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In den Medien

  • 17.06.2005

    "Es ist kein Widerspruch, links und realistisch zu sein"

    Herr Liebich, der Namensstreit zwischen PDS und der WASG ist beendet. Auf Bundesebene heißen jetzt alle "Demokratische Linke. PDS", auf Landesebene darf man etwas weglassen. Das klingt ziemlich seltsam, finden Sie nicht? Finde ich nicht. Entscheidend ist, dass die Bürger wissen, wen sie da wählen und für welche Politik der Name steht. Und das ist in Berlin ganz klar. Wie heißen Sie also ... Mehr...

  • 16.06.2005

    "Ich will meinen Beitrag leisten"

    Der Landeschef der PDS und Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Stefan Liebich, ist bereit, für den Bundestag seine bisherigen Posten zu schmeißen taz: Herr Liebich, hat die PDS den Wahlkreis Pankow schon aufgegeben? Stefan Liebich: Überhaupt nicht. Die PDS hat hier schon zweimal ein Direktmandat gewonnen. Nur beim letzten Mal ging der Wahlkreis an Wolfgang Thierse verlo... Mehr...

  • 03.06.2005

    Machts Gysi?

    ... Mehr...

  • 06.04.2005

    Ohne Religion in der Schule?

    Am Montag, 4. April, veröffentlichen evangelische Kirche, Erzbistum Belrin und die Jüdische Gemeinde zu Berlin einen gemeinsamen Aufruf, in dem sie die Politik auffordern, eine Fächergruppe Ethik/ Philosophie und Religionsunterricht einzuführen. Damit beziehen sie klar Position gegen den Rot-Roten Senat, der einen einheitlichen Werteunterricht anstrebt. Die PDS hat sich bereits auf ein Model... Mehr...

  • 29.03.2005

    PDS für Änderung bei Hartz IV - Der Landesvorsitzende Stefan Liebich fordert vom Koalitionspartner SPD eine Bundesratsinitiative

    Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner PDS, Stefan Liebich, fordert einen in Ost und West einheitlichen und dazu erhöhten Regelsatz für Empfänger von Arbeitslosengeld II. Ziel sei eine Bundesratsinitiative. Morgenpost-Redakteur Joachim Fahrun sprach mit ihm über Hartz IV, Gregor Gysi und den Palast der Republik. Berliner Morgenpost: Herr Liebich, noch anderthalb Jahre bis zur Wahl. ... Mehr...

  • 24.03.2005

    Fest der Demokratie gegen Nazis?

    ND: Wo wird der Berliner PDS-Chef am 8. Mai sein? Liebich: Am Brandenburger Tor, wo der rot-rote Senat, Vertreter der Zivilgesellschaft und im Bundestag vertretener Parteien zu einem Fest der Demokratie einladen. Damit greifen sie auch einen Vorschlag auf, den die PDS unterbreitet hat. Wer bereitet das Fest vor, was soll dort geschehen? Der Senat aus SPD und PDS ist offizieller Anmelder ... Mehr...

  • 17.01.2005

    Der gläserne Abgeordnete

    Meine monatlichen Einkünfte resultieren aus meinen Bezügen als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Diese Einkünfte betragen seit einigen Jahren monatlich 2.951 € brutto. Das ist ein halbes Monatsgehalt eines Bezirksamtsmitgliedes, allerdings ohne die inzwischen erfolgten Tarifsteigerungen und ohne Weihnachts- und Urlaubsgeld. Diese erhalten wir nicht. Daneben bekommen alle Abgeordneten mon... Mehr...

  • 21.09.2004

    Natürlich bin ich neugierig

    ND: Es sind schon viele Ratgeber aktiv, was sich in Potsdam für eine Koalition formieren sollte. Was wäre der Rat der Berliner PDS? Liebich: Meine Brandenburger Genossen wissen selber, was zu tun ist. Aber Sie haben eine Meinung? Es gilt herauszufinden, ob der von Dagmar Enkelmann angekündigte und gewünschte Politikwechsel für Brandenburg, der rechnerisch... Mehr...

