2007-2008

• 31. Dezember 2008, 15:00 Uhr

  Lafontaine und Bisky: "DIE LINKE ist eine pro-europäische Partei"

  Liebe Freundinnen und Freunde des demokratischen Sozialismus!
  Wir laden Euch recht herzlich zu unserem 4. Bundestreffen des Forums demokratischer Sozialismus ein: 17. Januar 2009, 10 Uhr bis 18 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus, Konferenzraum 3, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin. Das Thema: "Es könnte so vieles besser sein - auch in der EU" - Debatte über das Wahlprogramm und die Kandidaturen der LINKEN zu den Europawahlen. Ab 19 Uhr treffen wir uns in der Restauration "Walden" in der Choriner Straße 35, 10435 Berlin. Mit den besten Wünschen für ein erfolgreiches Jahr 2009!
  Inga Nitz, Caren Lay und Stefan Liebich
  Weitere Informationen unter www.forum-ds.de. Anmeldungen an liebich@linksfraktion-berlin.de.
  Tagungsbeitrag: 5 Euro für Verdienende und 2 Euro für nicht oder gering Verdienende.
• 19. Dezember 2008, 22:00 Uhr

  Ratatouille in Berlin?

  Süß. Aber nix für Flaschensammler.

  Politik auf der Couch am Freitag, 19.12.2008, 17:10 Uhr
  
  Hartz-IV-Empfänger auf Rattenjagd
  
  Ratten werden immer mehr zur Plage. Der FDP-Politiker Henner Schmidt schlug deshalb in dieser Woche vor, Empfänger von Arbeitslosengeld II auf Rattenjagd zu schicken. Wir sprechen dazu mit Stefan Liebich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken.
  
  Gespräch mit Stefan Liebich & Analyse mit Heiko Sill
  
  http://download.radioeins.de/mp3/_programm/20081219_ratten.mp3
  
  (c) RadioEins
  
• 15. Dezember 2008, 17:00 Uhr

  Sonntagsöffnung? Ende der Fahnenstange erreicht!

  Auch an allen Sonntagen? Nein, danke!

  "Die Dussmann-Forderung ist maßlos", sagte Wirtschaftssenator Wolf der taz, "die gültige Regelung ist das absolute Maximum, mehr wird es nicht geben." Das sieht auch Wolfs Fraktion im Abgeordnetenhaus so. "Bei den Sonntagen ist für uns das Ende der Fahnenstange erreicht", sagte Fraktionsvize Stefan Liebich. Daran ändere sich auch nichts, wenn die SPD in Richtung Sonntagsöffnung tendiere.
  
  (c) taz
  
• 13. Dezember 2008, 15:00 Uhr

  Staatsbürgerkunde

  Das bisher für alle OberschülerInnen obligatorische Fach Ethik verglich Thierse mit dem "staatlich verordneten Weltanschauungsunterricht" der DDR: "Ich habe gedacht, das erlebe ich nicht mehr in meinem Leben."
  
  (c) taz
  
• 13. Dezember 2008, 14:00 Uhr

  Seehofer oder Wagenknecht?

  Horst Seehofer (links)

  Mit einer etwas ungewohnten Anleihe suchte Stefan Liebich (LINKE) die FDP zu verblüffen. Extra für sie habe er herausgesucht: »Der Spekulationskapitalismus ist gescheitert.« Das habe allerdings nicht die kommunistische Plattformerin Sarah Wagenknecht gesagt, sondern CSU-Chef Horst Seehofer.
• 11. Dezember 2008, 18:00 Uhr

  Linke fordert mehr Geld für Investitionen

  BERLIN - Der Linke-Wirtschaftsexperte Stefan Liebich hat deutlich mehr Geld für Investitionen zur Konjunkturbelebung gefordert. "Jeder Euro" der 2008 nicht abgerufenen Bauinvestitionsmittel von rund 90 Millionen Euro sollte dafür ausgegeben werden, statt ihn in die Schuldentilgung zu stecken, sagte Liebich am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Er ging damit über den Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) hinaus, der am Vortag zur Ankurbelung der Konjunktur eine Finanzspritze von 50 Millionen Euro für das nächste Jahr vorgeschlagen hatte. Damit sollen die Mittel zur Sanierung von maroden Schulen auf knapp 100 Millionen Euro verdoppelt werden. Ursprünglich sollten die Mittel komplett in die Schuldentilgung fließen. Geld für Qualifizierungsprogramme Und auch der für 2008 prognostizierte Haushaltsüberschuss von rund 600 Millionen Euro sollte "kein Tabu" sein, forderte Liebich. Für die infolge der Finanzkrise und des Wirtschaftsabschwungs von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit Betroffenen sollten die Qualifizierungsprogramme ausgeweitet werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag gegen den Fachkräftemangel. Außerdem schlug Liebich vor, die auch auf Bundesebene diskutierten Konsumschecks in Berlin einzuführen. Die Ärmsten würden jeden Euro in den Konsum stecken, weil sie es müssten. (ah/ddp) (c) Tagesspiegel online
• 4. Dezember 2008, 15:00 Uhr

  Verkauf der Gasag durch SPD und CDU war ein Fehler

  „Wir wollen wieder mehr Einfluss auf die Unternehmen der Daseinsvorsorge haben“, fordert deshalb der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller ... Auch Stefan Liebich, Wirtschaftspolitiker der Linken, ist „interessiert an allen Vorschlägen, die bessere Rahmenbedingungen zugunsten der Verbraucher schaffen“. Der Verkauf der Gasag sei ein Fehler gewesen.
  
  (c) Tagesspiegel
  
• 19. November 2008, 13:00 Uhr

  Interessant?

  Lang, lang ists her

  Landespolitisch interessant ist auch, dass bei der Linkspartei Stefan Liebich, Exlandes- und Fraktionschef, über die Liste in den Bundestag kommen könnte.
  
  (c) taz
  
• 13. November 2008, 14:00 Uhr

  Kann sich nicht entscheiden: Thierse

  Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag zum sog. "BKA-Gesetz" bei dem viele Abgeordnete der SPD mit "Nein" gestimmt haben und an dem massive Kritik wegen der Einschränkung von Bürgerrechten geübt wird, hat sich der Abgeordnete des Bezirks Pankow, Wolfgang Thierse, der Stimme enthalten.
  
• 12. November 2008, 14:00 Uhr

  Regierungslinker

  Entspannt:: Thierse

  "Angewiesen ist Thierse wahrhscheinlich nicht auf eine Absicherung auf der Liste, obwohl einer prominentesten Vertreter der "Regierungslinken" der ehemaligen PDS, Stefan Liebich, sich in Thierses Wahlkreis Pankow bewerben wird.
  
  (c) Frankfurter Allgemeine Zeitung