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Aufarbeitung der DDR-Geschichte

  • 16.01.2017

    Vertrauensverhältnis massiv beschädigt

    Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sieht die Verantwortung für die ernsthaften Dissonanzen im Fall Holm sowohl bei der SPD als auch bei der eigenen Partei, weniger bei den Grünen. "Wir haben uns alle nicht mit Ruhm bekleckert", sagt er. "Unser Fehler war, dass wir uns nicht ausreichend mit der Aktenlage befasst haben ... Mehr...

  • 09.01.2017

    „In der DDR gab es massives Unrecht“

    Der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich war schon als Jugendlicher bereit, hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter zu werden („Ich war damals sehr stolz. Das klingt schlimm. Und das ist es auch“). Inzwischen gehört er sogar zum vom Bundestag bestellten wissenschaftlichen Beratungsgremium der Stasiunterlagenbehörde ... Mehr...

  • 13.06.2016

    Absurder Vorschlag

    Am 9. Juni debattierte der Bundestag einen Antrag der Koalition, die Entscheidung zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde in die nächste Wahlperiode zu vertagen. In meiner Rede kritisierte ich den unsouveränen Umgang mit den Ergebnissen der vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission und prognostizierte deren 'erstklassige Beerdigung'. Nachstehend das Protokoll der Rede. Mehr...

  • 09.06.2016

    Armutszeugnis

    Doch sämtliche Empfehlungen der Kommission werden jetzt in der Schublade verschwinden, der Umbau der Stasi-Unterlagenbehörde ist für diese Legislaturperiode vom Tisch. Ein Grund dafür ist die Kritik von Stasi-Opferverbänden. Betroffene fühlten sich nicht mitgenommen in diesem Reformprozess, sie befürchteten, man wolle einen Schlussstrich unter die DDR-Aufarbeitung ziehen ... Mehr...

  • 03.06.2016

    Missachtung der Kommission

    Die Koalition von Union und SPD will die notwendige Reform der Stasiunterlagenbehörde auf den St.-Nimmerleinstag verschieben. Eine Kommission unter Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, hatte im Auftrag des Bundestages entsprechende Vorschläge vorgelegt.Der Mitteldeutschen ... Mehr...

  • 29.04.2016, Stefan Liebich

    Intensive Debatte

    Der Kulturausschuss des Bundestages hatte am Mittwoch 14 Sachverständige geladen, um sie zum Bericht der Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR (BStU) anzuhören. Die von Prof. Böhmer (CDU) geleitete Kommission schlägt unter anderem vor, die bisherige Behörde aufzulösen und die Akten in das Bundesarchiv zu überführen, ohne dabei die Praxis der Akteneinsicht zu verändern ... Mehr...

  • 12.04.2016

    Stasi-Akten sollen Bundesarchiv unterstellt werden

    "Die Empfehlungen zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) sind ein Schritt in die richtige Richtung und sollten nun zügig im Bundestag diskutiert und dann umgesetzt werden", sagt Sigrid Hupach, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Übergabe des Abschlussberichts der Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde an Bundestagspräsident Norbert Lammert ... Mehr...

  • 24.02.2016, Hartmut Seefeld

    Sie sind wieder da

    Es schaut aus, als wäre es nie anders gewesen – im Eingangsbereich des noblen Soho-Klubs an der Ecke Prenzlauer Allee/Torstraße in Prenzlauer Berg hängen seit einigen Tagen zwei Bronzetafeln mit den Antlitzen von Wilhelm Pieck, Kommunist, Mitbegründer der SED ... Mehr...

  • 27.11.2015

    Ohne Plan für Havemann-Gesellschaft

    Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Herr Kollege Wanderwitz, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Marco Wanderwitz (CDU/CSU): Grundsätzlich sage ich immer Ja. Ich habe noch nicht gesehen, wer sie stellen möchte. Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Herr Liebich. Marco Wanderwitz: Bitte schön ... Mehr...

  • 27.11.2015

    Koalition verweigert Archiv der DDR-Opposition dauerhafte Sicherung

    „Im Widerspruch zum eigenen Koalitionsvertrag verweigern CDU/CSU und SPD mit ihrem heutigen Haushaltsbeschluss erneut die institutionelle Förderung für die Berliner Robert-Havemann-Gesellschaft. Das ist eine respektlose Entscheidung gegenüber jenen, die seit 25 Jahren eine verdienstvolle Arbeit bei der Sammlung und Aufbewahrung von Dokumenten der DDR-Opposition leisten“, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Berlin der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich ... Mehr...

