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In den Medien

  • 05.10.2016

    Geld für Abschiebung ist zynisch

    Im ARD Morgenmagazin sprach ich mit Christiane Meier über das Brüsseler Afghanistanabkommen und finde für den Deal nur ein Attribut: Zynisch. Mehr...

  • 05.10.2016

    Zynisches Signal aus Brüssel

    „Die deutsche Regierung und Europa schlagen hier einen völlig falschen Weg ein, wir können das keinesfalls unterstützen“, kommentiert Stefan Liebich, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, die Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz in Brüssel, denen zufolge die Europäische Union Afghanistan bis zu vier Milliarden Euro zur Verfügung stellt und dafür im Gegenzug erwartet, dass das Land seine nach Europa geflüchteten Bürger wieder aufnimmt ... Mehr...

  • 05.10.2016, Stefan Liebich

    Mutiges Engagement

    Bunte Entchen dümpeln auf der Wasseroberfläche, eine Radioreporterin versucht, das Plätschern an den gefliesten Beckenwänden mit dem Mikrofon einzufangen. 30 Jahre nachdem das Schwimmbecken im Stadtbad Oderberger Straße wegen irreparabler Schäden trockengelegt worden war, kann dort wieder gebadet werden, an fünf Tagen in der Woche, für sechs Euro Eintritt ... Mehr...

  • 30.09.2016

    Wo ist das Problem?

    Mit der taz sprach ich über mögliche Spitzenkandidaturen zu den Bundestagswahlen 2017 in meiner Partei DIE LINKE. In dem Interview sagte ich unter anderem: "Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch haben ein Angebot formuliert. Wo ist das Problem?" Aus: „Sauer ist keine sinnvolle Kategorie“, taz, 30 ... Mehr...

  • 27.09.2016

    Die Qual der Wahl

    In knapp einem Monat, am 8. November, wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Er oder sie werden eine zentrale politische Leitfigur des Westens sein und Befehlshaber einer gewaltigen Militärmacht. Doch wohl nie zuvor waren Kandidaten so unbeliebt wie die Demokratin Hillary Clinton und der Republikaner Donald Trump ... Mehr...

  • 26.09.2016

    Rückenwind für Bundesebene

    „Das ist für die Bundespolitik auch ein wichtiges Signal, wenn es hier (in Berlin – d. R.) gelingt, eine funktionierende rot-rot-grüne Regierung hinzubekommen. Insofern Rückenwind für unsere Debatten auf Bundesebene.“ Mehr...

  • 23.09.2016

    Pragmatischer Reformer

    "Stefan Liebich ist einer der Hauptakteure der rot-rot-grünen Netzwerker. Als früherer Landes- und Fraktionschef der PDS in Berlin hat der heute 43-Jährige bereits Koalitionserfahrungen mit den Sozialdemokraten. Liebich, mittlerweile Obmann im Auswärtigen Ausschuss im Bundestag, gilt als ein Gesicht der pragmatischen Reformer der Linkspartei - und als einer der Initiatoren der Oslo-Gruppe ... Mehr...

  • 19.09.2016

    Rot-Rot-Grüne Optionen im Bund offenhalten

    Der Reformerflügel der Linkspartei fürchtet, dass SPD und Grüne vorzeitig von der Möglichkeit eines rot-grünen Regierungswechsels im Bund Abstand nehmen könnten. „SPD und Bündnis 90/Die Grünen würde ich ans Herz legen, auf jegliche Destruktivität zu verzichten und sich die rot-rot-grüne Option im Wahlkampf ausdrücklich offenzuhalten“, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, einer der prominentesten Reformer, dem Handelsblatt ... Mehr...

  • 19.09.2016, Stefan Liebich

    "Wir werden regieren"

    Unser Spitzenkandidat Klaus Lederer und die Berliner Linke haben einen dollen Wahlkampf hingelegt! Als einzige im Bundestag vertretene Partei haben wir bei den Abgeordnetenhauswahlen zugelegt... Mehr...

  • 15.09.2016

    Hickhack beenden

    Der direkt gewählte Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (DIE LINKE) erklärt: „Ich fordere Bildungssenatorin Sandra Scheeres auf, die Abberufung des Schulleiters der Marcel-Breuer-Schule in Berlin-Weißensee umgehend rückgängig zu machen.... Mehr...

  • 12.09.2016

    Militärische Stärke bietet keine Garantien

    Aus Sicht der Linken wurde "auf mörderische Weise klar, dass der Traum vom 'Ende der Geschichte' nach dem Kalten Krieg ausgeträumt" war, dass militärische und wirtschaftliche Stärke der Sieger im Ost-West-Konflikt keinerlei Garantien biete. Multilaterale Strukturen seien das Gebot der Stunde, sagt Linken-Außenexperte Stefan Liebich ... Mehr...

