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In den Medien

  • 24.01.2017

    Linke Linke für Regierungsbeteiligung gewinnen

    Mehrere Abgeordnete der Fraktion sind außerdem Mitglied des trotzkistischen Netzwerks Marx 21. Dieses vertrete die Überzeugung, „dass wir als Sozialisten im Kapitalismus nicht regieren sollen“, sagt Stefan Liebich, der als Mitglied des Reformerflügels der Linken die Gespräche zu R2G vorantreibt. „Ich schließe trotzdem nicht aus, dass man auch Abgeordnete dieser Gruppe für eine Regierungsbeteiligung gewinnen kann ... Mehr...

  • 16.01.2017

    Vertrauensverhältnis massiv beschädigt

    Der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sieht die Verantwortung für die ernsthaften Dissonanzen im Fall Holm sowohl bei der SPD als auch bei der eigenen Partei, weniger bei den Grünen. "Wir haben uns alle nicht mit Ruhm bekleckert", sagt er. "Unser Fehler war, dass wir uns nicht ausreichend mit der Aktenlage befasst haben ... Mehr...

  • 09.01.2017

    „In der DDR gab es massives Unrecht“

    Der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich war schon als Jugendlicher bereit, hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter zu werden („Ich war damals sehr stolz. Das klingt schlimm. Und das ist es auch“). Inzwischen gehört er sogar zum vom Bundestag bestellten wissenschaftlichen Beratungsgremium der Stasiunterlagenbehörde ... Mehr...

  • 09.01.2017

    Linke lassen sich nicht ängstigen

    Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich, erklärte der Berliner Zeitung: „Ich teile ihre Position in dieser Frage nicht.“ Dies gelte vor allem für die Bewertung der Flüchtlingspolitik. „Die Formulierung, Schutzsuchende dürfen nicht abgewiesen werden‘ in unserem Parteiprogramm ist keine ferne Vision, sondern Leitlinie unseres Handelns in der Gegenwart ... Mehr...

  • 15.12.2016

    Arabischer Frühling war eine Illusion

    Der Westen hat zu lange auf eine militärische Lösung des Syrien-Konflikts gesetzt, erklärte ich im Interview mit n-tv. Den Aufständischen hätte man von Anfang an sagen müssen, dass ihnen niemand den militärischen Kampf, den sie führen wollen, abnimmt. ... Mehr...

  • 15.12.2016

    Sanktionen haben nichts bewegt

    (…) Und der Linken-Außenexperte Stefan Liebich bemängelt, die Suche nach einer politischen Lösung habe zu spät begonnen – nämlich erst, als Russland militärisch in Syrien eingriff. (…) Der Linke Liebich sagt, für Kriegsverbrechen durch die verschiedenen Beteiligten in Syrien gebe es viele Indizien, die eine unabhängige Stelle bewerten müsse ... Mehr...

  • 15.12.2016

    Bedenkliche Pläne

    Die NATO wird die Unterstützung der irakischen Armee im Kampf gegen den »Islamischen Staat« verstärken. Dazu soll die Ausbildung von Spezialisten, die bislang in Jordanien stattfand, nach Irak verlagert werden. (…) Bislang hat die Bundeswehr irakische Soldaten nur in Deutschland ausgebildet und sogenanntes nichtletales Gerät an die Regierungsarmee geliefert ... Mehr...

  • 14.12.2016, Stefan Liebich

    Die USA auf einem falschen Weg

    Die Wahl Donald Trumps markiert eine Zeitenwende, meint Stefan Liebich Am 20. Januar ist es soweit: Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird in Washington vereidigt. Er wird Donald Trump heißen. Ein Mann, der wegen sexueller Belästigung angeklagt ist, der alle Muslime aus den USA ausweisen will und für den Mexikaner Kriminelle sind, die mit einer Mauer aus den USA heraus gehalten werden müssen ... Mehr...

  • 14.12.2016

    Fossile Außenpolitik

    Trumps Nominierung von Exxon-Chef Rex Tillerson als US-Außenminister ist für mich keine gute Nachricht. Dem Deutschlandfunk sagte ich: „Da soll jemand Außenminister werden, der gar keine politische Erfahrung hat“. ... Mehr...

  • 13.12.2016

    Berlin im Fokus der Bundespolitik

    Am vergangenen Wochenende traf sich DIE LINKE. Berlin zu ihrem Landesparteitag in der Wissenschaftsstadt in Adlershof. Über die Bedeutung von Rot-Rot-Grün in Berlin für den Bund sprach ich vorab mit dem Inforadio des rbb.... Mehr...

