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In den Medien

  • 26.04.2017

    Repression ist infam und abscheulich

    „Staatliche Repression von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung ist infam und abscheulich“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, angesichts von Berichten über Verfolgung, Folter und Ermordung von schwulen Männern in der russischen autonomen Republik Tschetschenien ... Mehr...

  • 21.04.2017

    Verfolgung ist infam und abscheulich

    Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Linke) zu Erkenntnissen zur Lage in Tschetschenien antwortete das Amt am Mittwoch, ihm seien "Hinweise aus öffentlicher Berichterstattung über die Verfolgung von Homosexuellen (…) bekannt". Staatssekretär Markus Ederer antwortete ferner, dass man in "Kontakt mit vor Ort engagierten zivilgesellschaftlichen Organisationen" stehe, die größtenteils "die Einschätzung einer verstärkten Verfolgung von Homosexuellen" bestätigten ... Mehr...

  • 18.04.2017

    Signal, das auch Mut macht

    Dass trotz massiver Einschüchterungen fast die Hälfte der Bevölkerung mit „Nein“ gestimmt habe, sei ein „Signal, das Mut macht“, meinte Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich. Seine Konsequenz: „Auf deren Seite muss die Bundesregierung sich jetzt stellen.“ Er sah in dem Referendum die Bestätigung für alte Linke-Forderungen: Abzug der Bundeswehr aus Incirlik, Ende der Waffenexporte, Aufkündigung des Flüchtlingsdeals ... Mehr...

  • 13.04.2017, Stefan Liebich

    Kurzweilig und einfach

    Kürzlich erreichte mich von der Plattform „spieletipps“, einem Medienpartner des Deutschen Computerspielpreises, die schlichte Frage, welches mein liebstes Computerspiel sei und warum. Meine Antwort lautete: „Candy Crush Soda Saga. Das Spiel ist einfach und kurzweilig und ideal, um in einer Sitzungspause abzuschalten ... Mehr...

  • 13.04.2017

    Schöne Bilder, keine Ergebnisse

    Das Außenministertreffen der sogenannten G7-Staaten in der Toskana hat nicht viel mehr geleistet, als dass sich die Versammelten darauf verständigten, den einen Fehlenden blöd zu finden, sagt Stefan Liebich im Deutschlandfunk. Es war im in Grunde ein Treffen mit viel Selbstvergewisserung und wenig Legitimation ... Mehr...

  • 23.03.2017

    Keine Befristung

    „Es gibt keinen vernünftigen Grund dafür, dass man sagt, nach dem Jahr 2019 sollen keine Anträge mehr gestellt werden. Wenn jemand danach noch Anträge stellt, warum nicht? Ich finde, das ist ein guter Vorschlag und darüber sollte sich der Bundestag verständigen", sagte ich zur Anregung von BStU-Chef Roland Jahn, die Antragsfristen zur Rehabilitierung von politisch Verfolgten über 2019 hinaus zu verlängern ... Mehr...

  • 20.03.2017

    Maroder Jahnsportpark

    Rund 85 Millionen Euro, so viel Geld muss Berlin für Abriss und Neubau des großen Stadions im Jahnsportpark in Prenzlauer Berg ausgeben. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich. Die Zeit drängt, denn die Betriebsgenehmigung für das marode Stadion erlischt am 30 ... Mehr...

  • 20.03.2017, Stefan Liebich

    Weder klein-, noch schönreden

    Seit Donald Trump Mitte Januar als neuer Präsident der USA vereidigt wurde, ist einiges in den internationalen Beziehungen durcheinandergewirbelt worden. Diejenigen, die der Ansicht waren, dass Trump eventuell sogar eine Chance wäre, weil er vermeintlich einen besseren Draht zu Wladimir Putin hätte oder weil er zunächst die NATO in Frage stellte, merken nun, dass es ganz so einfach wohl nicht wird ... Mehr...

  • 08.03.2017

    R2G braucht Verlässlichkeit

    Die Zeiten, in denen Sozialdemokraten den Linken grundsätzlich die Regierungsfähigkeit absprechen, sind allerdings vorbei. Die Parteien regieren gemeinsam in Brandenburg, Berlin und Thüringen, dort sogar unter Führung von Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Der Linken-Bundestagsabgeordnete und R2G-Sympatisant Stefan Liebich ist überzeugt, dass es auch im Bund funktionieren kann ... Mehr...

  • 07.03.2017

    Vorsichtige Signale

    Ähnlich äußerte sich der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, ebenfalls Mitglied im fds, gegenüber »neues deutschland«. Er sagte, dass es gut sei, »dass es bei der SPD vorsichtige Signale der Abkehr von einer Politik gibt, die zur Verarmung großer Teile der Bevölkerung geführt hat«. Von einer wirklichen Umverteilung von oben nach unten seien diese aber noch weit entfernt ... Mehr...

