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Blog

  • 25.11.2017

    Sozial, ökologisch, friedlich: Es geht um Inhalte.

    Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland.  Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ... Mehr...

  • 23.11.2017

    Bundesregierung muss Waffenlieferungen auf die arabische Halbinsel sofort stoppen

    Die Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Anfragen machen mich fassungslos. Im Jemen verhungern die Menschen wegen der saudischen Seeblockade. Und die Regierung aus CDU/CSU und SPD genehmigt die Lieferung der Instrumente dafür... Mehr...

  • 23.11.2017

    Für eine diplomatische Lösung im Irak - Rüstungsexporte stoppen

    Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ehe ich mit meiner Rede beginne, möchte ich eine Vorbemerkung machen: Es wird jetzt passieren – und wahrscheinlich auch künftig –, dass Argumentationen unserer Fraktion, vielleicht auch anderer Fraktionen, der Argumentation der Fraktion der AfD ähneln. Aber es gibt einen zentralen Unterschied: ... Mehr...

  • 21.11.2017, Stefan Liebich

    Das "Ende der Geschichte" ist abgesagt

    Es war Lenins Volkskommissar für Auswärtiges Georgi Tschitscherin, der 1922 erstmals von einer „parallelen Existenz zwischen der alten und der entstehenden neuen Ordnung“ sprach. Als „Friedliche Koexistenz“ prägte der Begriff später die Außenpolitik der Staaten im Herrschaftsbereich der UdSSR im Umgang mit dem Westen ... Mehr...

  • 20.11.2017, Talita Gergely

    Gedenken und Erinnerung

    Mehrmals im Jahr besucht Stefan die Stolpersteine von Erika und Helene Becker in der Stargarder Straße 6 und Theresa Zlotnicki in der Fehrbelliner Straße 3, für die er die Patenschaft übernommen hat. Auf diese Weise wird die Erinnerung an die drei Frauen wachgehalten, die im Nationalsozialismus umgebracht wurden, weil sie Jüdinnen waren ... Mehr...

  • 20.11.2017, Talita Gergely

    Gutenachtgeschichten am frühen Morgen

    Stefan Liebich nahm auch in diesem Jahr wieder am Bundesweiten Vorlesetag als Vorleser an der Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule teil. Empfangen wurde er am Eingang von zwei Vertreter*innen der Lerngruppe „Eichhörnchen“ (Jahrgang 1-3). Nach einer kurzen Vorstellungsrunde in der festgestellt wurde, dass die meisten Zuhörer*innen im Jahr 2009 geboren wurden, als Stefan Liebich zum ersten Mal Bundestagsabgeordneter wurde, ging es an das Vorlesen von Geschichten ... Mehr...

  • 20.11.2017

    Mugabe muss den Weg frei machen für einen demokratischen Neuanfang

    „Dass Robert Mugabe seinen längst überfälligen Rückzug ablehnt auch nachdem ihm seine Partei ZANU-PF das Vertrauen entzogen hat, kann man nur als Altersstarrsinn bezeichnen. Seine Zeit ist seit langem vorbei“, kommentiert Stefan Liebich die Situation in Simbabwe. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die vom Militär gewünschte Einsetzung des ehemaligen Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa wäre bei weitem nicht der notwendige Neuanfang ... Mehr...

  • 16.11.2017

    Afrikanische Union soll in Simbabwe vermitteln

      Berlin (AFP) In Simbabwe muss es nach den Worten des Linken-Außenpolitikexperten Stefan Liebich einen "demokratischen und friedlichen Wechsel" geben. Präsident Robert Mugabe habe den Zeitpunkt für eine "sinnvolle Amtsübergabe" schon lange verpasst, erklärte Liebich am Mittwoch. "Ein Wechsel durch einen Militärputsch wäre allerdings der falsche Weg ... Mehr...

  • 15.11.2017, Stefan Liebich

    Deutsche Waffen in die Kriegsregion

    Von Juli bis September dieses Jahres wurden mit Genehmigung der Bundesregierung Waffen und Rüstungsgüter im Wert von 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien geliefert, dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum 2016. Diese erschreckende Zahl hat das Bundeswirtschaftsministerium jetzt in einer Antwort auf meine Schriftliche Frage genannt ... Mehr...

  • 15.11.2017

    Simbabwe braucht einen demokratischen Wechsel

    „Der Starrsinn des 93-jährigen Robert Mugabe, der in Simbabwe noch einmal für eine Präsidentschaft kandidieren will und zugleich seine Ehefrau Grace für seine Nachfolge positioniert, stellen das Land vor eine große Belastungsprobe“, kommentiert Stefan Liebich Meldungen über eine Machtübernahme durch das Militär in dem südafrikanischen Land ... Mehr...

