Stefan Liebich, DIE LINKE

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  • 4. Februar 2012, 13:45 Uhr

    Pankower Kulturlandschaft erhalten!

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    Hier 2010 beim Besuch in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek
    Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in Prenzlauer Berg ist Halina Wawzyniak, LINKE Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg-Ost, schon seit einiger Zeit ein Begriff. So spendete sie im Mai 2010 der ehrenamtlich betriebenen Bibliothek für drei Jahre zwei Abonnements der Zeitschriften Stiftung Warentest und Finanztest. Bei ihrem damaligen Besuch zeigte sich Halina beeindruckt von dem ehrenamtlichen Engagement der Betreiberinnen und Betreiber der Bibliothek. Nun steht die Kurt-Tucholsky-Bibliothek zusammen mit vielen anderen Pankower Kultureinrichtungen vor dem Aus. Allesamt (dazu gehören z.B. auch Die WABE, das Theater unterm Dach, die Galerie Pankow) tauchen auf einer Liste des Kulturstadtrates Torsten Kühne (CDU) auf, die alle öffentlichen Kultureinrichtungen des Bezirks Pankow beinhalten, die seiner Meinung nach geschlossen werden müssen, um den Sparvorgaben des Berliner Senats nachzukommen. Gestern stand er in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek Rede und Antwort. Halina war neben vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern anwesend. Weiter hier...
  • 3. Februar 2012, 14:45 Uhr

    Besuch aus El Salvador

    Geschrieben von Alexander King
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    Foto: Ramona Dittrich
    Nidia Diaz, in den 1980er Jahren Mit-Begründerin und Kämpferin der salvadorianischen Befreiungsbewegung FMLN (Frente Farabundo Martí para la liberación nacional) und heute Vize-Präsidentin des zentralamerikanischen Parlaments, besuchte Berlin. Anlass ihrer Reise, die sie in mehrere europäische Länder führte, war der 20. Jahrestag des Friedensschlusses, der den Bürgerkrieg in El Salvador beendete und den Weg zur Demokratisierung des Landes eröffnete. Nidia Diaz hatte damals als Teil der FMLN-Delegation das Friedensabkommen mit verhandelt. Darüber und über die Fortschritte, die seither erzielt werden konnten, berichtete sie im Gespräch mit Stefan Liebich.

    Die FMLN wandelte sich nach dem Friedensschluss in eine politische Partei um, die von Beginn an über große regionale und lokale Verankerung verfügte. 2009 wurde die FMLN erstmals auch auf nationaler Ebene stärkste Partei im Parlament, ihr Kandidat Mauricio Funes gewann die Präsidentschaftswahl. Stefan Liebich interessierte sich für die Ergebnisse von zweieinhalb Jahren Regierungsverantwortung. Die FMLN, die als stärkste Partei nicht über die absolute Mehrheit der Abgeordneten verfügt, muss Kompromisse schließen. Dennoch konnte sie von erheblichen sozialen Fortschritten berichten, die teilweise in enger Süd-Süd-Kooperation mit anderen linken lateinamerikanischen Regierungen erzielt werden konnten. So treibt die neue Regierung den Aufbau von landwirtschaftlichen Kooperativen voran, um die Ernährungssouveränität zu stärken, und fördert lokale Unternehmen im öffentlichen Beschaffungswesen. Im Gesundheits- und Bildungsbereich gibt es eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit Kuba. Von der FMLN regierte Gemeinden kooperieren außerdem mit dem lateinamerikanischen Integrationsbündnis ALBA und profitieren von vergünstigten Öllieferungen und Sozialprogrammen im Ernährungsbereich.

    Vor den Regional- und Parlamentswahlen am 11. März und mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen 2014 formulierte Nidia die Herausforderung, die FMLN weiterhin als die entscheidende Kraft für den demokratischen und sozialen Wandel darzustellen und die Menschen für diesen Wandel zu begeistern. DIE LINKE ist von der FMLN eingeladen worden, diese Wahlen zu begleiten. Wolfgang Gehrcke hat einen Besuch im März bereits zugesagt. Stefan Liebich brachte die Hoffnung auf weiterhin gute, solidarische Beziehungen zwischen den beiden Parteien zum Ausdruck. Er wies auf die parlamentarischen Initiativen hin, die die Linksfraktion in den letzten Wochen in den Bundestag eingebracht hat und die die Forderung nach gleichberechtigten, solidarischen Beziehungen zwischen Deutschland und der EU auf der einen und Zentralamerika auf der anderen Seite zum Gegenstand haben.

