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Blog

  • 08.03.2017

    R2G braucht Verlässlichkeit

    Die Zeiten, in denen Sozialdemokraten den Linken grundsätzlich die Regierungsfähigkeit absprechen, sind allerdings vorbei. Die Parteien regieren gemeinsam in Brandenburg, Berlin und Thüringen, dort sogar unter Führung von Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Der Linken-Bundestagsabgeordnete und R2G-Sympatisant Stefan Liebich ist überzeugt, dass es auch im Bund funktionieren kann ... Mehr...

  • 07.03.2017, Stefan Liebich

    Spenden für Südsudan

    Im Südsudan sind über sieben Millionen Menschen von einer Hungersnot betroffen. „250.000 Kinder sind in akuter Lebensgefahr“, sagt Karin Settele, Geschäftsführerin der Bonner Hilfsorganisation „Help – Hilfe zur Selbsthilfe“, in deren Vorstand ich seit 2013 Mitglied bin. Bei Help wird bereits seit Jahren vor der stillen Katastrophe in dem von Bürgerkrieg zerrütteten Land gewarnt ... Mehr...

  • 07.03.2017

    Vorsichtige Signale

    Ähnlich äußerte sich der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, ebenfalls Mitglied im fds, gegenüber »neues deutschland«. Er sagte, dass es gut sei, »dass es bei der SPD vorsichtige Signale der Abkehr von einer Politik gibt, die zur Verarmung großer Teile der Bevölkerung geführt hat«. Von einer wirklichen Umverteilung von oben nach unten seien diese aber noch weit entfernt ... Mehr...

  • 02.03.2017, Gabi Kuttner

    Weltoffenes Pankow

    Der Reigen der von Stefan initiierten Informationsbesuche schloss sich in der vorigen Woche mit dem Besuch der Pankower Integrationsbeauftragten Katarina Niewiedzial im Wahlkreisbüro. In ihrem Bereich geht es nicht nur um die Situation von Flüchtlingen, auch die europäische Zuwanderung wächst. Das ist sowohl auf dem Arbeitsmarkt spürbar, als auch bei den Obdachlosenzahlen unter den europäischen Zuwanderern ... Mehr...

  • 02.03.2017

    Als Politiker auf Snapchat

    Warum snappen Politikerinnen und Politiker? ,,…es macht Spaß“, erklärt Dorothee Bär, Bundestagsabgeordnete der CSU und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, die auch auf anderen Social Media Plattformen sehr aktiv ist. Und auch der Bundestagsabgeordneter der Linken Stefan Liebich erklärt, ,,ich habe Freude daran, neue Apps und Netzwerke auszuprobieren ... Mehr...

  • 02.03.2017

    Brief an bulgarischen Botschafter

    Um den Schulgarten der Bornholmer Grundschule in Prenzlauer Berg zu retten, hat sich der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (LINKE) an den bulgarischen Botschafter Radi Naidenov gewandt. Der Garten soll einem Erweiterungsbau für 144 Schüler weichen, dabei befindet sich auf der anderen Seite im ehemaligen DDR-Botschaftsviertel ein unbebautes Grundstück, dass der Republik Bulgarien gehört (»nd« berichtete) ... Mehr...

  • 01.03.2017

    Merkel in der Pflicht

    Auch der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich sieht Merkel jetzt in der Pflicht. „Sie muss klar und deutlich sagen, dass Herr Yücel freigelassen werden muss“, sagt Liebich der taz. „Und sie sollte jeden Eindruck vermeiden, dass sie Präsident Erdoğans Politik unterstützt.“ Etwa indem Merkel ihre für April geplante Reise in die Türkei absagt ... Mehr...

  • 27.02.2017, Stefan Liebich

    Nachhaltige Konfliktvermeidung

    Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen, steht schnell die Außenpolitik im Mittelpunkt. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen. Die Linke sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig, sagen die einen, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hätten aus der gescheiterten Interventionspolitik der Nato nichts gelernt, kritisieren andere ... Mehr...

  • 27.02.2017, Diren Yapar

    Der Mann, der nach Kirchner kam

    Am 25. Januar wählte die Pankower BVV Vollrad Kuhn (Bündnis90/Die Grünen) als Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste in das Bezirksamt. Kuhn ist zugleich Stellvertretender Bezirksbürgermeister. Notwendig wurde die Nachwahl, weil Amtsvorgänger Jens-Holger Kirchner Staatssekretär für Verkehr in der Berliner Landesregierung wurde ... Mehr...

  • 24.02.2017, Gabi Kuttner

    GenossInnen in produktiver Unruhe

    Am Mittwochabend war Stefan bei der Basisorganisation Weißensee zu Gast. Neben außenpolitischen Themen wie dem Brexit oder die zahlreichen Irritationen um den neuen US-Präsidenten waren die bevorstehenden Bundestagswahlen von großem Interesse. Auf die Genossinnen und Genossen hier konnte und kann sich Stefan gerade im Wahlkampf uneingeschränkt verlassen ... Mehr...