  • 20.11.2015

    Lang und kurz

    Am 11. November begrüßte Stefan Liebich im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe Brot, Pop & Politik den einzigen freigewählten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière, und den ersten Vorsitzenden der PDS, Gregor Gysi. Es wurde eine kurzweilige Debatte. Wer es nicht ermöglichen konnte, dabei zu sein, kann hier die gesamte Veranstaltung verfolgen ... Mehr...

  • 13.11.2015

    Geglücktes Experiment

    Stefan Liebich strahlt mit den Scheinwerfern um die Wette. Der linke Pankower Bundestagsabgeordnete hat in das Kulturzentrum Brotfabrik geladen und es ist rappelvoll. „Heute vor 26 Jahren“, sagt Liebich, „begann um 1 Uhr in der Bernauer Straße der Abriss der der Berliner Mauer“. Und nur ein Jahr später war die DDR am Ende ... Mehr...

  • 12.11.2015, Hartmut Seefeld

    Der Erste und der Einzige

    mit Gregor Gysi und Lothar de Maizière. Musik: Andrea Maietta Mehr...

  • 14.08.2015, Stefan Liebich

    Blumen für Peter Fechter

    Wie an jedem 13. August - dem Tag, an dem im Jahr 1961 die Mauer gebaut wurde, die unsere Stadt teilte - legten wir am Grab von Peter Fechter in Weißensee Blumen nieder. Der 18-jährige Maurergeselle verblutete 1962, nach Schüssen von DDR-Grenzsoldaten auf ihn, qualvoll im Todesstreifen. Für unsere ... Mehr...

  • 27.11.2014

    Alte Forderung wird erfüllt

    Vor allem die Union hatte sich zunächst dagegen gesperrt, dass auch die Linke an der Kommission mitarbeitet. An der Erarbeitung des Antrags, mit dem das Gremium eingesetzt wurde, war die Linksfraktion auf Drängen der Union nicht beteiligt worden. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sagte, man bedauere »es sehr, dass die anderen Fraktionen ohne uns einen Antrag zur Einsetzung der Expertenkommission erarbeitet haben ... Mehr...

  • 13.11.2014

    Harte und ehrliche Auseinandersetzung

    Für die Zeitschrift SuperIllu diskutierte ich kürzlich mit dem CDU-Politiker Arnold Vaatz und Stephan Hilsberg von der SPD über Politik in Deutschland nach dem Ende der DDR ... Mehr...

  • 29.10.2014, Gabi Kuttner

    Der Mut der Wenigen

    Anekdoten kennen sie viele bei der Robert-Havemann-Gesellschaft in Prenzlauer Berg. Und sie erzählen sie dort durchaus gern. Ein Beispiel: Die größte Herausforderung des Zeitungmachens bestand für die DDR-Bürgerrechtsbewegung bei der Herausgabe ihrer Wochenzeitung „die andere“ nicht so sehr im Schreiben gut recherchierter Artikel oder in der Bereitstellung aussagekräftiger Fotos sondern in der Beschaffung des notwendigen Papiers. ... Mehr...

  • 06.10.2014

    Unnötige Wortklauberei

    „Wir haben zwar das Wort Unrechtsstaat vermieden“, erinnert sich der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, der als damaliger Berliner PDS-Landesvorsitzender an den Koalitionsgesprächen teilnahm. „Aber wir haben klargemacht, dass es in der DDR massives Unrecht gegeben hat und dass wir uns klar davon distanzieren ... Mehr...

  • 17.07.2014, Stefan Liebich

    Offen, resolut und pragmatisch

    Es gibt Weisheiten, mit denen man eigentlich wenig anfangen kann und die trotzdem immer wieder gern weitergegeben werden. Die folgende zähle ich dazu: „Erinnere eine Frau nie daran, wie alt sie ist, aber wehe, du vergisst ihren Geburtstag.“ Bei Angela Merkel funktioniert das nicht. Der Geburtstag der Bundeskanzlerin ist ganz selbstverständlich im gesellschaftlichen Gedächtnis verankert und ihr Alter längst öffentliches Allgemeingut – Frau hin oder her ... Mehr...

  • 07.07.2014

    Besondere Verantwortung

    Stefan Liebich begrüßte im Namen der Linksfraktion die Einsetzung der Expertenkommission, seine Fraktion habe dies bereits vor Jahren gefordert. Seine Partei bekenne sich zu ihrer besonderen Verantwortung bei der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, betonte Liebich. Zugleich kritisierte er, dass die Linksfraktion auf Betreiben der Union erneut an der Formulierung des Antrages ausgeschlossen worden sei ... Mehr...

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