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Medienecho

  • 16.08.2017

    Lupenreiner Wahlkampf

    Auch der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (LINKE) wirft Dobrindt »lupenreinen Wahlkampf« vor. Der Minister wolle der Union die Stimmen der Tegel-Befürworter sichern, obwohl er genau wisse, »dass seine Forderung keinerlei Folgen haben wird«. Aus: "Minister für unsinnige Projekte", neues deutschland, 16 ... Mehr...

  • 14.08.2017

    Wahlplakate mit bekannten Gesichtern

    Die Pankower werden auf den Wahlplakaten überwiegend bekannte Gesichter sehen. Denn die aussichtsreichen Direktkandidaten sitzen bereits im Bundestag oder im Abgeordnetenhaus. So tritt Stefan Liebich (Die Linke) bereits zum dritten Mal als Direktkandidat im Wahlkreis 76 an. Er konnte bereits 2009 und 2013 das Direktmandat in Pankow gewinnen ... Mehr...

  • 11.08.2017

    Zukunft ohne TXL

    Der Tagesspiegel wollte für seinen Pankow-Newsletter wissen, wo ich mich in Pankow gern aufhalte, was mich hier nerven würde, wofür ich mich im Bundestag einsetze und wie ich zur Offenhaltung Tegels stehe. Nachstehend können Sie meine Antworten lesen.... Mehr...

  • 10.08.2017

    Luft nach oben

    Außenpolitiker Stefan Liebich, Mitglied des Reformer-Flügels, hofft trotzdem auf mehr Zurückhaltung in der eigenen Partei: „Alle messen mit zweierlei Maß, wir sollten das nicht auch noch tun“, sagte er. „Wenn es um die Türkei geht, bleibt die Bundesregierung zu still, bei Kritik an Russland sind aber wir nicht laut genug ... Mehr...

  • 10.08.2017

    Pankow: Liebich

    Gleich daneben lächelt der dazugehörige Abgeordnete Stefan Liebich ins Straßenbild. „Pankow: Liebich“. Und so wie es ausschaut, liebt auch Pankow Stefan Liebich. Bei der letzten Bundestagswahl war es jedenfalls noch so, da hat er hier zum zweiten Mal sein Direktmandat geholt. 2017 aber wird es spannend ... Mehr...

  • 10.08.2017

    Gemeinsame Positionen in der Außenpolitik

    2017 soll ein Mangel an Gesprächsfähigkeit jedenfalls nicht noch mal zu einer Groko führen. Dafür haben in den letzten vier Jahren Bundes- und Landespolitiker in verschiedenen Gesprächsrunden regelmäßig Gemeinsamkeiten ausgelotet. Vor allem drei können nach der Wahl wichtig werden und Regierungsbildungen erleichtern: Rot-Rot-Grüne, Schwarz-Grüne und Schwarz-Gelbe ... Mehr...

  • 10.07.2017

    Dobrindt ein Mann ohne Rückgrat

    »Der Verkehrsminister will offenbar zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: sich Berlins neuen Flughafen als lästige Konkurrenz des Münchener Airports vom Halse halten und zugleich als Politiker einen persönlichen Vorteil aus dem Weiterbetrieb Tegels beziehen«, vermutet Stefan Liebich, Sprecher der Berliner Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag ... Mehr...

  • 10.07.2017

    Drei grundlegende Herausforderungen

    „Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, der sich als einer der wenigen Linkspolitiker näher mit China befasst, hat vor einigen Jahren ‚drei grundlegenden Herausforderungen‘ beschrieben, mit der Linke konfrontiert sind, wenn sie sich China zuwenden: den Widerspruch zwischen nachholender Entwicklung, ... Mehr...

  • 05.07.2017

    Vermittelnde Rolle

    Schließlich wird Wladimir Putin zum ersten Mal seit dessen Amtsantritt US-Präsident Donald Trump treffen. „Am Rande“, wie es heißt. Aber die Begegnung zwischen den beiden Politikern, die bisher ausschließlich telefoniert hatten, hat höchste strategische Priorität. Das Verhältnis zwischen den beiden Supermächten Russland und den USA ist angespannt ... Mehr...

  • 30.06.2017, Hartmut Seefeld

    Solizuschlag für vier Aufgaben

    Kürzlich erreichte die Berliner Bundestagsabgeordneten eine Mail der Tageszeitung „BZ“ mit Fragen zum Solidaritätszuschlag. Die Widerspiegelung der Antworten fiel etwas arg verkürzt aus, so dass wir auf diesem Weg nachstehend die gesamte Antwort von Stefan Liebich veröffentlichen. BZ: Sind Sie der Meinung, dass der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden sollte? Stefan Liebich: Der Solidaritätszuschlag ist eine Bundessteuer ohne Verfallsdatum, die in Ost und West gleichermaßen erhoben wird ... Mehr...

