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In den Medien

  • 30.01.2017

    Gabriel erfordert eine Umstellung

    Und so bleibt für die Überraschung über den neuen Außenminister am Ende ein einziger Grund: Gabriels Charakter. „Auf dem internationalen Parkett gibt es zwei habituell verschiedene Typen“, sagt der Linken-Außenpolitiker Stefan Liebich. „Frank-Walter Steinmeier war ein sehr, sehr diplomatischer Außenminister ... Mehr...

  • 27.01.2017

    Deutschland verhebt sich mit Militäreinsätzen

    In einem Live-Interview mit dem Nachrichtensender Phönix innerhalb der Sendereihe „Vor Ort“ erwartet Stefan Liebich nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA „turbulente Zeiten“ auf uns zukommen, zumal schon „einiges Porzellan zerschlagen“ worden ist. ... Mehr...

  • 27.01.2017

    Eingebrockte Suppe auslöffeln

    „In deutscher Verantwortung ist das größte Problem die Suppe, die er als Wirtschaftsminister uns eingebrockt hat, jetzt als Außenminister auslöffeln muss, etwa beim Thema Waffenexporte.“ Aus: „Sigmar Gabriels neue Rolle als Außenminister“, ARD-Morgenmagazin, 27. Januar 2017   Mehr...

  • 26.01.2017

    Trump kann die Realität nicht feuern

     „Ist der Westen in Gefahr?“, lautete am 23. Januar die Frage in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk. Moderiert von Tobias Armbrüster debattierte Stefan Liebich eine Stunde lang mit Ralph Freund, Vizepräsident der Republicans Overseas, und Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik ... Mehr...

  • 26.01.2017

    Abschiebungen nach Afghanistan sind inhuman

    „Unter den Abgeschobenen waren zwei werdende Väter, langjährig in Deutschland lebende Menschen, Azubis und psychisch Kranke.“ Mehr...

  • 24.01.2017

    Linke Linke für Regierungsbeteiligung gewinnen

    Mehrere Abgeordnete der Fraktion sind außerdem Mitglied des trotzkistischen Netzwerks Marx 21. Dieses vertrete die Überzeugung, „dass wir als Sozialisten im Kapitalismus nicht regieren sollen“, sagt Stefan Liebich, der als Mitglied des Reformerflügels der Linken die Gespräche zu R2G vorantreibt. „Ich schließe trotzdem nicht aus, dass man auch Abgeordnete dieser Gruppe für eine Regierungsbeteiligung gewinnen kann ... Mehr...

  • 16.01.2017

    Vertrauensverhältnis massiv beschädigt

    Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sieht die Verantwortung für die ernsthaften Dissonanzen im Fall Holm sowohl bei der SPD als auch bei der eigenen Partei, weniger bei den Grünen. "Wir haben uns alle nicht mit Ruhm bekleckert", sagt er. "Unser Fehler war, dass wir uns nicht ausreichend mit der Aktenlage befasst haben ... Mehr...

  • 09.01.2017

    „In der DDR gab es massives Unrecht“

    Der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich war schon als Jugendlicher bereit, hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter zu werden („Ich war damals sehr stolz. Das klingt schlimm. Und das ist es auch“). Inzwischen gehört er sogar zum vom Bundestag bestellten wissenschaftlichen Beratungsgremium der Stasiunterlagenbehörde ... Mehr...

  • 09.01.2017

    Linke lassen sich nicht ängstigen

    Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich, erklärte der Berliner Zeitung: „Ich teile ihre Position in dieser Frage nicht.“ Dies gelte vor allem für die Bewertung der Flüchtlingspolitik. „Die Formulierung, Schutzsuchende dürfen nicht abgewiesen werden‘ in unserem Parteiprogramm ist keine ferne Vision, sondern Leitlinie unseres Handelns in der Gegenwart ... Mehr...

  • 15.12.2016

    Arabischer Frühling war eine Illusion

    Der Westen hat zu lange auf eine militärische Lösung des Syrien-Konflikts gesetzt, erklärte ich im Interview mit n-tv. Den Aufständischen hätte man von Anfang an sagen müssen, dass ihnen niemand den militärischen Kampf, den sie führen wollen, abnimmt. ... Mehr...

