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Eigene Beiträge

  • 14.07.2017, Stefan Liebich

    Mietenexplosion in deutschen Großstädten

    Wirksame Mietpreisbremse? Fehlanzeige! In Berlin ist der neue Mietspiegel erschienen. Zu erwarten war, dass er für die Mieterstadt nichts Gutes verheißt. Er zeichnet die Mietenentwicklung nach, die durch Bundesrecht ermöglicht wird. Selbst dieses Instrument wird von privaten Vermietern angegriffen. ... Mehr...

  • 31.05.2017, Stefan Liebich

    Tegel ist eine Zeitbombe

    Die Katastrophe kam am Sonntagabend und sie kam faktisch aus dem Nichts. Im Oktober 1992 stürzte im Amsterdamer Südosten ein Flugzeug aus Israel nach dem Start in einen Wohnblock. Neben den vier Besatzungsmitgliedern starben auch 39 Menschen am Boden. Als Ursache wurde Materialversagen ausgemacht, ein Triebwerk war beim Steigflug abgerissen ... Mehr...

  • 19.05.2017, Stefan Liebich

    In aller Freundschaft

    Es war der Beginn einer wunderbaren Freundschaft, als ich im Mai 2005 den Berliner Landesverband der neuen Partei »Arbeit und Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative« erstmals als »Gurkentruppe« titulierte. Die kleine Truppe kannte damals vor allem einen Gegner – uns, die PDS. Wir sollten unbedingt aus der Koalition mit der SPD aussteigen, so die stetige Forderung, denn wir würden dort ohnehin nur »Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz« betreiben ... Mehr...

  • 02.05.2017, Stefan Liebich

    Ausbruch aus dem Gehege

    Die schlechte Nachricht zuerst: 1360 Tage der Präsidentschaft Donald Trumps liegen noch vor uns, mindestens. Dann ist seine erste Amtszeit vorbei, die hoffentlich auch die letzte gewesen sein wird. Die gute Nachricht: 100 Tage sind geschafft! Zeit zum Nachdenken gönnt der siebzigjährige Multimillionär sich und uns nicht ... Mehr...

  • 20.03.2017, Stefan Liebich

    Weder klein-, noch schönreden

    Seit Donald Trump Mitte Januar als neuer Präsident der USA vereidigt wurde, ist einiges in den internationalen Beziehungen durcheinandergewirbelt worden. Diejenigen, die der Ansicht waren, dass Trump eventuell sogar eine Chance wäre, weil er vermeintlich einen besseren Draht zu Wladimir Putin hätte oder weil er zunächst die NATO in Frage stellte, merken nun, dass es ganz so einfach wohl nicht wird ... Mehr...

  • 27.02.2017, Stefan Liebich

    Nachhaltige Konfliktvermeidung

    Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen, steht schnell die Außenpolitik im Mittelpunkt. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen. Die Linke sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig, sagen die einen, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hätten aus der gescheiterten Interventionspolitik der Nato nichts gelernt, kritisieren andere ... Mehr...

  • 23.02.2017, Stefan Liebich

    Außenpolitische Fehltritte

    Mit dem Vertrag von Lausanne wurde 1923 das Land geschaffen, das wir heute unter dem Namen Türkei kennen. Der Vertrag gilt als Erfolg für die moderne Türkei, da er jenen von Sèvres (1920) rückgängig machte, der nach der Niederlage des 1. Weltkrieges die Aufteilung Anatoliens zwischen Griechenland, Italien, Frankreich und Armenien vorgesehen hatte ... Mehr...

  • 08.02.2017, Stefan Liebich

    »That all men are created equal ...«

    Seit Donald J. Trump am 20. Januar als Präsident der USA vereidigt wurde, hat er deutlich gezeigt wohin er das Land führen will. Er verfügt über einige Exekutivvollmachten, um seine politischen Ziele auch ohne Beteiligung des Kongresses auf den Weg zu bringen. Er hat bereits reichlich davon Gebrauch gemacht und zahlreiche Dekrete und Verfügungen unterzeichnet ... Mehr...

  • 02.02.2017, Stefan Liebich

    Uncle Sam fährt durch Brandenburg

    Laut Philip Breedlove, dem Kommandeur des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, soll es ein „großer Schritt“ werden: Von Februar 2017 an verlegen die USA eine Panzerbrigade in den Osten Europas. Die 4.200 Soldaten sollen rotierend für jeweils neun Monate eingesetzt werden und etwa in den baltischen Staaten an Übungen teilnehmen ... Mehr...

