Stalin-Bild fotografieren, wieder andere zeigen Verständnis für Terrorgruppen und fordern den Boykott israelischer Waren. Stefan Liebich sieht sie als „kleine Minderheit“, Linke-Doyen Gregor Gysi beziffert den Anteil der „Irren“, wie er sie nennt, aber mit zehn Prozent. Für sie ist Ulrich Maurer zuständig. Offiziell ist er der Beauftragte für den Parteiaufbau West, sein Job ist eine Mischung aus Gruppentherapeut und Troubleshooter. Trotz dieser Bemühungen sind die radikalen Strömungen in der Partei im Aufwind, Kommunisten wie Sahra Wagenknecht auf sicheren Plätzen ihrer Landeslisten gesetzt. Die Gruppe jener, die gegen eine Regierungsbeteiligung sind, wird also stärker. Schwächer wird nach Meinung des Parade-Realos Liebich dafür bald jener Teil der SPD werden, der eine Koalition mit der Linken im Bund ausschließt: „Nach der Wahl wird die SPD diese Diskussion führen müssen, denn es wird ihre einzige Chance sein, wieder an die Macht zu kommen.“

  Aus Die Presse (Österreich)
• 24. September 2009, 18:00 Uhr

  Gesellschaftlicher Skandal

  Geschrieben von Stefan

  Bei einer Anti-Hartz-IV-Demonstration im Jahr 2004

  Das Wort «Bundestagswahl» fiel beinahe so häufig wie «Mindestlohn»: Die Debatte des Berliner Landesparlaments über das Vergabegesetz des Senats am Donnerstag stand im Zeichen des Wahltermins an diesem Sonntag. Bei allen Warnungen vor Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün geriet dabei gelegentlich das eigentliche Thema in den Hintergrund, der Mindestlohn. «Es ist ein gesellschaftlicher Skandal, dass manche von ihrem Vollzeitjob nicht leben können», rief der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich. Er verteidigte den Beschluss des rot-roten Senats, öffentliche Aufträge in Berlin an einen Mindestlohn von 7,50 zu binden. CDU und FDP sprachen sich dagegen aus.
  
  Aus einer ddp-Meldung