  • 21.06.2017

    Putin ist nicht unser Freund

    Stefan Liebich legt Wert auf ein bürgerliches Erscheinungsbild. Der Berliner Bundestagsabgeordnete der Linken trägt gern sorgfältig polierte Lederschuhe und taillierte Sakkos. Er wohnt im besseren Teil des Stadtbezirks Pankow. Und wenn er über seine Gegner vom Dogmatikerflügel der Partei herzieht, benutzt er keine Schmähworte, sondern spricht, in feiner Ironie, lieber von den „üblichen Verdächtigen“ ... Mehr...

  • 21.06.2017, Stefan Liebich

    Besuch in der Botschaft

    Gemeinsam mit Pankows Bürgermeister Sören Benn besuchte ich Anfang der Woche den Botschafter Bulgariens Radi Naidenov in seinem Amtssitz in der Mauerstraße in Mitte. Dabei ging es auch um ein Grundstück im Prenzlauer Berg, das an die Bornholmer Grundschule grenzt. Bulgarien plant, auf dieser Fläche perspektivisch Wohnungen für seine Diplomaten zu bauen ... Mehr...

  • 14.06.2017

    Nato kein Bündnis der Werte

    Die Linke verweist dagegen auf die Demokratie-Verpflichtungen aller Mitglieder. Und deshalb meint Außenexperte Stefan Liebich: "Wenn das 'Bündnis der Werte' ernst gemeint wäre, hätte die Türkei in der Nato nichts zu suchen." Aus: "Eine Nato ohne die Türkei – ist das möglich?", rp-online, 14. Juni ... Mehr...

  • 06.06.2017

    Soldaten gehören nach Hause

    "Wir sind ja der Auffassung, dass die Soldaten nicht woanders hin verlagert, sondern nach Hause geholt werden sollen. Der Einsatz, der gegenwärtig in Syrien stattfindet, verstößt auch noch zu allem Übel gegen das Völkerrecht. Es gibt keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrats, dass deutsche Soldaten auf syrischem Territorium tätig sein können" ... Mehr...

  • 06.06.2017

    Fragezeichen zum Einheitsdenkmal

    Im ARTE Journal sagten der ehemalige Pankower Abgeordnete Wolfgang Thierse und der 2009 und 2013 direkt gewählte Abgeordnete Stefan Liebich ihre Meinung zur vom Deutschen Bundestag beschlossenen "Einheitswippe". ... Mehr...

  • 18.05.2017

    SPD ist am Zug

    Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der SPD-Kanzlerkandidat aus Sicht der Linken nun freie Hand. "Schulz muss sagen, was er will und was nicht. Ich kann in meinem Wahlkreis nicht als Befürworter von Rot-Rot-Grün unterwegs sein, wenn sich die SPD längst davon verabschiedet hat", sagt Liebich ... Mehr...

  • 18.05.2017

    Spende für den Kiezladen

    Durch den kleinen Mitgliedsbeitrag oder regelmäßige kleine Spenden gelingt es dem Verein schon fast, die monatliche Miete für den Kiezladen zusammenzubekommen. Aber eben nur fast. Deshalb sind weitere Vereinsmitglieder und Spenden stets willkommen. Eine solche Spende in Höhe von 340 Euro überbrachte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) beim Kiezfest ... Mehr...

  • 17.05.2017

    Berliner Landesgruppe war keine Soloshow

    ... Die Landesgruppe der Berliner Linken ist trotzdem keine Soloshow. Drei weitere, einflussreiche und erfahrene Abgeordnete waren in der Wahlperiode seit 2013 wichtige Stützen der Bundestagsfraktion: der Partei-Realo Stefan Liebich, der sich in den vergangenen vier Jahren als außenpolitischer Experte profilierte und dem in der Zukunft noch viel zuzutrauen ist ... Mehr...

  • 15.05.2017

    „Geniale“ Strategie

    Die Sozialdemokraten hätten „am Ende mit ihrem falschen Fokus das Geschäft der Konkurrenz von Mitte-Rechts betrieben“. Dieser Tenor lag durchaus nahe - war der lange Wahlabend doch auch einer der kommunizierenden Röhren: eine mögliche Niederlage der Linkspartei bedeutete auch eine mögliche Mehrheit für CDU und FDP ... Mehr...

  • 03.05.2017

    Arbeiter am Weinberg des Sozialismus

    Am Vorabend des 1. Mai sprach ich mit dem langjährigen Hauptstadtjournalisten Peter Brinkmann von tv.berlin in seiner Sendereihe „Aus dem Bundestag“ über die Traditionen des Tags der Arbeit und die Eindämmung der Krawallkultur in Kreuzberg unter Rot-Rot ab 2002, lotete die Möglichkeiten einer rot-rot-grünen ... Mehr...

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