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In den Medien

  • 08.01.2007

    Städtischer Lorbeerkranz für einen Dichter

    Von Frank Hessenland Wolf Biermann soll Ehrenbürger der Stadt werden. Diesen Vorschlag machte der Alterspräsident Uwe Lehmann-Brauns (CDU) den anderen Fraktionen des Berliner Parlaments im letzten Herbst. Biermann habe, so Lehmann-Brauns, wie kein zweiter die Stadt besungen, das SED-Unrecht und die Teilung Berlins bekämpft. Doch der Vorschlag ist auch eine Provokation für den Berliner Senat. Wolf Bierma... Mehr...

  • 22.11.2006

    Rot-Rot, eine Ära?

    Von Mechthild Küpper Das Abendland ist nicht untergegangen, weil SPD und PDS in der ehemals geteilten Stadt Berlin die Regierung übernommen haben. Da niemand ernsthaft damit gerechnet hatte, tröstet das Ausbleiben des Untergangs auch niemanden. Der CDU-Politiker Stölzl, der am 17. Januar 2002 mit Pathos versprochen hatte, „das bürgerliche Berlin“ gegen Rot-Rot hinter sich zu sammeln, wurde fü... Mehr...

  • 01.10.2006

    DER KOALITIONSPARTNER

    WEGBEGLEITER (von Michael Müller) Mit links an die Macht Stefan Liebich, der seit Beginn des rot-roten Bündnisses den PDS-Landesverband geführt hatte und 2002 auch Fraktionschef wurde, organisierte gemeinsam mit Müller effektiv und geräuscharm die Zusammenarbeit in der Koalition. Liebich war kurz nach der Wiedervereinigung in die PDS eingetreten, zu DDR-Zeiten ein aktiver FDJler, Sozialist vom Scheit... Mehr...

  • 26.09.2006

    Regieren oder opponieren?

    Die Berliner Linkspartei macht die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen mit der SPD von Sachthemen abhängig. Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Abgeordnetenhaus, Stefan Liebich, sagte am Dienstag im Inforadio, entscheidend sei, was mit der SPD durchsetzbar sei: "Wir haben im Wahlkampf ganz engagiert für drei Themen gestritten, für die Verhinderung von Privatisierungen, den Einstieg in eine Ge... Mehr...

  • 21.09.2006

    Adieu, West-Berlin (neue Folge)

    Die Grünen gewannen in Berlin als PDS für Wessis. Fünf Jahre lang haben SPD und PDS Berlin regiert, und als abgerechnet wurde, hatten sie zusammen 8,1 Prozentpunkte verloren. Die SPD gewann minimal hinzu, die Linkspartei verlor drastisch. Die drei Oppositionsparteien aber, CDU, FDP und Grüne zusammen, verloren 0,5 Prozentpunkte. Oder, anders ausgedrückt, die SPD fühlt sich mit niedlichen 30,8 Prozent der St... Mehr...

  • 21.09.2006

    Liebich: Linkspartei will «ernsthaft» Koalition sondieren

    Berlin (ddp-bln). Die Linkspartei.PDS geht trotz ihrer Wahlniederlage nach Darstellung von Fraktionschef Stefan Liebich «ernsthaft» in die Sondierungsgespräche mit der SPD über die Bildung einer Koalition. Das Treffen sei für sie «keine Alibiveranstaltung», wo das Ergebnis schon vorher feststehe, sagte Liebich am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp. Beide Seiten wollten am Nachmittag zu einer ersten Sondierung... Mehr...

  • 03.07.2006

    »Die Linke muss immer erkennbar sein«

    Ergebnisse, Erfahrungen und Aussichten – Linkspolitiker und Experten debattierten über Jahre mit Rot-Rot Von Klaus-Joachim Herrmann Ein völlig unmissverständliches Ja oder Nein zum Thema Regierungsbeteiligung ließ Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Linken im Bundestag, schließlich doch vermissen. Aber Antwort gab er trotzdem auf der Konferenz »Gemeinsam sind wir Stadt. Innovation und Gerechtigkeit... Mehr...

  • 19.06.2006

    Olympia mit dem Taschenrechner

    Linkspartei sieht erneute Bewerbung wegen der finanziellen Risiken skeptisch ND: Der Regierende Bürgermeister möchte die WM-Begeisterung nutzen und die Olympischen Spiele nach Berlin holen. Koalitionspartner Linkspartei.PDS reagiert skeptisch. Sind Sie ein Spielverderber? Liebich: Nein, und wir freuen uns auch über die tolle Stimmung in der Stadt. Euphorie sollte aber nicht den Blick für die Reali... Mehr...

  • 15.06.2006

    Keine Gehaltserhöhung für Chef der Senatskanzlei

    Die Berliner Linkspartei.PDS-Fraktion beharrt nach Darstellung ihres Vorsitzenden, Stefan Liebich, auf dem Verzicht einer Gehaltserhöhung für den Chef der Senatskanzlei. Sie werde dem geplanten Senatorengesetz im Abgeordnetenhaus nur zustimmen, wenn die umstrittene Passage gestrichen werde, sagte Liebich am Donnerstag in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp. Der Koalitionspartner SPD hatte auf die Gehalts... Mehr...

  • 20.02.2006

    "Ich habe nichts gegen Exzellenz"

    Ein Sozialist bewundert teure US-Universitäten. Vom amerikanischen Bildungssystem kann sich das sozial undurchlässige Modell in Deutschland eine Scheibe abschneiden, sagt Linkspartei-Fraktionschef Stefan Liebich taz: Herr Liebich, die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses besuchten kürzlich Universitäten in Kalifornien. Wie war die Reise? Stefan Liebich: Sehr anstrengend u... Mehr...

  • 07.02.2006

    WBM-Verkauf wäre ein Akt der Verzweiflung

    ND: Kriselt es wegen der WBM in der rot-roten Koalition? Liebich: Die Situation ist schwierig. Wir haben im Koalitionsvertrag ja nicht nur verabredet, in dieser Legislaturperiode eine Wohnungsbaugesellschaft zu veräußern, was mit der GSW schon passiert ist. Wir haben auch vereinbart, dass die Wohnungswirtschaft neu geordnet wird. Und zwar so, dass die Steuerungsfunktion der öffentlichen Hand mit dem Ziel d... Mehr...

  • 23.01.2006

    Zeit für die Kür

    ... Mehr...

  • 03.01.2006

    Sehr gut: Stefan Liebich

    Erst im vergangenen Dezember gab Stefan Liebich das Amt des Landesvorsitzenden der Linkspartei.PDS auf, um sich im Wahljahr 2006 voll und ganz auf den Posten des Fraktionschefs konzentrieren zu können. In dieser Funktion ist er unumstritten, auch wenn er in den vergangenen Monaten spürbar den Fuß vom Gas nahm. Der 33jährige sollte sich jedoch auch schon mal mit dem Gedanken anfreunden, bei einer Neuauflage von Rot... Mehr...

  • 19.12.2005

    Operation Norwegen

    Dafür würde sie sogar die Haltung zu Uno-Einsätzen und Hartz IV überdenken. Der Sudan war bisher nicht kriegsentscheidend. Der Einsatz der Bundeswehrsoldaten in dem afrikanischen Krisengebiet, in der deutschen Öffentlichkeit fast unbemerkt geblieben, ist wenig umstritten. Dennoch war im Deutschen Bundestag deutlich eine gewisse Spannung zu spüren, als Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt vergangenen ... Mehr...

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