  • 12.12.2016

    Bundespolitik erlebt r2g ganz unmittelbar

    Da hat der Bundestagsabgeordnete und frühere Berliner Parteichef Stefan Liebich schon recht: Die 630 Bundestagsabgeordneten erleben das Funktionieren oder Nichtfunktionieren dieses Dreierbündnisses durch ihr Leben in Berlin. „Und nicht alle Grünen und Sozialdemokraten werden Rot-Rot-Grün ausschließen“, frotzelte Liebich ... Mehr...

  • 12.12.2016

    Pakt mit Autokraten

    Die Opposition im Bundestag, die den Flüchtlingspakt wegen der Verhaftungswelle in der Türkei scharf kritisiert, zeigte sich wenig überrascht von der Entwicklung. "Wenn man sich auf einen Autokraten wie Erdoğan einlässt, muss man sich nicht wundern", sagte der Außenpolitiker Stefan Liebich (Linke) der Süddeutschen Zeitung ... Mehr...

  • 07.12.2016

    Syrien braucht politische Lösung

    Allerdings kam von den Linken auch Lob für die Demonstration vor der russischen Botschaft: Er habe sich über den Aufruf sehr gefreut, sagte der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. „Es ist gut, dass die Initiatoren für eine Beendigung des Kriegs in Syrien eintreten“, betonte der Linken-Obmann im Auswärtigen Ausschuss ... Mehr...

  • 22.11.2016

    Trumps neue Weltordnung

    Nimmt man Donald Trump, den zukünftigen US-Präsidenten, beim Wort, so wird es für Europa sicherheitspolitisch deutlich ungemütlicher. Laut Trump soll Europa deutlich mehr Eigenverantwortung übernehmen. Was bedeutet das für die NATO, den europäischen Kontinent und für Deutschland? Und wie viel von Trumps Wahlkampfworten ... Mehr...

  • 22.11.2016, Stefan Liebich

    Deutschlands neue Verantwortung

    Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig ... Mehr...

  • 17.11.2016

    Afghanistan kein sicheres Land

    Der Obmann der LINKE im Auswärtigen Ausschuss ders Bundestages, Stefan Liebich, widerspricht der Lesart der Bundesregierung: Die jüngsten Anschläge hätten »auf mörderische Weise deutlich« gemacht, dass Afghanistan, entgegen aller Behauptungen der Bundesregierung, kein sicheres Land sei. »Die LINKE hat den Einsatz der Bundeswehr an Hindukusch von Anfang an scharf kritisiert und fordert weiterhin den unverzüglichen Abzug der deutschen Soldatinnen und Soldaten«, so Liebich ... Mehr...

  • 15.11.2016

    Sicherheitslage weiterhin prekär

    DIE LINKE verurteilt den Anschlag, für den es keine Rechtfertigung gäbe: „ Unabhängig davon zeigt es auch, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan falsch ist und beendet werden muss. Und er zeigt, dass die Sicherheitslage weiterhin prekär ist.“ Aus „Tagesschau“, ARD; 11. November 2016 Mehr...

  • 15.11.2016

    Trump ist ein Rassist und Sexist

    Bei der Sendung "Der Tag" von DW Deutsche Welle vom 12. November versuchte mich der Moderator Jens Olesen mit einer Gleichsetzung von AfD und DIE LINKE aus der Ruhe und in Argumentationsnöte zu bringen. Hat aber nicht geklappt. Aus: "Der Tag", Deutsche Welle; 12. November 2016 Mehr...

  • 14.11.2016

    Zwei Welten

    „Er ist ein Rassist, ein Sexist, er will politische Probleme mit Mauern lösen. Dass Rechtsradikale so einen Mann wie Trump gut finden kann ich mir gut vorstellen“, erklärte ich vergangenen Donnerstag bei „Friedman“ auf N24. Mein Widerpart, der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Stephan Mayer (CSU), fand dagegen Trump und seine mangelnde Distanz zum Ku-Klax-Klan vor allem nur unbotmäßig ... Mehr...

  • 14.11.2016

    Wichtiges Signal

    Auch Stefan Liebich vom Reformerflügel der Linken meinte: „Steuern sind zum Steuern da, deshalb ist es gut, dass sich auch Bündnis 90/Die Grünen entschieden hat, für eine Umverteilung von oben nach unten einzutreten.“ Die Linkspartei sei vor allem für dieses Ziel gegründet würden. „Es liegt uns besonders am Herzen“, betonte der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit dem Handelsblatt ... Mehr...

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