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Medienecho

  • 23.03.2017

    Keine Befristung

    „Es gibt keinen vernünftigen Grund dafür, dass man sagt, nach dem Jahr 2019 sollen keine Anträge mehr gestellt werden. Wenn jemand danach noch Anträge stellt, warum nicht? Ich finde, das ist ein guter Vorschlag und darüber sollte sich der Bundestag verständigen", sagte ich zur Anregung von BStU-Chef Roland Jahn, die Antragsfristen zur Rehabilitierung von politisch Verfolgten über 2019 hinaus zu verlängern ... Mehr...

  • 20.03.2017

    Maroder Jahnsportpark

    Rund 85 Millionen Euro, so viel Geld muss Berlin für Abriss und Neubau des großen Stadions im Jahnsportpark in Prenzlauer Berg ausgeben. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich. Die Zeit drängt, denn die Betriebsgenehmigung für das marode Stadion erlischt am 30 ... Mehr...

  • 08.03.2017

    R2G braucht Verlässlichkeit

    Die Zeiten, in denen Sozialdemokraten den Linken grundsätzlich die Regierungsfähigkeit absprechen, sind allerdings vorbei. Die Parteien regieren gemeinsam in Brandenburg, Berlin und Thüringen, dort sogar unter Führung von Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Der Linken-Bundestagsabgeordnete und R2G-Sympatisant Stefan Liebich ist überzeugt, dass es auch im Bund funktionieren kann ... Mehr...

  • 07.03.2017

    Vorsichtige Signale

    Ähnlich äußerte sich der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, ebenfalls Mitglied im fds, gegenüber »neues deutschland«. Er sagte, dass es gut sei, »dass es bei der SPD vorsichtige Signale der Abkehr von einer Politik gibt, die zur Verarmung großer Teile der Bevölkerung geführt hat«. Von einer wirklichen Umverteilung von oben nach unten seien diese aber noch weit entfernt ... Mehr...

  • 02.03.2017

    Als Politiker auf Snapchat

    Warum snappen Politikerinnen und Politiker? ,,…es macht Spaß“, erklärt Dorothee Bär, Bundestagsabgeordnete der CSU und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, die auch auf anderen Social Media Plattformen sehr aktiv ist. Und auch der Bundestagsabgeordneter der Linken Stefan Liebich erklärt, ,,ich habe Freude daran, neue Apps und Netzwerke auszuprobieren ... Mehr...

  • 02.03.2017

    Brief an bulgarischen Botschafter

    Um den Schulgarten der Bornholmer Grundschule in Prenzlauer Berg zu retten, hat sich der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (LINKE) an den bulgarischen Botschafter Radi Naidenov gewandt. Der Garten soll einem Erweiterungsbau für 144 Schüler weichen, dabei befindet sich auf der anderen Seite im ehemaligen DDR-Botschaftsviertel ein unbebautes Grundstück, dass der Republik Bulgarien gehört (»nd« berichtete) ... Mehr...

  • 01.03.2017

    Merkel in der Pflicht

    Auch der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich sieht Merkel jetzt in der Pflicht. „Sie muss klar und deutlich sagen, dass Herr Yücel freigelassen werden muss“, sagt Liebich der taz. „Und sie sollte jeden Eindruck vermeiden, dass sie Präsident Erdoğans Politik unterstützt.“ Etwa indem Merkel ihre für April geplante Reise in die Türkei absagt ... Mehr...

  • 20.02.2017

    Deutsch-national passt nicht nach Pankow

    Auch in Pankow wird es Pazderski allerdings mit einem starken Linken-Kandidaten zu tun bekommen. Bereits im Januar nominierte die dortige Linke fast einstimmig Stefan Liebich als Direktkandidaten. Er hatte bereits bei den Wahlen 2009 gegen Wolfgang Thierse (SPD) und 2013 gegen Lars Zimmermann (CDU) das Direktmandat gewinnen können ... Mehr...

  • 15.02.2017

    Europa hat auch eigene Interessen

    „Wir in Deutschland und in der Europäischen Union sind nicht bereit, das zu tun, was sich Washington wünscht. Das ist auch gut. Wir haben hier eigene Interessen, die stimmen manchmal mit den Interessen der USA überein, manchmal auch nicht. Angela Merkel muss als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik ... Mehr...