  • 14.12.2016, Stefan Liebich

    Die USA auf einem falschen Weg

    Die Wahl Donald Trumps markiert eine Zeitenwende, meint Stefan Liebich Am 20. Januar ist es soweit: Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird in Washington vereidigt. Er wird Donald Trump heißen. Ein Mann, der wegen sexueller Belästigung angeklagt ist, der alle Muslime aus den USA ausweisen will und für den Mexikaner Kriminelle sind, die mit einer Mauer aus den USA heraus gehalten werden müssen ... Mehr...

  • 22.11.2016, Stefan Liebich

    Deutschlands neue Verantwortung

    Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig ... Mehr...

  • 09.11.2016, Stefan Liebich

    USA auf falschem Weg

    Nun ist es tatsächlich Realität geworden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Trump ist eine schlechte Wahl, doch die USA ernten mit seiner Wahl, was sie mit der Tea-Party Bewegung gesät haben. Die Republikaner haben die Populisten jahrelang umworben, dieses Verhalten rächt sich jetzt. Marco ... Mehr...

  • 01.11.2016, Stefan Liebich

    Reden statt Schießen

    Im Auswärtigen Amt werden derzeit, zwölf Jahre nach der Verabschiedung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“, neue Leitlinien für das deutsche Krisenengagement und die Friedensförderung erarbeitet, die im kommenden Jahr von der Bundesregierung beschlossen werden sollen ... Mehr...

  • 05.10.2016, Stefan Liebich

    Mutiges Engagement

    Bunte Entchen dümpeln auf der Wasseroberfläche, eine Radioreporterin versucht, das Plätschern an den gefliesten Beckenwänden mit dem Mikrofon einzufangen. 30 Jahre nachdem das Schwimmbecken im Stadtbad Oderberger Straße wegen irreparabler Schäden trockengelegt worden war, kann dort wieder gebadet werden, an fünf Tagen in der Woche, für sechs Euro Eintritt ... Mehr...

  • 31.08.2016, Stefan Liebich

    Der Pazifik braucht eine multilaterale Lösung

    Die Schlagzeilen allein der letzten Monate wecken große Besorgnis: »Südchinesisches Meer: USA verlegen Hightech-Spionagejet nach Singapur«; »Chinesisches U-Boot verfolgt US-Flugzeugträger«; USA schicken Kriegsschiff ins Südchinesische Meer»; «Inselstreit: USA und China verschärfen den Ton». Ein gewaltiger Sturm braut sich da vor der Küste Hongkongs zusammen ... Mehr...

  • 15.08.2016, Stefan Liebich

    75 Jahre Atlantik-Charta

    Am 14. August 1941 erklärten der britische Premierminister Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt ihre gemeinsamen Prinzipien und Vorstellungen für eine Nachkriegsordnung. Diese Atlantik-Charta gilt als Grundstein für die Gründung der Vereinten Nationen im Frühjahr 1945. In einem Artikel für die sächsische Links! erinnere ich an dieses Jubiläum: ... Mehr...

  • 01.07.2016, Stefan Liebich

    Like Bernie Sanders

    Im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf offenbart sich ein stark verunsichertes Land, meint Stefan Liebich Es ist knapp ein Jahr her, da traf ich im Fahrstuhl des Axel-Springer-Hochhauses in Berlin den ehemaligen US-Außenminister James Baker. Da wir auf dem Weg zur selben Veranstaltung waren, stellte ich mich vor ... Mehr...

  • 16.06.2016

    Sanders setzt Signale

    Im Interview mit der Onlineredaktion unserer Fraktion sprach ich über den Wahlkampf in den USA: Die Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen in den USA sind fast zu Ende. Nun werden sie von einem Anschlag auf einen Nachtklub in Orlando mit 50 Toten und vielen Verletzen überschattet. Ein islamistischer Hintergrund der Tat scheint nicht ausgeschlossen ... Mehr...

  • 04.05.2016, Stefan Liebich

    Im Klammergriff der Dürre

    Es sind nun schon mehr als 30 Jahre ins Land gegangen, als Äthiopien 1984 von einer unbarmherzigen Dürre heimgesucht wurde. ... Mehr...

  • 29.01.2016, Stefan Liebich

    Friedenskonferenz als Chance für Syrien

    Über eine Viertelmillion Tote, mehr als 13 Millionen Syrerinnen und Syrer auf der Flucht - die in Genf anberaumte Friedenskonferenz kann in ihrer Bedeutung kaum überschätzt werden. Sie soll das Töten in dem seit fünf Jahren vom Krieg geplagten Land beenden und dazu beitragen,... Mehr...

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