  • 16.09.2004

    »Wir sehen das anders«

    ND: Stefan Liebich, die Staatsanwaltschaft hat gegen Strieder und Sarrazin Anklage wegen Untreue erhoben. Wie ist Ihr Urteil? Liebich: Die PDS-Fraktion hat eine andere Sicht auf die Dinge als die Staatsanwaltschaft: Man kann das Agieren von Vertretern des Landes in landeseigenen Unternehmen zwar politisch unterschiedlich bewerten, das erfüllt aber nicht den Straftatbestand der U... Mehr...

  • 29.08.2004

    SPD-Chef Michael Müller und PDS-Chef Stefan Liebich treffen sich für die Morgenpost zum Streitgespräch

    Hartz IV sorgt für dicke Luft in der rot-roten Koalition. Vor diesem Hintergrund bat Morgenpost-Redakteur Karsten Hintzmann die Landeschefs von SPD und PDS, Michael Müller und Stefan Liebich, zum Streitgespräch. Herr Müller, Herr Liebich, sind Sie beide sich nach den Hartz-Querelen eigentlich noch grün? Michael Müller: Wir haben bei einem politisch brisanten Th... Mehr...

  • 24.08.2004

    Treffpunkt Neptunbrunnen

    PDS-Chef Liebich lief bei der Montagsdemo mit. Er sagt: Die Hartz-Gesetze sind Gift für den Osten. (Der Tagesspiegel, 24.08.2004) - Frisch zurück aus dem Urlaub traf sich der Berliner PDS-Landes- und Fraktionschef Stefan Liebich gestern Abend mit vielen Genossen am Neptunbrunnen, um an der Montagsdemonstration gegen Hartz IV teilzunehmen. Dafür ließ er, nach anfänglichem Zögern, sogar eine Sitzung ... Mehr...

  • 16.07.2004

    Stefan Liebich: "Ich bin erstaunt über die Angriffe"

    PDS-Landeschef zu Klaus Wowereits Vorwürfen: Sozialisten sehen keine Koalitionskrise wegen Hartz IV Die harsche Attacke des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) gegen Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) sorgt beim kleineren Koalitionspartner noch immer für Verwunderung und Verärgerung. Über rot-rote Reibereien sprach Morgenpost-Redakteur Karsten Hintzmann mit PDS-Landes- und Fraktionsche... Mehr...

  • 09.07.2004

    Gegenseitige Komplimente

    taz: Herr Liebich, Ihre Partei gab doch immer vor, der alleinige Rächer der Witwen und Waisen zu sein. Wie kann sich da parallel zur PDS eine neue Linkspartei mit gleichem Tenor bilden? Stefan Liebich: Ich stelle es erst mal in Frage, ob diese neue Struktur wirklich eine linke ist. Das wird sich erst an ihrem Programm zeigen. Das ist doch da: soziale Gerechtigkeit - das PDS-Progra... Mehr...

  • 17.05.2004

    PDS-Parteitag Berlin - Halbzeitbilanz der Koalition

    Stefan Liebich, Partei- und Fraktionsvor-sitzender PDS Berlin, befragt von Dietmar Ringel Berlin steht noch, obwohl seit zweieinhalb Jahren die PDS mitregiert. Und sogar im Westen regt sich niemand mehr so richtig darüber auf. Es wird doch mehr oder weniger als eine Möglichkeit akzeptiert, die Stadt zu regieren. Spannender ist da derzeit die Frage, wie übersteht die PDS die Regierungsbete... Mehr...

  • 30.03.2004

    "Wir hatten schon leichtere Momente"

    taz: Herr Liebich, hat die PDS noch so etwas wie Gestaltungsmacht? Stefan Liebich: Gestalten kann man, wenn man Optionen hat. Wir als PDS glauben, das wir diese Optionen haben, auch wenn die Rahmenbedingungen sehr eng sind. Aber Haushaltnotlage kann doch nur bedeuten, zu entscheiden, wo mehr und wo weniger gekürzt wird ... Mehr...

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