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Blog

  • 11.12.2017

    SIPRI-Report: Steigende Waffenexporte

    „Die Geschäfte mit dem Krieg erfahren einen unheilvollen Boom“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE, anlässlich der Ergebnisse einer neuen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri, demnach die Waffenexporte im vergangenen Jahr auf eine Summe von 316 Milliarden Euro, das sind 1,9 Prozent mehr als 2015, gestiegen sind ... Mehr...

  • 08.12.2017, Diren Yapar

    Der Pastor und die Politik

    Direkt am Weißen See findet sich eines der ältesten karitativen Einrichtungen Deutschlands – die Stephanus-Stiftung. Die Stiftung ist ein christliches und gemeinnütziges Unternehmen und bietet eine breitgefächerte Betreuung von pflegebedürftigen und geistig kranken Menschen. An rund 100 Orten in Berlin und Brandenburg nehmen täglich rund 10 ... Mehr...

  • 07.12.2017

    Ganz frei und bei sich

    Mit Alexis Tsipras habe Dominic Heilig gesprochen, bevor der griechischer Ministerpräsident geworden sei, fährt Bartsch fort, der den Toten nur „Dom“ nennt. Und regelmäßig, so erzählt es ein paar Wochen später Bartsch’ Fraktionskollege Stefan Liebich, sei der „Dom“ nach Lissabon gefahren – zum „Festa do Avante“ der Kommunistischen Partei ... Mehr...

  • 06.12.2017

    Auskunftssperre ist unakzeptabel

    Wie Kanzleramtsminister Peter Altmaier die türkische Regierung in anschließenden Gesprächen in Istanbul davon überzeugte, den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner freizulassen, soll selbst gegenüber dem Parlament geheim gehalten werden. Zu den Verhandlungen mache man „aus Staatswohlgründen keine Angaben“, antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich von den Linken ... Mehr...

  • 05.12.2017, Diren Yapar

    Happy Birthday, MDC

    Bereits 25 Jahre existiert das Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin in der Helmholtz-Gemeinschaft auf dem Campus Berlin-Buch. Seit der Gründung hat sich das Centrum stetig weiterentwickelt. Heute gehört das MDC mit seinen etwa 1.660 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den zahlreichen internationalen Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftlern zu den führenden biomedizinischen Forschungsinstituten weltweit ... Mehr...

  • 04.12.2017

    Immer die gleichen Debatten

    Der Parteivorstand der Linken distanziert sich von einer für den 14. Dezember geplanten Demonstration vorm Karl-Liebknecht-Haus, die sich gegen den Berliner Kultursenator Klaus Lederer von der Linken richtet. In dem Beschluss vom Wochenende heißt es: „Der Parteivorstand der Linken erklärt sich solidarisch mit dem linken Kultursenator Klaus Lederer und seinem Recht, sich kritisch zur sogenannten Preisverleihung an Ken Jebsen im Berliner Kino ,Babylon‘ zu äußern, und unterstützt seine Auffassung ... Mehr...

  • 04.12.2017, Talita Gergely

    Licht für das weihnachtliche Pankow

    Stefan beteiligte sich am vergangenen Donnerstag am feierlichen Start der traditionellen Weihnachtsbeleuchtung in Pankow, die in unmittelbarer Nähe seines Wahlkreisbüros stattfand. Dank großzügiger Spenden, an denen sich auch Stefan beteiligte, und durch die gute Organisation des Vereins „Für Pankow“ wurde die Festbeleuchtung am Anger auch in diesem Jahr möglich gemacht ... Mehr...

  • 04.12.2017

    USA nehmen nordkoreanischen Fehdehandschuh auf

    „Größer, schlagkräftiger, gefährlicher sind keine friedensbewahrenden Kategorien, erst recht nicht auf der koreanischen Halbinsel“, kommentiert Stefan Liebich, Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE, die bislang größte gemeinsame Luftwaffenübung der USA und Südkorea unter Teilnahme von über 12 000 Soldaten und dem Einsatz von Tarnkappenjets und Langstreckenbombern ... Mehr...

  • 30.11.2017

    Abberufung des deutschen Botschafters in Nordkorea wäre ein falsches Signal

    „Es braucht mehr Dialog, nicht weniger“, kommentiert der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, die Forderung der US-Regierung, dass alle Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea, darunter auch Deutschland, diese abbrechen sollten. Der Außenpolitiker weiter: „Ein derartiger Boykott würde auch die letzten Gesprächskanäle zwischen dem Regime in Pjöngjang und der Welt verschließen ... Mehr...

  • 29.11.2017

    Hauptausschuss ist keine sinnvolle Idee

    „Der Hauptausschuss wird gar nichts bewegen. Meine einzige Hoffnung ist, dass er möglichst rasch beendet wird“, sagte Stefan Liebich (Linksfraktion) der taz. Bereits die ersten Sitzungen hätten gezeigt, dass hier „keine sinnvollen Aushandlungsprozesse stattfinden“. Das Parlament muss entscheiden, ob es die Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert ... Mehr...

