Menü X

Außenpolitik

  • 08.03.2013, Stefan Liebich

    Friedensdividende für Nahost

    Auf Einladung der Stadt Mannheim referierte ich gestern in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Israel heute", Mehr...

  • 25.02.2013, Stefan Liebich

    Wenn zwei sich streiten

    Zur jährlichen Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE kamen in der letzten Woche am Sitz der Organisation in Wien... Mehr...

  • 11.02.2013, Stefan Liebich

    Forschungspreise und ein Doktortitel

    Anlässlich des deutsch-südafrikanischen Wissenschaftsjahres reiste Professorin Dr. Annette Schavan als Bundesministerin für Bildung und Forschung vom 4. bis 8. Februar nach Südafrika. An dieser Reise nahm ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe des Bundestags für die Staaten des südlichen Afrika teil. Mehr...

  • 01.12.2012, Stefan Liebich

    25 Jahre Welt-AIDS-Tag Erfahrungen und Ausblicke

    Am 1. Dezember fand der Welt-Aids-Tag zum 25. Male statt. Einer der Gäste und Redner des von Mechthild Rawert geschaffenen Forums zu diesem Thema war Stefan Liebich: "Liebe Mechthild Rawert, liebe Freundinnen und Freunde, mein ... Mehr...

  • 27.11.2012

    Afrika hilft Norwegen

    Africa For Norway - New charity single out now! Official christmas video. Mehr...

  • 24.11.2012, Michael Brie und Stefan Liebich

    Kein Beifall für den Hass auf ein geeintes China

    Aus "Neues Deutschland" 24./25. November 2012 Am 14. Oktober wurde der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2012 an Liao Yiwu verliehen, einen chinesischen Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten, der sich vor allem für die Aufarbeitung der Geschichte der Opfer der politischen Proteste des Frühjahrs 1989 eingesetzt hat. Mehr...

  • 05.11.2012

    Simbabwe: Gute Perspektive ist denkbar

    Vom 27. Oktober bis 4. November 2012 war ich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe der SADC-Staaten und als Mitglied von Help - Hilfe zur Selbsthilfe in Simbabwe. Mehr...

  • 19.10.2012, Stefan Liebich

    Freiheit für Fazil Say!

    "Ich weiß nicht, ob ihr es gemerkt habt? Überall wo es Schwätzer, Gemeine, Sensationsgierige, Diebe, Scharlatane gibt, sie alle sind übertrieben gläubig. Ist das ein Paradoxon?" schrieb der international bekannte türkische Pianist und Komponist Fazil Say bei Twitter. Dafür stand er gestern in Istanbul vor Gericht ... Mehr...

  • 09.10.2012

    Offenen Fragen nicht aus dem Weg gehen

    Die Erarbeitung gemeinsamer Positionen des Mitte-links-Spektrums ist unabdingbar für eine tragfähige gemeinsame Regierung, die über eine fallweise thematische Zusammenarbeit hinausgeht. Ohne ein Aufeinanderzugehen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kann die parlamentarische Dominanz des konservativ-bürgerlichen Spektrums zumindest in Deutschland nicht überwunden werden. Große, aber vielleicht nicht unüberwindliche Konflikte liegen in der Europapolitik. Das zeigt sich momentan sehr deutlich in der Bankenkrise. Aber die gravierendsten Probleme sind die Differenzen in der Friedens- und Sicherheitspolitik. Mehr...

  • 24.09.2012, Rot-Rot-Grün, Demokratie, Europa

    Rot-Rot-Grün: Die Zukunft der europäischen Demokratie

    Am 24. September 2012 um 19 Uhr taz Café, Rudi-Dutschke-Str. 23, Berlin: Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Die EU kann sich nicht nur über ihren ökonomischen Mehrwert legitimieren. Sie muss sich auch an einem Maß demokratischer Mitbestimmung und Transparenz messen lassen. Ein rot-rot-grüner Dialog zum Mitdiskutieren. Mehr...

  • 05.09.2012

    Syrien: Dialog statt militärischer Eskalation

    Mit dem Arabischen Frühling begannen auch in Syrien Proteste der Opposition. Seit 1963 wird das Land von der Baath-Partei regiert. Bis 1989 war es eher den an der UdSSR orientierten Ländern verbunden. Seit 1948 im Kriegszustand mit Israel, unterstützte es die PLO und verlor die wichtigen Golan-Höhen an Israel ... Mehr...

