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In den Medien

  • 16.08.2017

    Lupenreiner Wahlkampf

    Auch der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (LINKE) wirft Dobrindt »lupenreinen Wahlkampf« vor. Der Minister wolle der Union die Stimmen der Tegel-Befürworter sichern, obwohl er genau wisse, »dass seine Forderung keinerlei Folgen haben wird«. Aus: "Minister für unsinnige Projekte", neues deutschland, 16 ... Mehr...

  • 15.08.2017

    Willkommen zu Dobrindts Tegel-Show

    „Alexander Dobrindts geplante erstmalige Teilnahme an der Gesellschafterversammlung der Berliner Flughafengesellschaft ist lupenreiner Wahlkampf. Der Verkehrsminister versucht lediglich, sich und die Forderung, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung des neuen Berliner Hauptstadtflughafens offenzuhalten, medienwirksam in Szene zu setzen“, erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Berliner Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE ... Mehr...

  • 14.08.2017

    Wahlplakate mit bekannten Gesichtern

    Die Pankower werden auf den Wahlplakaten überwiegend bekannte Gesichter sehen. Denn die aussichtsreichen Direktkandidaten sitzen bereits im Bundestag oder im Abgeordnetenhaus. So tritt Stefan Liebich (Die Linke) bereits zum dritten Mal als Direktkandidat im Wahlkreis 76 an. Er konnte bereits 2009 und 2013 das Direktmandat in Pankow gewinnen ... Mehr...

  • 11.08.2017

    Zukunft ohne TXL

    Der Tagesspiegel wollte für seinen Pankow-Newsletter wissen, wo ich mich in Pankow gern aufhalte, was mich hier nerven würde, wofür ich mich im Bundestag einsetze und wie ich zur Offenhaltung Tegels stehe. Nachstehend können Sie meine Antworten lesen.... Mehr...

  • 10.08.2017

    Luft nach oben

    Außenpolitiker Stefan Liebich, Mitglied des Reformer-Flügels, hofft trotzdem auf mehr Zurückhaltung in der eigenen Partei: „Alle messen mit zweierlei Maß, wir sollten das nicht auch noch tun“, sagte er. „Wenn es um die Türkei geht, bleibt die Bundesregierung zu still, bei Kritik an Russland sind aber wir nicht laut genug ... Mehr...

  • 10.08.2017

    Pankow: Liebich

    Gleich daneben lächelt der dazugehörige Abgeordnete Stefan Liebich ins Straßenbild. „Pankow: Liebich“. Und so wie es ausschaut, liebt auch Pankow Stefan Liebich. Bei der letzten Bundestagswahl war es jedenfalls noch so, da hat er hier zum zweiten Mal sein Direktmandat geholt. 2017 aber wird es spannend ... Mehr...

  • 10.08.2017

    Gemeinsame Positionen in der Außenpolitik

    2017 soll ein Mangel an Gesprächsfähigkeit jedenfalls nicht noch mal zu einer Groko führen. Dafür haben in den letzten vier Jahren Bundes- und Landespolitiker in verschiedenen Gesprächsrunden regelmäßig Gemeinsamkeiten ausgelotet. Vor allem drei können nach der Wahl wichtig werden und Regierungsbildungen erleichtern: Rot-Rot-Grüne, Schwarz-Grüne und Schwarz-Gelbe ... Mehr...

  • 14.07.2017, Stefan Liebich

    Mietenexplosion in deutschen Großstädten

    Wirksame Mietpreisbremse? Fehlanzeige! In Berlin ist der neue Mietspiegel erschienen. Zu erwarten war, dass er für die Mieterstadt nichts Gutes verheißt. Er zeichnet die Mietenentwicklung nach, die durch Bundesrecht ermöglicht wird. Selbst dieses Instrument wird von privaten Vermietern angegriffen. ... Mehr...

  • 10.07.2017

    Dobrindt ein Mann ohne Rückgrat

    »Der Verkehrsminister will offenbar zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: sich Berlins neuen Flughafen als lästige Konkurrenz des Münchener Airports vom Halse halten und zugleich als Politiker einen persönlichen Vorteil aus dem Weiterbetrieb Tegels beziehen«, vermutet Stefan Liebich, Sprecher der Berliner Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag ... Mehr...

  • 10.07.2017

    Drei grundlegende Herausforderungen

    „Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, der sich als einer der wenigen Linkspolitiker näher mit China befasst, hat vor einigen Jahren ‚drei grundlegenden Herausforderungen‘ beschrieben, mit der Linke konfrontiert sind, wenn sie sich China zuwenden: den Widerspruch zwischen nachholender Entwicklung, ... Mehr...

  • 05.07.2017

    Tanz auf dem Vulkan

    „Die anhaltende Ignoranz des Regimes in Nordkorea gegenüber den einstimmig gefassten Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats entwickelt sich für die Menschen auf der koreanischen Halbinsel zu einem Tanz auf dem Vulkan“, kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, den offenbar erfolgreichen Test einer Langstreckenrakete ... Mehr...