    Der Autor ist Referent für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
  • 3. Februar 2012, 14:00 Uhr

    Rostock lieb ich (auch)

    Geschrieben von Stefan Liebich
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    In Rostock wird am Sonntag gewählt. Nach sieben Jahren stellt sich der parteilose Oberbürgermeister Roland Methling der Wiederwahl. Er beschreibt seine Bilanz positiv: Weniger Schulden, mehr Einwohnerinnen und Einwohner und 7000 neue Arbeitsplätze. Das hört sich gut an, allerdings gibt es auch eine andere Sichtweise. Dauerkrise zwischen ihm und der Rostocker Bürgerschaft, eine Verwaltung, die wegen des dauerhaften Personalabbaus kaum noch arbeitsfähig ist. Nur durch den massiven Widerstand vor allem der LINKEN konnte verhindert werden, dass das Südstadt-Klinikum und etliche Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WIRO verkauft werden.

    Zeit für einen Wechsel! Für DIE LINKE kandidiert Kerstin Liebich, für die ich schon deshalb meine Hand ins Feuer legen kann, weil ich sie 2006 selbst auch gewählt habe. Als meine Frau. Aber nicht nur deshalb unterstütze ich den Wahlkampf in der Hansestadt, sondern weil DIE LINKE für die Wiedereinführung der Kurzstrecke im Rostocker Nahverkehr, für eine neue Schwimmhalle im Nordwesten der Stadt, für gute Arbeit und gegen den Verkauf der öffentlichen Daseinsvorsorge ist.

  • 31. Januar 2012, 13:00 Uhr

    "Dein Gesicht gegen Kulturabbau"

    Geschrieben von Stefan Liebich
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    Foto: www.gegenkulturabbau.de
    Sie ärgern sich auch darüber, dass in Pankow der kommunale Kulturbetrieb zur Disposition steht, weil der zuständige Stadtrat Torsten Kühne (CDU) Schließungen und Kürzungen vorgeschlagen hat, um über eine Million Euro in seinem Bereich einzusparen? Nur was tun dagegen? Eine sowohl kreative als auch öffentliche Möglichkeit bietet die Aktion "Dein Gesicht gegen Kulturabbau". Lassen Sie sich fotografieren und zeigen Sie Ihre Solidarität für den Erhalt eines kulturell lebendigen Bezirks und einer ebensolchen Stadt! Das mobile Fotostudio wartet auf Sie, z.B. am Donnerstag, 2. Februar um 19 Uhr im Theater unterm Dach in der Danziger Straße 101. Ich habe mich auch schon knipsen lassen.
  • 30. Januar 2012, 10:40 Uhr

    Versprochen ist versprochen

    Geschrieben von Gabi Kuttner
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    Auch darum stellten sich am Sonnabend Pankows Stadträtin für Jugend und Facility Management Christine Keil (DIE LINKE) und Stefan Liebich bei spürbaren 4 Grad minus den Fragen der Bürgerinnen und Bürger vor dem Neumann-Forum. Politik trifft Pankow, so lautet das Motto dieses gemeinsamen monatlichen Infostandes. DIE LINKE ist nicht nur kurz vor den Wahlen in der Pankower Öffentlichkeit zu erleben, diesmal wacker unterstützt von Delia Hinz (Landesvorstand DIE LINKE Berlin), Elke Jordan (Geschäftsstelle DIE LINKE Pankow) und mir.

    Das Wetter ließ zwar viele Kiezbewohnerinnen und Kiezbewohner auf ihren Wochenendeinkauf verzichten. Die, die sich dennoch trauten, freuten sich, ihren Wahlkreisabgeordneten in ihrem Viertel sehen und befragen zu können. Schon dafür haben sich unsere kalten Nasen gelohnt.
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