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In den Medien

  • 12.12.2016

    Pakt mit Autokraten

    Die Opposition im Bundestag, die den Flüchtlingspakt wegen der Verhaftungswelle in der Türkei scharf kritisiert, zeigte sich wenig überrascht von der Entwicklung. "Wenn man sich auf einen Autokraten wie Erdoğan einlässt, muss man sich nicht wundern", sagte der Außenpolitiker Stefan Liebich (Linke) der Süddeutschen Zeitung ... Mehr...

  • 07.12.2016

    Syrien braucht politische Lösung

    Allerdings kam von den Linken auch Lob für die Demonstration vor der russischen Botschaft: Er habe sich über den Aufruf sehr gefreut, sagte der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. „Es ist gut, dass die Initiatoren für eine Beendigung des Kriegs in Syrien eintreten“, betonte der Linken-Obmann im Auswärtigen Ausschuss ... Mehr...

  • 22.11.2016

    Trumps neue Weltordnung

    Nimmt man Donald Trump, den zukünftigen US-Präsidenten, beim Wort, so wird es für Europa sicherheitspolitisch deutlich ungemütlicher. Laut Trump soll Europa deutlich mehr Eigenverantwortung übernehmen. Was bedeutet das für die NATO, den europäischen Kontinent und für Deutschland? Und wie viel von Trumps Wahlkampfworten ... Mehr...

  • 22.11.2016, Stefan Liebich

    Deutschlands neue Verantwortung

    Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig ... Mehr...

  • 17.11.2016

    Afghanistan kein sicheres Land

    Der Obmann der LINKE im Auswärtigen Ausschuss ders Bundestages, Stefan Liebich, widerspricht der Lesart der Bundesregierung: Die jüngsten Anschläge hätten »auf mörderische Weise deutlich« gemacht, dass Afghanistan, entgegen aller Behauptungen der Bundesregierung, kein sicheres Land sei. »Die LINKE hat den Einsatz der Bundeswehr an Hindukusch von Anfang an scharf kritisiert und fordert weiterhin den unverzüglichen Abzug der deutschen Soldatinnen und Soldaten«, so Liebich ... Mehr...

  • 15.11.2016

    Sicherheitslage weiterhin prekär

    DIE LINKE verurteilt den Anschlag, für den es keine Rechtfertigung gäbe: „ Unabhängig davon zeigt es auch, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan falsch ist und beendet werden muss. Und er zeigt, dass die Sicherheitslage weiterhin prekär ist.“ Aus „Tagesschau“, ARD; 11. November 2016 Mehr...

  • 15.11.2016

    Trump ist ein Rassist und Sexist

    Bei der Sendung "Der Tag" von DW Deutsche Welle vom 12. November versuchte mich der Moderator Jens Olesen mit einer Gleichsetzung von AfD und DIE LINKE aus der Ruhe und in Argumentationsnöte zu bringen. Hat aber nicht geklappt. Aus: "Der Tag", Deutsche Welle; 12. November 2016 Mehr...

  • 14.11.2016

    Zwei Welten

    „Er ist ein Rassist, ein Sexist, er will politische Probleme mit Mauern lösen. Dass Rechtsradikale so einen Mann wie Trump gut finden kann ich mir gut vorstellen“, erklärte ich vergangenen Donnerstag bei „Friedman“ auf N24. Mein Widerpart, der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Stephan Mayer (CSU), fand dagegen Trump und seine mangelnde Distanz zum Ku-Klax-Klan vor allem nur unbotmäßig ... Mehr...

  • 14.11.2016

    Wichtiges Signal

    Auch Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linken meinte: „Steuern sind zum Steuern da, deshalb ist es gut, dass sich auch Bündnis 90/Die Grünen entschieden hat, für eine Umverteilung von oben nach unten einzutreten.“ Die Linkspartei sei vor allem für dieses Ziel gegründet würden. „Es liegt uns besonders am Herzen“, betonte der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit dem Handelsblatt ... Mehr...

  • 11.11.2016

    Afghanistan ist kein sicheres Land

    „Afghanistan ist noch immer ein Land im Krieg“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zur Zerstörung des deutschen Generalkonsulats in Masar-i-Scharif durch ein Bombenattentat der Taliban. Liebich weiter: „Für verbrecherische Anschläge auf diplomatische Vertretungen, wie jenen heute Nacht in Afghanistan, gibt es keine Relativierung oder Rechtfertigung ... Mehr...