  • 02.03.2017

    Als Politiker auf Snapchat

    Warum snappen Politikerinnen und Politiker? ,,…es macht Spaß“, erklärt Dorothee Bär, Bundestagsabgeordnete der CSU und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, die auch auf anderen Social Media Plattformen sehr aktiv ist. Und auch der Bundestagsabgeordneter der Linken Stefan Liebich erklärt, ,,ich habe Freude daran, neue Apps und Netzwerke auszuprobieren ... Mehr...

  • 02.03.2017

    Brief an bulgarischen Botschafter

    Um den Schulgarten der Bornholmer Grundschule in Prenzlauer Berg zu retten, hat sich der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (LINKE) an den bulgarischen Botschafter Radi Naidenov gewandt. Der Garten soll einem Erweiterungsbau für 144 Schüler weichen, dabei befindet sich auf der anderen Seite im ehemaligen DDR-Botschaftsviertel ein unbebautes Grundstück, dass der Republik Bulgarien gehört (»nd« berichtete) ... Mehr...

  • 01.03.2017

    Merkel in der Pflicht

    Auch der Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich sieht Merkel jetzt in der Pflicht. „Sie muss klar und deutlich sagen, dass Herr Yücel freigelassen werden muss“, sagt Liebich der taz. „Und sie sollte jeden Eindruck vermeiden, dass sie Präsident Erdoğans Politik unterstützt.“ Etwa indem Merkel ihre für April geplante Reise in die Türkei absagt ... Mehr...

  • 27.02.2017, Stefan Liebich

    Nachhaltige Konfliktvermeidung

    Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen, steht schnell die Außenpolitik im Mittelpunkt. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen. Die Linke sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig, sagen die einen, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hätten aus der gescheiterten Interventionspolitik der Nato nichts gelernt, kritisieren andere ... Mehr...

  • 23.02.2017, Stefan Liebich

    Außenpolitische Fehltritte

    Mit dem Vertrag von Lausanne wurde 1923 das Land geschaffen, das wir heute unter dem Namen Türkei kennen. Der Vertrag gilt als Erfolg für die moderne Türkei, da er jenen von Sèvres (1920) rückgängig machte, der nach der Niederlage des 1. Weltkrieges die Aufteilung Anatoliens zwischen Griechenland, Italien, Frankreich und Armenien vorgesehen hatte ... Mehr...

  • 20.02.2017

    Deutsch-national passt nicht nach Pankow

    Auch in Pankow wird es Pazderski allerdings mit einem starken Linken-Kandidaten zu tun bekommen. Bereits im Januar nominierte die dortige Linke fast einstimmig Stefan Liebich als Direktkandidaten. Er hatte bereits bei den Wahlen 2009 gegen Wolfgang Thierse (SPD) und 2013 gegen Lars Zimmermann (CDU) das Direktmandat gewinnen können ... Mehr...

  • 15.02.2017

    Europa hat auch eigene Interessen

    „Wir in Deutschland und in der Europäischen Union sind nicht bereit, das zu tun, was sich Washington wünscht. Das ist auch gut. Wir haben hier eigene Interessen, die stimmen manchmal mit den Interessen der USA überein, manchmal auch nicht. Angela Merkel muss als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik ... Mehr...

  • 08.02.2017, Stefan Liebich

    »That all men are created equal ...«

    Seit Donald J. Trump am 20. Januar als Präsident der USA vereidigt wurde, hat er deutlich gezeigt wohin er das Land führen will. Er verfügt über einige Exekutivvollmachten, um seine politischen Ziele auch ohne Beteiligung des Kongresses auf den Weg zu bringen. Er hat bereits reichlich davon Gebrauch gemacht und zahlreiche Dekrete und Verfügungen unterzeichnet ... Mehr...

  • 06.02.2017

    Stefan Liebich tritt erneut an

    Nach der jüngsten Wahlkreisvertreterversammlung der Linkspartei in Pankow stehen zwei wichtige Personalien fest: Stefan Liebich tritt erneut als Bundestagskandidat an. Und Sandra Brunner ist neue Vorsitzende der Linken in Pankow. Mit 66 von 69 abgegebenen Stimmen wählten die Pankower Linken ihren bisherigen Abgeordneten Stefan Liebich erneut zum Kandidaten bei der Bundestagswahl im September ... Mehr...

  • 02.02.2017, Stefan Liebich

    Uncle Sam fährt durch Brandenburg

    Laut Philip Breedlove, dem Kommandeur des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, soll es ein „großer Schritt“ werden: Von Februar 2017 an verlegen die USA eine Panzerbrigade in den Osten Europas. Die 4.200 Soldaten sollen rotierend für jeweils neun Monate eingesetzt werden und etwa in den baltischen Staaten an Übungen teilnehmen ... Mehr...

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