  • 23.02.2017, Stefan Liebich

    Außenpolitische Fehltritte

    Mit dem Vertrag von Lausanne wurde 1923 das Land geschaffen, das wir heute unter dem Namen Türkei kennen. Der Vertrag gilt als Erfolg für die moderne Türkei, da er jenen von Sèvres (1920) rückgängig machte, der nach der Niederlage des 1. Weltkrieges die Aufteilung Anatoliens zwischen Griechenland, Italien, Frankreich und Armenien vorgesehen hatte ... Mehr...

  • 21.02.2017, Gabi Kuttner

    Qualitätssprung statt Dauerschleife

    In der vorigen Woche bekam Stefan Besuch von Heike Gerstenberger. Sie ist die Pankower Gleichstellungsbeauftragte, ein sehr gern gesehener Gast mit ihrem großen Herzen für die Frauen und ihrer schier unerschöpflichen Zähigkeit bei der Durchsetzung wichtiger Projekte. Mehr...

  • 20.02.2017

    Deutsch-national passt nicht nach Pankow

    Auch in Pankow wird es Pazderski allerdings mit einem starken Linken-Kandidaten zu tun bekommen. Bereits im Januar nominierte die dortige Linke fast einstimmig Stefan Liebich als Direktkandidaten. Er hatte bereits bei den Wahlen 2009 gegen Wolfgang Thierse (SPD) und 2013 gegen Lars Zimmermann (CDU) das Direktmandat gewinnen können ... Mehr...

  • 16.02.2017, Diren Yapar

    Botschaften eines unberechenbaren Präsidenten

    „Und gegen Mittag fragt man sich besorgt in Europa ob er schon wach ist und was er jetzt wieder angestellt hat.“ Diese Aussage beschreibt auf sarkastische Weise, wie Donald Trumps Präsidentschaft gegenwärtig von vielen Menschen wahrgenommen wird.... Mehr...

  • 15.02.2017

    Europa hat auch eigene Interessen

    „Wir in Deutschland und in der Europäischen Union sind nicht bereit, das zu tun, was sich Washington wünscht. Das ist auch gut. Wir haben hier eigene Interessen, die stimmen manchmal mit den Interessen der USA überein, manchmal auch nicht. Angela Merkel muss als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik ... Mehr...

  • 13.02.2017, Gabi Kuttner

    Mit kalten Füßen und roten Nasen

    Monatlich an Infoständen den Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zur Verfügung zu stehen, ist oft genug auch eine wetterbedingte Herausforderung. Doch egal ob mit kalten Füßen oder roten Nasen - es wird nicht gekniffen. Das war am 28. Januar am Arnimplatz in Prenzlauer Berg so, ... Mehr...

  • 10.02.2017, Gabi Kuttner

    Ein Lobbyist der Schwachen

    Als Mitbegründer und Geschäftsführer des Vereins „Fördern durch Spielmittel e. V.“ ist Siegfried Zoels seit Jahren mit internationalen Veranstaltungen und Projekten betraut und hat sich auf dem Gebiet der Inklusion behinderter Menschen besondere Meriten verdient. Der Kulturwissenschaftler mit politischen ... Mehr...

  • 09.02.2017, Diren Yapar

    Neuer Mann an der Fraktionsspitze

    Nachdem Stefan einige Antrittsbesuche in der Bezirkspolitik absolvierte, besuchte er nun auch den Fraktionsvorstand der Linksfraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung. Der neue Fraktionsvorsitzende Matthias Zarbock, er löste den langjährigen Vorsitzenden Michael van der Meer ab, den die ... Mehr...

  • 08.02.2017, Stefan Liebich

    »That all men are created equal ...«

    Seit Donald J. Trump am 20. Januar als Präsident der USA vereidigt wurde, hat er deutlich gezeigt wohin er das Land führen will. Er verfügt über einige Exekutivvollmachten, um seine politischen Ziele auch ohne Beteiligung des Kongresses auf den Weg zu bringen. Er hat bereits reichlich davon Gebrauch gemacht und zahlreiche Dekrete und Verfügungen unterzeichnet ... Mehr...

  • 07.02.2017, Gabi Kuttner

    Auf gepackten Koffern

    Zum Monatsbeginn besuchte Stefan das einzige Mitglied im Pankower Bezirksamt, welches schon in der vorherigen Wahlperiode dort vertreten war. Dr. Torsten Kühne (CDU) zeichnet seit den letzten Wahlen für die Abteilung Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit verantwortlich. Der Besuch platzt mitten in dessen Umzugsvorbereitungen, denn sein neuer Dienstsitz ist statt in der Fröbelstraße in Prenzlauer Berg nunmehr im alten Rathaus von Weißensee ... Mehr...

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