  • 14.11.2017

    Stopp für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete

    Derzeit lässt sich nur mutmaßen, welche Rüstungsgüter genau an die Staaten geliefert wurden. Das Bundeswirtschaftsministerium wollte zu den konkreten Ausfuhrgütern keine Auskunft erteilen. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagt: "Wir haben genau so dünne Informationen wie Sie, und deshalb werde ... Mehr...

  • 14.11.2017

    Keine Waffenexporte in Krieg führende Länder

    „Wenn die neue Bundesregierung die Politik der Rüstungsexporte nicht substanziell ändert, macht sie sich mitschuldig an den zahllosen Toten in den Konflikten weltweit“, erklärt Stefan Liebich. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter: „Besonders verwerflich sind die massiv gestiegenen Genehmigungen von Waffenexporten an Saudi-Arabien und Ägypten, die seit Jahren einen schmutzigen Krieg in Jemen führen ... Mehr...

  • 10.11.2017, Stefan Liebich

    (K)ein freies Kurdistan?

    Nach langen Jahren der Herrschaft des sogenannten Islamischen Staats über weite Teile Syriens und des Nordiraks haben die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer es in diesem Jahr geschafft, den Nordirak und große Teile des ehemaligen IS-Territoriums auf syrischem Gebiet zurückzuerobern. 30 Millionen Menschen leben im Vierländer-Eck Syrien, Irak, Türkei, Iran, die Kurden sind das größte Volk ohne Land weltweit ... Mehr...

  • 07.11.2017

    Wechselvolle Geschichte

    Mit der Deutschen Welle schaute ich auch vor dem Hintergrund des neu gewählten Parlaments auf die wechselvolle Historie des Reichstagsgebäudes: „Gerade in diesen Tagen ist man sich ja gar nicht mehr so sicher, dass unsere Demokratie stabil ist. Wir haben es hier mit einer neuen Fraktion, der AfD, zu tun, die die Geschichte ganz anders bewertet, als ich das tue ... Mehr...

  • 01.11.2017, Stefan Liebich

    Plötzlich nicht mehr da

    Es gibt Tage, an denen das Leben wie mit einer Pause-Taste einfach angehalten wird. Heute ist unser Freund Dominic Heilig im Alter von nur 39 Jahren für immer gegangen. Ich kannte ihn seit zwanzig Jahren und ich erinnere mich gut, wie ich ihn damals das erste Mal im Karl-Liebknecht-Haus traf. Wir haben für die PDS Wahlkämpfe bestritten, ... Mehr...

  • 26.10.2017, Hartmut Seefeld

    Linke und Grüne als Verbündete

    Der langjährige ARD-Korrespondent Werner Sonne hat in diesem Herbst ein Buch über Atomwaffen in Deutschland herausgebracht. „Leben mit der Bombe“ heißt das Werk und es zeichnet sich nicht durch allzu große Distanz zur vermutlich bedrohlichsten Waffe weltweit aus. ... Mehr...

  • 26.10.2017, Stefan Liebich

    Neue Sprecherin der Berliner Landesgruppe

    Das ist sie: Die neue Landesgruppe Berlin der Fraktion DIE LINKE. Gemeinsam mit Petra Pau, Gesine Lötzsch, Gregor Gysi, Evrim Sommer und Pascal Meiser werde ich mich im Bundestag für unsere Stadt einsetzen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. ... Mehr...

  • 24.10.2017

    Ohne Gespräche keine Konfliktlösung

    Auch der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich befürwortet die Reise. Es sei „an der Zeit, dass Bundespräsident Steinmeier Russland besucht. Dass sein Vorgänger Joachim Gauck sich dem entzogen hat, war kein gutes Signal.“ Trotz aller Differenzen zwischen den Regierungen müsse das Verhältnis der beiden Länder zueinander wieder besser werden ... Mehr...

  • 24.10.2017

    Ohne Tricks

    Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich empfiehlt in dieser Hinsicht, sich an den USA ein Beispiel zu nehmen, etwa an Michelle Obama, die auf Donald Trump wie folgt reagierte: „When they go low, we go high“ – wenn die anderen ihre schlechteste Seite zeigen, zeigen wir unsere beste. ... Mehr...

  • 23.10.2017

    Ausbildungsmission war ein Fehler

    Aus der Opposition im Bundestag kommt Kritik an dieser Entscheidung. „Sollten die Informationen zutreffen, dass deutsche Waffen im Konflikt zwischen der irakischen Armee und der kurdischen Peschmerga eingesetzt werden, wäre dies ein weiterer Beleg dafür, dass die Waffenlieferung und die Ausbildungsmission ein Fehler waren“, sagte der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich der taz ... Mehr...

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