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In den Medien

  • 21.06.2017

    Putin ist nicht unser Freund

    Stefan Liebich legt Wert auf ein bürgerliches Erscheinungsbild. Der Berliner Bundestagsabgeordnete der Linken trägt gern sorgfältig polierte Lederschuhe und taillierte Sakkos. Er wohnt im besseren Teil des Stadtbezirks Pankow. Und wenn er über seine Gegner vom Dogmatikerflügel der Partei herzieht, benutzt er keine Schmähworte, sondern spricht, in feiner Ironie, lieber von den „üblichen Verdächtigen“ ... Mehr...

  • 21.06.2017, Stefan Liebich

    Besuch in der Botschaft

    Gemeinsam mit Pankows Bürgermeister Sören Benn besuchte ich Anfang der Woche den Botschafter Bulgariens Radi Naidenov in seinem Amtssitz in der Mauerstraße in Mitte. Dabei ging es auch um ein Grundstück im Prenzlauer Berg, das an die Bornholmer Grundschule grenzt. Bulgarien plant, auf dieser Fläche perspektivisch Wohnungen für seine Diplomaten zu bauen ... Mehr...

  • 14.06.2017

    Nato kein Bündnis der Werte

    Die Linke verweist dagegen auf die Demokratie-Verpflichtungen aller Mitglieder. Und deshalb meint Außenexperte Stefan Liebich: "Wenn das 'Bündnis der Werte' ernst gemeint wäre, hätte die Türkei in der Nato nichts zu suchen." Aus: "Eine Nato ohne die Türkei – ist das möglich?", rp-online, 14. Juni ... Mehr...

  • 06.06.2017

    Soldaten gehören nach Hause

    "Wir sind ja der Auffassung, dass die Soldaten nicht woanders hin verlagert, sondern nach Hause geholt werden sollen. Der Einsatz, der gegenwärtig in Syrien stattfindet, verstößt auch noch zu allem Übel gegen das Völkerrecht. Es gibt keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrats, dass deutsche Soldaten auf syrischem Territorium tätig sein können" ... Mehr...

  • 06.06.2017

    Fragezeichen zum Einheitsdenkmal

    Im ARTE Journal sagten der ehemalige Pankower Abgeordnete Wolfgang Thierse und der 2009 und 2013 direkt gewählte Abgeordnete Stefan Liebich ihre Meinung zur vom Deutschen Bundestag beschlossenen "Einheitswippe". ... Mehr...

  • 31.05.2017, Stefan Liebich

    Tegel ist eine Zeitbombe

    Die Katastrophe kam am Sonntagabend und sie kam faktisch aus dem Nichts. Im Oktober 1992 stürzte im Amsterdamer Südosten ein Flugzeug aus Israel nach dem Start in einen Wohnblock. Neben den vier Besatzungsmitgliedern starben auch 39 Menschen am Boden. Als Ursache wurde Materialversagen ausgemacht, ein Triebwerk war beim Steigflug abgerissen ... Mehr...

  • 19.05.2017, Stefan Liebich

    In aller Freundschaft

    Es war der Beginn einer wunderbaren Freundschaft, als ich im Mai 2005 den Berliner Landesverband der neuen Partei »Arbeit und Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative« erstmals als »Gurkentruppe« titulierte. Die kleine Truppe kannte damals vor allem einen Gegner – uns, die PDS. Wir sollten unbedingt aus der Koalition mit der SPD aussteigen, so die stetige Forderung, denn wir würden dort ohnehin nur »Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz« betreiben ... Mehr...

  • 18.05.2017

    SPD ist am Zug

    Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der SPD-Kanzlerkandidat aus Sicht der Linken nun freie Hand. "Schulz muss sagen, was er will und was nicht. Ich kann in meinem Wahlkreis nicht als Befürworter von Rot-Rot-Grün unterwegs sein, wenn sich die SPD längst davon verabschiedet hat", sagt Liebich ... Mehr...

  • 18.05.2017

    Spende für den Kiezladen

    Durch den kleinen Mitgliedsbeitrag oder regelmäßige kleine Spenden gelingt es dem Verein schon fast, die monatliche Miete für den Kiezladen zusammenzubekommen. Aber eben nur fast. Deshalb sind weitere Vereinsmitglieder und Spenden stets willkommen. Eine solche Spende in Höhe von 340 Euro überbrachte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Die Linke) beim Kiezfest ... Mehr...

  • 17.05.2017

    Berliner Landesgruppe war keine Soloshow

    ... Die Landesgruppe der Berliner Linken ist trotzdem keine Soloshow. Drei weitere, einflussreiche und erfahrene Abgeordnete waren in der Wahlperiode seit 2013 wichtige Stützen der Bundestagsfraktion: der Partei-Realo Stefan Liebich, der sich in den vergangenen vier Jahren als außenpolitischer Experte profilierte und dem in der Zukunft noch viel zuzutrauen ist ... Mehr...