  • 15.12.2016

    Sanktionen haben nichts bewegt

    (…) Und der Linken-Außenexperte Stefan Liebich bemängelt, die Suche nach einer politischen Lösung habe zu spät begonnen – nämlich erst, als Russland militärisch in Syrien eingriff. (…) Der Linke Liebich sagt, für Kriegsverbrechen durch die verschiedenen Beteiligten in Syrien gebe es viele Indizien, die eine unabhängige Stelle bewerten müsse ... Mehr...

  • 15.12.2016

    Bedenkliche Pläne

    Die NATO wird die Unterstützung der irakischen Armee im Kampf gegen den »Islamischen Staat« verstärken. Dazu soll die Ausbildung von Spezialisten, die bislang in Jordanien stattfand, nach Irak verlagert werden. (…) Bislang hat die Bundeswehr irakische Soldaten nur in Deutschland ausgebildet und sogenanntes nichtletales Gerät an die Regierungsarmee geliefert ... Mehr...

  • 14.12.2016, Stefan Liebich

    Die USA auf einem falschen Weg

    Die Wahl Donald Trumps markiert eine Zeitenwende, meint Stefan Liebich Am 20. Januar ist es soweit: Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird in Washington vereidigt. Er wird Donald Trump heißen. Ein Mann, der wegen sexueller Belästigung angeklagt ist, der alle Muslime aus den USA ausweisen will und für den Mexikaner Kriminelle sind, die mit einer Mauer aus den USA heraus gehalten werden müssen ... Mehr...

  • 14.12.2016

    Fossile Außenpolitik

    Trumps Nominierung von Exxon-Chef Rex Tillerson als US-Außenminister ist für mich keine gute Nachricht. Dem Deutschlandfunk sagte ich: „Da soll jemand Außenminister werden, der gar keine politische Erfahrung hat“. ... Mehr...

  • 13.12.2016

    Berlin im Fokus der Bundespolitik

    Am vergangenen Wochenende traf sich DIE LINKE. Berlin zu ihrem Landesparteitag in der Wissenschaftsstadt in Adlershof. Über die Bedeutung von Rot-Rot-Grün in Berlin für den Bund sprach ich vorab mit dem Inforadio des rbb.... Mehr...

  • 12.12.2016

    Bundespolitik erlebt r2g ganz unmittelbar

    Da hat der Bundestagsabgeordnete und frühere Berliner Parteichef Stefan Liebich schon recht: Die 630 Bundestagsabgeordneten erleben das Funktionieren oder Nichtfunktionieren dieses Dreierbündnisses durch ihr Leben in Berlin. „Und nicht alle Grünen und Sozialdemokraten werden Rot-Rot-Grün ausschließen“, frotzelte Liebich ... Mehr...

  • 12.12.2016

    Pakt mit Autokraten

    Die Opposition im Bundestag, die den Flüchtlingspakt wegen der Verhaftungswelle in der Türkei scharf kritisiert, zeigte sich wenig überrascht von der Entwicklung. "Wenn man sich auf einen Autokraten wie Erdoğan einlässt, muss man sich nicht wundern", sagte der Außenpolitiker Stefan Liebich (Linke) der Süddeutschen Zeitung ... Mehr...

  • 07.12.2016

    Syrien braucht politische Lösung

    Allerdings kam von den Linken auch Lob für die Demonstration vor der russischen Botschaft: Er habe sich über den Aufruf sehr gefreut, sagte der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. „Es ist gut, dass die Initiatoren für eine Beendigung des Kriegs in Syrien eintreten“, betonte der Linken-Obmann im Auswärtigen Ausschuss ... Mehr...

  • 22.11.2016

    Trumps neue Weltordnung

    Nimmt man Donald Trump, den zukünftigen US-Präsidenten, beim Wort, so wird es für Europa sicherheitspolitisch deutlich ungemütlicher. Laut Trump soll Europa deutlich mehr Eigenverantwortung übernehmen. Was bedeutet das für die NATO, den europäischen Kontinent und für Deutschland? Und wie viel von Trumps Wahlkampfworten ... Mehr...

  • 22.11.2016, Stefan Liebich

    Deutschlands neue Verantwortung

    Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig ... Mehr...

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