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Blog

  • 26.04.2017

    Repression ist infam und abscheulich

    „Staatliche Repression von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung ist infam und abscheulich“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, angesichts von Berichten über Verfolgung, Folter und Ermordung von schwulen Männern in der russischen autonomen Republik Tschetschenien ... Mehr...

  • 21.04.2017, Diren Yapar

    Fragen auch per Whatsapp

    Stefans letzter Termin vor der Osterpause führte ihn nach Marzahn-Hellersdorf, wo er nicht nur Kindheit und Jugend verbrachte, sondern die Biesdorfer auch als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus vertrat. Eingeladen zu einer außenpolitischen Diskussion ins evangelische Gemeindezentrum Marzahn hatten ihn Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin und Berliner Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, sowie Vision e ... Mehr...

  • 21.04.2017

    Verfolgung ist infam und abscheulich

    Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Linke) zu Erkenntnissen zur Lage in Tschetschenien antwortete das Amt am Mittwoch, ihm seien "Hinweise aus öffentlicher Berichterstattung über die Verfolgung von Homosexuellen (…) bekannt". Staatssekretär Markus Ederer antwortete ferner, dass man in "Kontakt mit vor Ort engagierten zivilgesellschaftlichen Organisationen" stehe, die größtenteils "die Einschätzung einer verstärkten Verfolgung von Homosexuellen" bestätigten ... Mehr...

  • 19.04.2017, Diren Yapar

    LINKER versus CDU

    Kurz vor den Osterferien veranstalteten Schülerinnen und Schüler des Pankower Rosa-Luxemburg-Gymnasiums eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Der Kriegseinsatz in Syrien - legitimiert, koordiniert und nachhaltig?“. Organisatoren waren die Abiturienten Robert Valeske und Leonhard Rose. Robert ist für Stefan bereits ein bekanntes Gesicht ... Mehr...

  • 18.04.2017

    Signal, das auch Mut macht

    Dass trotz massiver Einschüchterungen fast die Hälfte der Bevölkerung mit „Nein“ gestimmt habe, sei ein „Signal, das Mut macht“, meinte Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich. Seine Konsequenz: „Auf deren Seite muss die Bundesregierung sich jetzt stellen.“ Er sah in dem Referendum die Bestätigung für alte Linke-Forderungen: Abzug der Bundeswehr aus Incirlik, Ende der Waffenexporte, Aufkündigung des Flüchtlingsdeals ... Mehr...

  • 13.04.2017, Stefan Liebich

    Kurzweilig und einfach

    Kürzlich erreichte mich von der Plattform „spieletipps“, einem Medienpartner des Deutschen Computerspielpreises, die schlichte Frage, welches mein liebstes Computerspiel sei und warum. Meine Antwort lautete: „Candy Crush Soda Saga. Das Spiel ist einfach und kurzweilig und ideal, um in einer Sitzungspause abzuschalten ... Mehr...

  • 13.04.2017, Diren Yapar

    Scheck für Mietergutachten

    Die Reinickendorfer Mieterinitiative „Mieterprotest Lettekiez“ wehrt sich gegen überzogene Mieterhöhungen des  Wohnungsunternehmens Vonovia (ehemals GAGFAH), die diese als Modernisierung tarnt. Als Paten-Abgeordneter für Reinickendorf machte sich Stefan gemeinsam mit Felix Lederer, Fraktionsvorsitzender der Linken in der Reinickendorfer BVV, selbst ein Bild und kam mit den Mieterinnen und Mietern ins Gespräch ... Mehr...

  • 13.04.2017, Talita Gergely

    Außenpolitik aus Sicht von R2G

    Auf Einladung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik nahm Stefan an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Nach der Vereidigung von Trump – vor der Bundestagswahl: Die außen- und sicherheitspolitische Agenda Deutschlands“ teil. Zusammen mit Dr. Fritz Felgentreu (SPD) und Hans-Christian Ströbele (Bündnis ... Mehr...

  • 13.04.2017

    Schöne Bilder, keine Ergebnisse

    Das Außenministertreffen der sogenannten G7-Staaten in der Toskana hat nicht viel mehr geleistet, als dass sich die Versammelten darauf verständigten, den einen Fehlenden blöd zu finden, sagt Stefan Liebich im Deutschlandfunk. Es war im in Grunde ein Treffen mit viel Selbstvergewisserung und wenig Legitimation ... Mehr...

  • 11.04.2017, Talita Gergely

    Sichtbares jüdisches Leben

    Beim Besuch der Gemeinde Kahal Adass Jisroel in Mitte konnte Stefan mit den Vorstandsmitgliedern Dr. Doron Rubin und Samuel Skoblo über das jüdische Leben in Berlin sprechen und über den Wunsch, in Deutschland in einer religions- und traditionsverbundenen Umgebung zu leben. Die beiden Gastgeber erzählten über die Geschichte ihrer Gemeinde und hoben hervor, dass sie die einzige Gemeinde in Berlin seien, die nach der Thora lebt und zugleich viel für die soziale Gemeinschaft Berlins leistet ... Mehr...