  • 05.07.2017

    Vermittelnde Rolle

    Schließlich wird Wladimir Putin zum ersten Mal seit dessen Amtsantritt US-Präsident Donald Trump treffen. „Am Rande“, wie es heißt. Aber die Begegnung zwischen den beiden Politikern, die bisher ausschließlich telefoniert hatten, hat höchste strategische Priorität. Das Verhältnis zwischen den beiden Supermächten Russland und den USA ist angespannt ... Mehr...

  • 30.06.2017, Hartmut Seefeld

    Solizuschlag für vier Aufgaben

    Kürzlich erreichte die Berliner Bundestagsabgeordneten eine Mail der Tageszeitung „BZ“ mit Fragen zum Solidaritätszuschlag. Die Widerspiegelung der Antworten fiel etwas arg verkürzt aus, so dass wir auf diesem Weg nachstehend die gesamte Antwort von Stefan Liebich veröffentlichen. BZ: Sind Sie der Meinung, dass der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden sollte? Stefan Liebich: Der Solidaritätszuschlag ist eine Bundessteuer ohne Verfallsdatum, die in Ost und West gleichermaßen erhoben wird ... Mehr...

  • 21.06.2017

    Putin ist nicht unser Freund

    Stefan Liebich legt Wert auf ein bürgerliches Erscheinungsbild. Der Berliner Bundestagsabgeordnete der Linken trägt gern sorgfältig polierte Lederschuhe und taillierte Sakkos. Er wohnt im besseren Teil des Stadtbezirks Pankow. Und wenn er über seine Gegner vom Dogmatikerflügel der Partei herzieht, benutzt er keine Schmähworte, sondern spricht, in feiner Ironie, lieber von den „üblichen Verdächtigen“ ... Mehr...

  • 21.06.2017, Stefan Liebich

    Besuch in der Botschaft

    Gemeinsam mit Pankows Bürgermeister Sören Benn besuchte ich Anfang der Woche den Botschafter Bulgariens Radi Naidenov in seinem Amtssitz in der Mauerstraße in Mitte. Dabei ging es auch um ein Grundstück im Prenzlauer Berg, das an die Bornholmer Grundschule grenzt. Bulgarien plant, auf dieser Fläche perspektivisch Wohnungen für seine Diplomaten zu bauen ... Mehr...

  • 14.06.2017

    Nato kein Bündnis der Werte

    Die Linke verweist dagegen auf die Demokratie-Verpflichtungen aller Mitglieder. Und deshalb meint Außenexperte Stefan Liebich: "Wenn das 'Bündnis der Werte' ernst gemeint wäre, hätte die Türkei in der Nato nichts zu suchen." Aus: "Eine Nato ohne die Türkei – ist das möglich?", rp-online, 14. Juni ... Mehr...

  • 06.06.2017

    Soldaten gehören nach Hause

    "Wir sind ja der Auffassung, dass die Soldaten nicht woanders hin verlagert, sondern nach Hause geholt werden sollen. Der Einsatz, der gegenwärtig in Syrien stattfindet, verstößt auch noch zu allem Übel gegen das Völkerrecht. Es gibt keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrats, dass deutsche Soldaten auf syrischem Territorium tätig sein können" ... Mehr...

  • 06.06.2017

    Fragezeichen zum Einheitsdenkmal

    Im ARTE Journal sagten der ehemalige Pankower Abgeordnete Wolfgang Thierse und der 2009 und 2013 direkt gewählte Abgeordnete Stefan Liebich ihre Meinung zur vom Deutschen Bundestag beschlossenen "Einheitswippe". ... Mehr...

  • 31.05.2017, Stefan Liebich

    Tegel ist eine Zeitbombe

    Die Katastrophe kam am Sonntagabend und sie kam faktisch aus dem Nichts. Im Oktober 1992 stürzte im Amsterdamer Südosten ein Flugzeug aus Israel nach dem Start in einen Wohnblock. Neben den vier Besatzungsmitgliedern starben auch 39 Menschen am Boden. Als Ursache wurde Materialversagen ausgemacht, ein Triebwerk war beim Steigflug abgerissen ... Mehr...

  • 19.05.2017, Stefan Liebich

    In aller Freundschaft

    Es war der Beginn einer wunderbaren Freundschaft, als ich im Mai 2005 den Berliner Landesverband der neuen Partei »Arbeit und Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative« erstmals als »Gurkentruppe« titulierte. Die kleine Truppe kannte damals vor allem einen Gegner – uns, die PDS. Wir sollten unbedingt aus der Koalition mit der SPD aussteigen, so die stetige Forderung, denn wir würden dort ohnehin nur »Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz« betreiben ... Mehr...

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