  • 09.09.2016

    Nordkoreas unerträgliche Ignoranz

    „Nordkoreas Ignoranz zentraler UNO-Beschlüsse ist unerträglich, das Land torpediert mit seinen Atomtests jegliche Friedensbemühungen in der ohnehin fragilen Region“, erklärt Stefan Liebich, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Auswärtigen Ausschuss, zum erneuten Test einer atomaren Bombe durch Nordkorea ... Mehr...

  • 07.09.2016

    Programmatik nicht beliebig in den Wind hängen

    Die Worte von Sahra Wagenknecht waren deutlich. Die Linke werde "in den Augen vieler als Teil des unsozialen Parteienkartells" wahrgenommen. Viele würden die AfD "aus Notwehr" wählen, um auf sich aufmerksam zu machen. (…) Offen widersprechen wollte so recht keiner der führenden Linken. (…) Jetzt ... Mehr...

  • 31.08.2016, Stefan Liebich

    Der Pazifik braucht eine multilaterale Lösung

    Die Schlagzeilen allein der letzten Monate wecken große Besorgnis: »Südchinesisches Meer: USA verlegen Hightech-Spionagejet nach Singapur«; »Chinesisches U-Boot verfolgt US-Flugzeugträger«; USA schicken Kriegsschiff ins Südchinesische Meer»; «Inselstreit: USA und China verschärfen den Ton». Ein gewaltiger Sturm braut sich da vor der Küste Hongkongs zusammen ... Mehr...

  • 15.08.2016, Stefan Liebich

    75 Jahre Atlantik-Charta

    Am 14. August 1941 erklärten der britische Premierminister Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt ihre gemeinsamen Prinzipien und Vorstellungen für eine Nachkriegsordnung. Diese Atlantik-Charta gilt als Grundstein für die Gründung der Vereinten Nationen im Frühjahr 1945. In einem Artikel für die sächsische Links! erinnere ich an dieses Jubiläum: ... Mehr...

  • 04.08.2016

    Gute Chancen für Rot-Rot-Grün

    (…) Koalierten SPD, Grüne und Linke miteinander, wäre das nur aus Sicht von knapp jedem Dritten gut oder sehr gut für Deutschland. Solche Umfrageergebnisse überraschen den Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich, einer der prominentesten Vertreter des Reformerflügels der Linkspartei, wenig. Erst vor kurzem stellte er im Interview mit dem Handelsblatt fest: „Wie sollen sich die Leute auch für eine Option entscheiden, wenn sie nicht erkennbar ist ... Mehr...

  • 27.07.2016

    Nominierung von Hillary Clinton ist vertane Chance

    „Mit der Nominierung der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton hat die Demokratische Partei der USA eine Chance vertan“, kommentiert Stefan Liebich, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Auswärtigen Ausschuss, deren heute Nacht erfolgte Nominierung. ... Mehr...

  • 25.07.2016

    Kraft der Worte

    Im März war der Partei ihre Willkommenskultur auf die Füße gefallen, bei der Wahl in Sachsen-Anhalt verlor sie ein Fünftel ihrer Wähler. Und wenn die Flüchtlinge jetzt wieder in die EU drängen? Auf diese Frage sagte Stefan Liebich der taz.: "Dann kommen sie eben, und wir werden die Auswirkungen der Krisen und Bürgerkriege um uns herum wieder merken ... Mehr...

  • 20.07.2016

    Donald Trump ist eine schlechte Wahl

    "Die Republikanische Partei erntet mit Donald Trump nun das, was sie mit der Tea-Party Bewegung gesät hat", kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE in Auswärtigen Ausschuss und Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA des Bundestages. Donald Trump ist in der vergangenen Nacht in den USA zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner gekürt worden ... Mehr...

  • 18.07.2016, Diren Yapar

    Ein Deal mit einem Autokraten kann nicht funktionieren

    "Wir waren ja ohnehin nicht für das Flüchtlingsabkommen, weil die Idee, dass wir unsere Probleme dadurch lösen, dass an der türkisch-syrischen Grenze jetzt auf Flüchtlinge geschossen wird, war von vor herein falsch. Aber spätestens jetzt muss man sagen: Ein Deal mit so einem Autokraten kann nicht funktionieren!" sagte Stefan Liebich gestern der tagesschau angesichts der Entwicklungen in der Türkei nach dem gescheiterten Putsch ... Mehr...

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