  • 06.02.2017

    Stefan Liebich tritt erneut an

    Nach der jüngsten Wahlkreisvertreterversammlung der Linkspartei in Pankow stehen zwei wichtige Personalien fest: Stefan Liebich tritt erneut als Bundestagskandidat an. Und Sandra Brunner ist neue Vorsitzende der Linken in Pankow. Mit 66 von 69 abgegebenen Stimmen wählten die Pankower Linken ihren bisherigen Abgeordneten Stefan Liebich erneut zum Kandidaten bei der Bundestagswahl im September ... Mehr...

  • 30.01.2017

    Gabriel erfordert eine Umstellung

    Und so bleibt für die Überraschung über den neuen Außenminister am Ende ein einziger Grund: Gabriels Charakter. „Auf dem internationalen Parkett gibt es zwei habituell verschiedene Typen“, sagt der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich. „Frank-Walter Steinmeier war ein sehr, sehr diplomatischer Außenminister ... Mehr...

  • 27.01.2017

    Deutschland verhebt sich mit Militäreinsätzen

    In einem Live-Interview mit dem Nachrichtensender Phönix innerhalb der Sendereihe „Vor Ort“ erwartet Stefan Liebich nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA „turbulente Zeiten“ auf uns zukommen, zumal schon „einiges Porzellan zerschlagen“ worden ist. ... Mehr...

  • 27.01.2017

    Eingebrockte Suppe auslöffeln

    „In deutscher Verantwortung ist das größte Problem die Suppe, die er als Wirtschaftsminister uns eingebrockt hat, jetzt als Außenminister auslöffeln muss, etwa beim Thema Waffenexporte.“ Aus: „Sigmar Gabriels neue Rolle als Außenminister“, ARD-Morgenmagazin, 27. Januar 2017   Mehr...

  • 26.01.2017

    Trump kann die Realität nicht feuern

     „Ist der Westen in Gefahr?“, lautete am 23. Januar die Frage in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Tobias Armbrüster debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit Ralph Freund, Vizepräsident der Republicans Overseas, und Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik ... Mehr...

  • 26.01.2017

    Abschiebungen nach Afghanistan sind inhuman

    „Unter den Abgeschobenen waren zwei werdende Väter, langjährig in Deutschland lebende Menschen, Azubis und psychisch Kranke.“ Mehr...

  • 24.01.2017

    Linke Linke für Regierungsbeteiligung gewinnen

    Mehrere Abgeordnete der Fraktion sind außerdem Mitglied des trotzkistischen Netzwerks Marx 21. Dieses vertrete die Überzeugung, „dass wir als Sozialisten im Kapitalismus nicht regieren sollen“, sagt Stefan Liebich, der als Mitglied des Reformerflügels der Linken die Gespräche zu R2G vorantreibt. „Ich schließe trotzdem nicht aus, dass man auch Abgeordnete dieser Gruppe für eine Regierungsbeteiligung gewinnen kann ... Mehr...

  • 16.01.2017

    Vertrauensverhältnis massiv beschädigt

    Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sieht die Verantwortung für die ernsthaften Dissonanzen im Fall Holm sowohl bei der SPD als auch bei der eigenen Partei, weniger bei den Grünen. "Wir haben uns alle nicht mit Ruhm bekleckert", sagt er. "Unser Fehler war, dass wir uns nicht ausreichend mit der Aktenlage befasst haben ... Mehr...

  • 09.01.2017

    „In der DDR gab es massives Unrecht“

    Der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich war schon als Jugendlicher bereit, hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter zu werden („Ich war damals sehr stolz. Das klingt schlimm. Und das ist es auch“). Inzwischen gehört er sogar zum vom Bundestag bestellten wissenschaftlichen Beratungsgremium der Stasiunterlagenbehörde ... Mehr...

  • 09.01.2017

    Linke lassen sich nicht ängstigen

    Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich, erklärte der Berliner Zeitung: „Ich teile ihre Position in dieser Frage nicht.“ Dies gelte vor allem für die Bewertung der Flüchtlingspolitik. „Die Formulierung, Schutzsuchende dürfen nicht abgewiesen werden‘ in unserem Parteiprogramm ist keine ferne Vision, sondern Leitlinie unseres Handelns in der Gegenwart ... Mehr...

  • 15.12.2016

    Arabischer Frühling war eine Illusion

    Der Westen hat zu lange auf eine militärische Lösung des Syrien-Konflikts gesetzt, erklärte ich im Interview mit n-tv. Den Aufständischen hätte man von Anfang an sagen müssen, dass ihnen niemand den militärischen Kampf, den sie führen wollen, abnimmt. ... Mehr...

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