  • 31.08.2012

    Waffenexporte stoppen!

    Alle 60 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch durch Waffengewalt getötet. Das sind 500.000 Männer, Frauen und Kinder im Jahr. Deutschland ist als drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt für viele dieser Toten mitverantwortlich. Mehr...

  • 27.07.2012

    Wie Kürzungspolitik die Eurokrise verschärft!

    2008 begann die größte Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Spekulationsblase der internationalen Immobilienmärkte platzte. Viele Banken standen vor dem Bankrott. Die Staaten stützten sie mit milliardenschweren Rettungspaketen. Dies führte zu einem massiven Anstieg der Staatsverschuldung und zu Haushaltsproblemen. Mehr...

  • 28.06.2012

    Ist die Euro-Krise eine Gefahr für die Demokratie?

    In Griechenland ist die Situation dramatisch. Das Land liegt wirtschaftlich am Boden. Rechtsextreme, man muss sogar sagen Faschisten, erstarken im Parlament und attackieren körperlich Andersdenkende. Migranten, aber auch Griechen werden gejagt. Mehr...

  • 16.02.2012

    Leserbrief zu "Kriegstrommler des Tages: Aiman Al-Sawahiri"

    Sie schreiben unter anderem "Im Ziel einig, doch in der Wahl der Mittel scheinbar moderater, hatte sich am Freitag bereits der Linke-Politiker Stefan Liebich erklärt. (…) Assads bewaffnete Gegner ignorierte er dabei mit links." Das ist unwahr. Zutreffend hingegen ist, daß ich u.a. folgendes erklärt habe: "In den zuletzt beratenen Resolu­tionsentwurf wurden nachvollziehbare Bedenken aufgenommen, die Gewalt au... Mehr...

  • 23.01.2012, Stefan Liebich

    Solidarität mit den syrischen Demokraten

    Seit Wochen geht der syrische Diktator Baschar al-Assad mit brutalter Gewalt gegen seine Gegner vor. Die Generalversammlung der UNO hat dies verurteilt, die Arabische Liga ebenso. In Berlin sind hier lebende Syrerinnen und Syrer am Samstag auf die Straße gegangen, um ihre Solidarität mit ihren Landsleuten zum Ausdruck zu bringen. Gern habe ich die Einladung angenommen, mich daran zu beteiligen und - als einziger P... Mehr...

  • 15.12.2011

    Darf Deutschland in Europa die Führungsrolle übernehmen?

    Nein, eine Führungsrolle Deutschlands in der Euro-Krise braucht schon mit Blick auf die Geschichte niemand. Sie wäre aber auch angesichts der Regierungspolitik falsch. Mehr...

  • 08.12.2011, Stefan Liebich

    Mumia Abu-Jamal umgehend freilassen

    Gestern wurde bekannt, dass die gegen den US-Amerikaner Mumia Abu-Jamal verhängte Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt wurde. Das ist ein großartiger Erfolg im jahrelangen Kampf gegen dieses Urteil, gegen die Todesstrafe und für Menschenrechte. Mehr...

  • 24.11.2011

    China - Debatten auf Augenhöhe

    Vor einiger Zeit beklagte Wolfgang Gehrcke, Außenpolitiker der LINKEN, dass unsere Abgeordneten - obwohl von 12% der Wählerinnen und Wähler Deutschlands in den Bundestag entsandt - nicht zur Münchener Sicherheitskonferenz eingeladen würde. Zwar ist unsere Partei eine Kritikerin dieser Veranstaltung, das bedeutet aber nicht, dass man die anderen Parteien dort sich selbst überlassen sollte. Mehr...

  • 17.10.2011

    Kontinent der Chancen: Besuch in den Republiken Kongo und Côte d'Ivoire

    Wer bei Afrika an Wüste, hungrige Kinderaugen, Krieg und Entwicklungshilfe denkt, hat Recht - und doch wieder nicht. Es gibt unermesslichen Reichtum und bittere Armut, moderne Städte und Slums. Und es gibt viele, meist junge Menschen, die Afrika auch zu einem Kontinent der Chancen machen. Bei einer ... Mehr...

Blättern: