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In den Medien

  • 11.12.2017

    SIPRI-Report: Steigende Waffenexporte

    „Die Geschäfte mit dem Krieg erfahren einen unheilvollen Boom“, erklärt Stefan Liebich, Außenpolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE, anlässlich der Ergebnisse einer neuen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri, demnach die Waffenexporte im vergangenen Jahr auf eine Summe von 316 Milliarden Euro, das sind 1,9 Prozent mehr als 2015, gestiegen sind ... Mehr...

  • 07.12.2017

    Ganz frei und bei sich

    Mit Alexis Tsipras habe Dominic Heilig gesprochen, bevor der griechischer Ministerpräsident geworden sei, fährt Bartsch fort, der den Toten nur „Dom“ nennt. Und regelmäßig, so erzählt es ein paar Wochen später Bartsch’ Fraktionskollege Stefan Liebich, sei der „Dom“ nach Lissabon gefahren – zum „Festa do Avante“ der Kommunistischen Partei ... Mehr...

  • 06.12.2017

    Auskunftssperre ist unakzeptabel

    Wie Kanzleramtsminister Peter Altmaier die türkische Regierung in anschließenden Gesprächen in Istanbul davon überzeugte, den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner freizulassen, soll selbst gegenüber dem Parlament geheim gehalten werden. Zu den Verhandlungen mache man „aus Staatswohlgründen keine Angaben“, antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich von den Linken ... Mehr...

  • 04.12.2017

    Immer die gleichen Debatten

    Der Parteivorstand der Linken distanziert sich von einer für den 14. Dezember geplanten Demonstration vorm Karl-Liebknecht-Haus, die sich gegen den Berliner Kultursenator Klaus Lederer von der Linken richtet. In dem Beschluss vom Wochenende heißt es: „Der Parteivorstand der Linken erklärt sich solidarisch mit dem linken Kultursenator Klaus Lederer und seinem Recht, sich kritisch zur sogenannten Preisverleihung an Ken Jebsen im Berliner Kino ,Babylon‘ zu äußern, und unterstützt seine Auffassung ... Mehr...

  • 04.12.2017

    USA nehmen nordkoreanischen Fehdehandschuh auf

    „Größer, schlagkräftiger, gefährlicher sind keine friedensbewahrenden Kategorien, erst recht nicht auf der koreanischen Halbinsel“, kommentiert Stefan Liebich, Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE, die bislang größte gemeinsame Luftwaffenübung der USA und Südkorea unter Teilnahme von über 12 000 Soldaten und dem Einsatz von Tarnkappenjets und Langstreckenbombern ... Mehr...

  • 30.11.2017

    Abberufung des deutschen Botschafters in Nordkorea wäre ein falsches Signal

    „Es braucht mehr Dialog, nicht weniger“, kommentiert der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, die Forderung der US-Regierung, dass alle Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea, darunter auch Deutschland, diese abbrechen sollten. Der Außenpolitiker weiter: „Ein derartiger Boykott würde auch die letzten Gesprächskanäle zwischen dem Regime in Pjöngjang und der Welt verschließen ... Mehr...

  • 29.11.2017

    Hauptausschuss ist keine sinnvolle Idee

    „Der Hauptausschuss wird gar nichts bewegen. Meine einzige Hoffnung ist, dass er möglichst rasch beendet wird“, sagte Stefan Liebich (Linksfraktion) der taz. Bereits die ersten Sitzungen hätten gezeigt, dass hier „keine sinnvollen Aushandlungsprozesse stattfinden“. Das Parlament muss entscheiden, ob es die Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert ... Mehr...

  • 23.11.2017

    Bundesregierung muss Waffenlieferungen auf die arabische Halbinsel sofort stoppen

    Die Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Anfragen machen mich fassungslos. Im Jemen verhungern die Menschen wegen der saudischen Seeblockade. Und die Regierung aus CDU/CSU und SPD genehmigt die Lieferung der Instrumente dafür... Mehr...

  • 21.11.2017, Stefan Liebich

    Das "Ende der Geschichte" ist abgesagt

    Es war Lenins Volkskommissar für Auswärtiges Georgi Tschitscherin, der 1922 erstmals von einer „parallelen Existenz zwischen der alten und der entstehenden neuen Ordnung“ sprach. Als „Friedliche Koexistenz“ prägte der Begriff später die Außenpolitik der Staaten im Herrschaftsbereich der UdSSR im Umgang mit dem Westen ... Mehr...

  • 20.11.2017

    Mugabe muss den Weg frei machen für einen demokratischen Neuanfang

    „Dass Robert Mugabe seinen längst überfälligen Rückzug ablehnt auch nachdem ihm seine Partei ZANU-PF das Vertrauen entzogen hat, kann man nur als Altersstarrsinn bezeichnen. Seine Zeit ist seit langem vorbei“, kommentiert Stefan Liebich die Situation in Simbabwe. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die vom Militär gewünschte Einsetzung des ehemaligen Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa wäre bei weitem nicht der notwendige Neuanfang ... Mehr...

  • 16.11.2017

    Afrikanische Union soll in Simbabwe vermitteln

      Berlin (AFP) In Simbabwe muss es nach den Worten des Linken-Außenpolitikexperten Stefan Liebich einen "demokratischen und friedlichen Wechsel" geben. Präsident Robert Mugabe habe den Zeitpunkt für eine "sinnvolle Amtsübergabe" schon lange verpasst, erklärte Liebich am Mittwoch. "Ein Wechsel durch einen Militärputsch wäre allerdings der falsche Weg ... Mehr...

  • 15.11.2017, Stefan Liebich

    Deutsche Waffen in die Kriegsregion

    Von Juli bis September dieses Jahres wurden mit Genehmigung der Bundesregierung Waffen und Rüstungsgüter im Wert von 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien geliefert, dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum 2016. Diese erschreckende Zahl hat das Bundeswirtschaftsministerium jetzt in einer Antwort auf meine Schriftliche Frage genannt ... Mehr...

  • 15.11.2017

    Simbabwe braucht einen demokratischen Wechsel

    „Der Starrsinn des 93-jährigen Robert Mugabe, der in Simbabwe noch einmal für eine Präsidentschaft kandidieren will und zugleich seine Ehefrau Grace für seine Nachfolge positioniert, stellen das Land vor eine große Belastungsprobe“, kommentiert Stefan Liebich Meldungen über eine Machtübernahme durch das Militär in dem südafrikanischen Land ... Mehr...

  • 14.11.2017

    Stopp für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete

    Derzeit lässt sich nur mutmaßen, welche Rüstungsgüter genau an die Staaten geliefert wurden. Das Bundeswirtschaftsministerium wollte zu den konkreten Ausfuhrgütern keine Auskunft erteilen. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagt: "Wir haben genau so dünne Informationen wie Sie, und deshalb werde ... Mehr...

  • 14.11.2017

    Keine Waffenexporte in Krieg führende Länder

    „Wenn die neue Bundesregierung die Politik der Rüstungsexporte nicht substanziell ändert, macht sie sich mitschuldig an den zahllosen Toten in den Konflikten weltweit“, erklärt Stefan Liebich. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter: „Besonders verwerflich sind die massiv gestiegenen Genehmigungen von Waffenexporten an Saudi-Arabien und Ägypten, die seit Jahren einen schmutzigen Krieg in Jemen führen ... Mehr...

  • 10.11.2017, Stefan Liebich

    (K)ein freies Kurdistan?

    Nach langen Jahren der Herrschaft des sogenannten Islamischen Staats über weite Teile Syriens und des Nordiraks haben die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer es in diesem Jahr geschafft, den Nordirak und große Teile des ehemaligen IS-Territoriums auf syrischem Gebiet zurückzuerobern. 30 Millionen Menschen leben im Vierländer-Eck Syrien, Irak, Türkei, Iran, die Kurden sind das größte Volk ohne Land weltweit ... Mehr...

  • 07.11.2017

    Wechselvolle Geschichte

    Mit der Deutschen Welle schaute ich auch vor dem Hintergrund des neu gewählten Parlaments auf die wechselvolle Historie des Reichstagsgebäudes: „Gerade in diesen Tagen ist man sich ja gar nicht mehr so sicher, dass unsere Demokratie stabil ist. Wir haben es hier mit einer neuen Fraktion, der AfD, zu tun, die die Geschichte ganz anders bewertet, als ich das tue ... Mehr...

  • 26.10.2017, Hartmut Seefeld

    Linke und Grüne als Verbündete

    Der langjährige ARD-Korrespondent Werner Sonne hat in diesem Herbst ein Buch über Atomwaffen in Deutschland herausgebracht. „Leben mit der Bombe“ heißt das Werk und es zeichnet sich nicht durch allzu große Distanz zur vermutlich bedrohlichsten Waffe weltweit aus. ... Mehr...

  • 24.10.2017

    Ohne Gespräche keine Konfliktlösung

    Auch der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich befürwortet die Reise. Es sei „an der Zeit, dass Bundespräsident Steinmeier Russland besucht. Dass sein Vorgänger Joachim Gauck sich dem entzogen hat, war kein gutes Signal.“ Trotz aller Differenzen zwischen den Regierungen müsse das Verhältnis der beiden Länder zueinander wieder besser werden ... Mehr...

  • 24.10.2017

    Ohne Tricks

    Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich empfiehlt in dieser Hinsicht, sich an den USA ein Beispiel zu nehmen, etwa an Michelle Obama, die auf Donald Trump wie folgt reagierte: „When they go low, we go high“ – wenn die anderen ihre schlechteste Seite zeigen, zeigen wir unsere beste. ... Mehr...

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