  • 11.04.2017, Talita Gergely

    Pfefferwerker im Bundestag

    Im Paul-Löbe-Haus des Bundestags bekam Stefan letzte Woche Besuch von einer Gruppe Auszubildender der Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH aus Prenzlauer Berg. Gesprochen wurde über Stefans Tätigkeit als Obmann im Auswärtigen Ausschuss sowie über Wahlbeteiligung, Trump und Putin. Stefan diskutierte mit den Besucherinnen und Besuchern auch darüber, dass die Unterschiede zwischen den Parteien wieder deutlicher werden müssten, damit die Wahlen wieder interessant für die Bürgerinnen und Bürger werden ... Mehr...

  • 10.04.2017, Talita Gergely

    Mutige Seniorinnen und Senioren

    Die Nummer 10 in der Stille Straße ist nicht irgendeine Hausnummer, seit 2012 ist die Adresse wohl bekannt, machten das Haus und seine Nutzerinnen und Nutzer weltweit Schlagzeilen. Der Erhalt der Begegnungsstätte Stille Straße 10 in Pankow ist das Ergebnis eines engagierten Einsatzes und beispielloser Zivilcourage jener Seniorinnen und Senioren, die vor fünf Jahren mit einer 112-tägigen Hausbesetzung für den Erhalt ihrer Einrichtung gekämpft haben ... Mehr...

  • 04.04.2017, Talita Gergely

    Schule und digitale Medien

    Am 29. März besuchte Stefan die Elterntagung an der Wilhelm-von-Humboldt-Gemeinschaftsschule am Humannplatz. Der Anlass des Besuches war die Übergabe eines Schecks des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Unterstützung des Projekts „Digitale Medien nutzen“. Der Alltag der Schülerinnen und Schüler wird schon seit geraumer Zeit vom regen Umgang mit den digitalen Medien bestimmt ... Mehr...

  • 03.04.2017, Hartmut Seefeld

    „Wir wollen verändern“

    Es war gut geheizt am Sonnabend im Bunsensaal des WISTA-Veranstaltungszentrums Adlershof, doch wirklich heiß ging es bei der Vertreter*innenversammlung zur Abstimmung über die Berliner Landesliste zur Bundestagswahl nicht her. Außer vielleicht Evrim Sommer, deren Kandidatur auf Platz 5 die Neuköllnerin Judith Benda letztlich erfolglos zu verhindern suchte, kam an diesem Tag  wohl niemand recht ins Schwitzen ... Mehr...

  • 03.04.2017, Talita Gergely

    Keine Regierung ohne Kompromisse

    Nach einem langen Sitzungstag in der letzten Märzwoche besuchte Stefan die Genossinnen und Genossen der Basisorganisation Vineta in Pankow. Bei dem Treffen ließ er seine Abgeordnetentätigkeit in der 18. Wahlperiode Revue passieren und sprach über Außenpolitik und die Möglichkeit eines Mitte-Links-Bündnisses auf Bundesebene ... Mehr...

  • 29.03.2017, Talita Gergely

    Rot, radikal, rüstig

    In der vorletzten Märzwoche besuchte Stefan Genossinnen und Genossen der Basisorganisation „Tautviertel“ in Prenzlauer Berg. Er zog Bilanz über seine Abgeordnetentätigkeit, gab eine Einschätzung der aktuellen (welt-)politischen Lage und gab einen Ausblick auf die bevorstehende Bundestagswahl und den Wahlkampf ... Mehr...

  • 23.03.2017, Stefan Liebich

    „Das Gras nimmt Schaden“

    In der vergangenen Woche war ich für einige Tage in Südostasien, genauer in Singapur und in Indonesien. Ich nahm dort an einer Weiterbildung an der „Lee Kuan Yew School of Public Policy“ teil, vermittelt von der Robert-Bosch-Stiftung. Singapur ist ein durchaus faszinierender Stadtstaat an einem vielbefahrenen Schifffahrtsweg, der Straße von Malakka ... Mehr...

  • 23.03.2017

    Keine Befristung

    „Es gibt keinen vernünftigen Grund dafür, dass man sagt, nach dem Jahr 2019 sollen keine Anträge mehr gestellt werden. Wenn jemand danach noch Anträge stellt, warum nicht? Ich finde, das ist ein guter Vorschlag und darüber sollte sich der Bundestag verständigen", sagte ich zur Anregung von BStU-Chef Roland Jahn, die Antragsfristen zur Rehabilitierung von politisch Verfolgten über 2019 hinaus zu verlängern ... Mehr...

  • 22.03.2017, Diren Yapar

    Ehrung für Künstler Klemke

    Als Stefan noch ein Junge war, standen Bücher wie „Lütt Matten“, „Bootsmann auf der Scholle“ oder auch „Die Schwalbenchristine“ mit den wunderbaren Illustrationen von Werner Klemke in seinem Bücherschrank. Später hat er sich über die Klemke-Zeichnungen und den berühmten Klemke-Kater im „Magazin“ gefreut ... Mehr...

  • 20.03.2017, Stefan Liebich

    Kandidatur für Listenplatz 2

    Auf Vorschlag des Landesvorstands der Berliner LINKEN bewerbe ich mich um Platz 2 der Landesliste zu den Bundestagswahlen, über die am 1. April eine Vertreter/innen/versammlung abstimmen wird. Nachstehend mein Bewerbungsschreiben: ... Mehr...

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