  • 25.11.2017

    Sozial, ökologisch, friedlich: Es geht um Inhalte.

    Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland.  Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ... Mehr...

  • 23.11.2017

    Bundesregierung muss Waffenlieferungen auf die arabische Halbinsel sofort stoppen

    Die Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Anfragen machen mich fassungslos. Im Jemen verhungern die Menschen wegen der saudischen Seeblockade. Und die Regierung aus CDU/CSU und SPD genehmigt die Lieferung der Instrumente dafür... Mehr...

  • 23.11.2017

    Für eine diplomatische Lösung im Irak - Rüstungsexporte stoppen

    Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ehe ich mit meiner Rede beginne, möchte ich eine Vorbemerkung machen: Es wird jetzt passieren – und wahrscheinlich auch künftig –, dass Argumentationen unserer Fraktion, vielleicht auch anderer Fraktionen, der Argumentation der Fraktion der AfD ähneln. Aber es gibt einen zentralen Unterschied: ... Mehr...

  • 21.11.2017, Stefan Liebich

    Das "Ende der Geschichte" ist abgesagt

    Es war Lenins Volkskommissar für Auswärtiges Georgi Tschitscherin, der 1922 erstmals von einer „parallelen Existenz zwischen der alten und der entstehenden neuen Ordnung“ sprach. Als „Friedliche Koexistenz“ prägte der Begriff später die Außenpolitik der Staaten im Herrschaftsbereich der UdSSR im Umgang mit dem Westen ... Mehr...

  • 20.11.2017, Talita Gergely

    Gedenken und Erinnerung

    Mehrmals im Jahr besucht Stefan die Stolpersteine von Erika und Helene Becker in der Stargarder Straße 6 und Theresa Zlotnicki in der Fehrbelliner Straße 3, für die er die Patenschaft übernommen hat. Auf diese Weise wird die Erinnerung an die drei Frauen wachgehalten, die im Nationalsozialismus umgebracht wurden, weil sie Jüdinnen waren ... Mehr...

  • 20.11.2017, Talita Gergely

    Gutenachtgeschichten am frühen Morgen

    Stefan Liebich nahm auch in diesem Jahr wieder am Bundesweiten Vorlesetag als Vorleser an der Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule teil. Empfangen wurde er am Eingang von zwei Vertreter*innen der Lerngruppe „Eichhörnchen“ (Jahrgang 1-3). Nach einer kurzen Vorstellungsrunde in der festgestellt wurde, dass die meisten Zuhörer*innen im Jahr 2009 geboren wurden, als Stefan Liebich zum ersten Mal Bundestagsabgeordneter wurde, ging es an das Vorlesen von Geschichten ... Mehr...

  • 20.11.2017

    Mugabe muss den Weg frei machen für einen demokratischen Neuanfang

    „Dass Robert Mugabe seinen längst überfälligen Rückzug ablehnt auch nachdem ihm seine Partei ZANU-PF das Vertrauen entzogen hat, kann man nur als Altersstarrsinn bezeichnen. Seine Zeit ist seit langem vorbei“, kommentiert Stefan Liebich die Situation in Simbabwe. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die vom Militär gewünschte Einsetzung des ehemaligen Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa wäre bei weitem nicht der notwendige Neuanfang ... Mehr...

  • 16.11.2017

    Afrikanische Union soll in Simbabwe vermitteln

      Berlin (AFP) In Simbabwe muss es nach den Worten des Linken-Außenpolitikexperten Stefan Liebich einen "demokratischen und friedlichen Wechsel" geben. Präsident Robert Mugabe habe den Zeitpunkt für eine "sinnvolle Amtsübergabe" schon lange verpasst, erklärte Liebich am Mittwoch. "Ein Wechsel durch einen Militärputsch wäre allerdings der falsche Weg ... Mehr...

  • 15.11.2017, Stefan Liebich

    Deutsche Waffen in die Kriegsregion

    Von Juli bis September dieses Jahres wurden mit Genehmigung der Bundesregierung Waffen und Rüstungsgüter im Wert von 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien geliefert, dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum 2016. Diese erschreckende Zahl hat das Bundeswirtschaftsministerium jetzt in einer Antwort auf meine Schriftliche Frage genannt ... Mehr...

  • 15.11.2017

    Simbabwe braucht einen demokratischen Wechsel

    „Der Starrsinn des 93-jährigen Robert Mugabe, der in Simbabwe noch einmal für eine Präsidentschaft kandidieren will und zugleich seine Ehefrau Grace für seine Nachfolge positioniert, stellen das Land vor eine große Belastungsprobe“, kommentiert Stefan Liebich Meldungen über eine Machtübernahme durch das Militär in dem südafrikanischen Land ... Mehr...

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