  • 09.11.2016, Stefan Liebich

    USA auf falschem Weg

    Nun ist es tatsächlich Realität geworden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Trump ist eine schlechte Wahl, doch die USA ernten mit seiner Wahl, was sie mit der Tea-Party Bewegung gesät haben. Die Republikaner haben die Populisten jahrelang umworben, dieses Verhalten rächt sich jetzt. Marco ... Mehr...

  • 09.11.2016

    Schluss mit Leisetreterei

    Der Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, sieht das ganz ähnlich. Deutschland und Europa müssten „künftig außenpolitisch stärker, eigenständiger, selbstbewusster auftreten“. Die Zeiten, in denen man sich an den USA orientiere, seien nun vorbei. „Wir werden, anders als Herr Trump, den Klimawandel bekämpfen und Rassismus entgegentreten ... Mehr...

  • 09.11.2016

    Kein Zweifel an Trump

    Im Interview mit Mitri Sirin im ZDF-Morgenmagazin erkläre ich, dass es mir schwer fällt diesen Trump ernst zu nehmen, der monatelang mit einer Hasssprache das Land spaltete und nun den Eindruck erweckt, er habe Kreide gefressen. Wir in Deutschland und in der Europäischen Union können nicht einfach den USA hinterherlaufen, zumal nicht diesen USA ... Mehr...

  • 07.11.2016

    Diese Türkei gehört nicht in die EU

    In einem Kurzinterview für den österreichischen Semiosisblog kritisierte ich die anhaltenden Verhaftungen durch die türkische Regierung und plädiere dafür den Deal mit dem Land aufzukündigen: In der Nacht zu Freitag sind elf HDP-VertreterInnen, darunter die Führungsspitze Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, in der Türkei verhaftet worden ... Mehr...

  • 01.11.2016, Stefan Liebich

    Reden statt Schießen

    Im Auswärtigen Amt werden derzeit, zwölf Jahre nach der Verabschiedung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“, neue Leitlinien für das deutsche Krisenengagement und die Friedensförderung erarbeitet, die im kommenden Jahr von der Bundesregierung beschlossen werden sollen ... Mehr...

  • 28.10.2016

    Jede Waffe findet ihren Krieg

    Wer die Bekämpfung von Fluchtursachen ernst nimmt, der muss dringend die deutliche Reduzierung der Kleinwaffenexporte aus Deutschland auf den Weg bringen. Darüber sprach ich mit dem Fernsehen der Deutschen Welle: ... Mehr...

  • 24.10.2016

    Gut für die Demokratie

    Nach dem großen Treffen von Rot-Rot-Grün im Bundestag gab ich am vergangenen Mittwochmorgen dem Sender NDR Info ein Interview. NDR: Guten Morgen, Herr Liebich. Stefan Liebich: Guten Morgen, Herr Schlag. NDR: Was hat dieses Treffen gestern gebracht? Stefan Liebich: Erst einmal war es ganz, ganz wichtig, dass es stattgefunden hat ... Mehr...

  • 24.10.2016

    Unter dem Dach der UNO

    Trotz der Misserfolge in den multilateralen Gesprächen hofft die Linkspartei auf die UN. „Was sich in Syrien abspielt, ist eine unbeschreibliche Tragödie, die vor allem zulasten der Zivilbevölkerung geht. Es muss endlich zu einer Einigung über die Zukunft des Landes am Verhandlungstisch unter dem Dach der UN kommen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion, Stefan Liebich ... Mehr...

  • 18.10.2016

    Es ist an der Zeit

    Am Sonntag (16. September) berichtete das ZDF in seiner Sendung „Berlin direkt“ über die vorsichtigen Anfänge der rot-rot-grünen Gespräche auf Bundesebene vor acht Jahren: „Bei uns gab es damals einen sehr starken Flügel der gesagt hat, Sozialisten sollten im Kapitalismus überhaupt nicht regieren ... Mehr...

  • 07.10.2016, Stefan Liebich

    Blick auf die USA

    Vor einigen Tagen hat mich Jan Flacke, Student der Nordamerikawissenschaften, in meinem Büro besucht und mich für seinen deutschsprachigen Audio-Podcast zum Wahlkampf in den USA interviewt. Fazit des knapp halbstündigen Gesprächs, dass hier nachzuhören ist: Anti-Amerikanismus ist nicht links und die Beziehungen Deutschlands zu den USA sind durchaus erwachsen geworden ... Mehr...

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