  • 15.05.2017

    „Geniale“ Strategie

    Die Sozialdemokraten hätten „am Ende mit ihrem falschen Fokus das Geschäft der Konkurrenz von Mitte-Rechts betrieben“. Dieser Tenor lag durchaus nahe - war der lange Wahlabend doch auch einer der kommunizierenden Röhren: eine mögliche Niederlage der Linkspartei bedeutete auch eine mögliche Mehrheit für CDU und FDP ... Mehr...

  • 10.05.2017

    Südkorea wählt den Wechsel

    „Südkorea wählt mit Moon Jae In den Politikwechsel, das freut uns sehr“, kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Südkorea. Die Neuwahlen waren nötig geworden, weil die bisherige konservative Präsidentin Park Geun Hye wegen Korruptionsvorwürfen ihres Amtes enthoben worden war ... Mehr...

  • 03.05.2017

    Arbeiter am Weinberg des Sozialismus

    Am Vorabend des 1. Mai sprach ich mit dem langjährigen Hauptstadtjournalisten Peter Brinkmann von tv.berlin in seiner Sendereihe „Aus dem Bundestag“ über die Traditionen des Tags der Arbeit und die Eindämmung der Krawallkultur in Kreuzberg unter Rot-Rot ab 2002, lotete die Möglichkeiten einer rot-rot-grünen ... Mehr...

  • 02.05.2017, Stefan Liebich

    Ausbruch aus dem Gehege

    Die schlechte Nachricht zuerst: 1360 Tage der Präsidentschaft Donald Trumps liegen noch vor uns, mindestens. Dann ist seine erste Amtszeit vorbei, die hoffentlich auch die letzte gewesen sein wird. Die gute Nachricht: 100 Tage sind geschafft! Zeit zum Nachdenken gönnt der siebzigjährige Multimillionär sich und uns nicht ... Mehr...

  • 26.04.2017

    Repression ist infam und abscheulich

    „Staatliche Repression von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung ist infam und abscheulich“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, angesichts von Berichten über Verfolgung, Folter und Ermordung von schwulen Männern in der russischen autonomen Republik Tschetschenien ... Mehr...

  • 21.04.2017

    Verfolgung ist infam und abscheulich

    Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Linke) zu Erkenntnissen zur Lage in Tschetschenien antwortete das Amt am Mittwoch, ihm seien "Hinweise aus öffentlicher Berichterstattung über die Verfolgung von Homosexuellen (…) bekannt". Staatssekretär Markus Ederer antwortete ferner, dass man in "Kontakt mit vor Ort engagierten zivilgesellschaftlichen Organisationen" stehe, die größtenteils "die Einschätzung einer verstärkten Verfolgung von Homosexuellen" bestätigten ... Mehr...

  • 18.04.2017

    Signal, das auch Mut macht

    Dass trotz massiver Einschüchterungen fast die Hälfte der Bevölkerung mit „Nein“ gestimmt habe, sei ein „Signal, das Mut macht“, meinte Linke-Außenpolitiker Stefan Liebich. Seine Konsequenz: „Auf deren Seite muss die Bundesregierung sich jetzt stellen.“ Er sah in dem Referendum die Bestätigung für alte Linke-Forderungen: Abzug der Bundeswehr aus Incirlik, Ende der Waffenexporte, Aufkündigung des Flüchtlingsdeals ... Mehr...

  • 13.04.2017, Stefan Liebich

    Kurzweilig und einfach

    Kürzlich erreichte mich von der Plattform „spieletipps“, einem Medienpartner des Deutschen Computerspielpreises, die schlichte Frage, welches mein liebstes Computerspiel sei und warum. Meine Antwort lautete: „Candy Crush Soda Saga. Das Spiel ist einfach und kurzweilig und ideal, um in einer Sitzungspause abzuschalten ... Mehr...

  • 13.04.2017

    Schöne Bilder, keine Ergebnisse

    Das Außenministertreffen der sogenannten G7-Staaten in der Toskana hat nicht viel mehr geleistet, als dass sich die Versammelten darauf verständigten, den einen Fehlenden blöd zu finden, sagt Stefan Liebich im Deutschlandfunk. Es war im in Grunde ein Treffen mit viel Selbstvergewisserung und wenig Legitimation ... Mehr...

  • 23.03.2017

    Keine Befristung

    „Es gibt keinen vernünftigen Grund dafür, dass man sagt, nach dem Jahr 2019 sollen keine Anträge mehr gestellt werden. Wenn jemand danach noch Anträge stellt, warum nicht? Ich finde, das ist ein guter Vorschlag und darüber sollte sich der Bundestag verständigen", sagte ich zur Anregung von BStU-Chef Roland Jahn, die Antragsfristen zur Rehabilitierung von politisch Verfolgten über 2019 hinaus zu verlängern ... Mehr...

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