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Außenpolitik

  • 06.12.2013, Sebastian Wormsbächer

    Besuch von drüben

    Am Mittwoch traf sich Stefan gemeinsam mit Bundestagskollegen von CDU/CSU und SPD ... Mehr...

  • 03.12.2013, Stefan Liebich

    Keine Erpressung der Ukraine

    Nachdem der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch in der vergangenen Woche ein über mehrere Jahre ausgehandeltes Assoziierungsabkommen seines Landes mit der EU nicht unterzeichnet hat, spitzt sich die Lage in dem Land im Osten Europas zu. In Kiew und an anderen Orten gibt es massive Proteste gegen den Kurs der Regierung ... Mehr...

  • 26.11.2013, Stefan Liebich

    Zentralafrika in Not

    Seit im März der Staatspräsident der Zentralafrikanischen Republik Francois Bozizé durch muslimische Rebellen der Séléka gestürzt wurde, verschlechtert sich die Situation in dem Land immer weiter. Auch die Ernennung des neuen Staatschefs Michel Djotodiva im August brachte keinerlei Ruhe. Die Truppen der Séléka sind weiterhin im Land aktiv, im Gegenzug bilden sich immer mehr Bürgerwehren ... Mehr...

  • 21.11.2013, Stefan Liebich

    Frauen ohne Rechte

    In Ägypten gestaltet sich die Situation weiterhin sehr schwierig. Der Prozess gegen den gestürzten Präsidenten Mursi wurde vertagt, das Militär behält die Macht und es ist unklar, wann es Neuwahlen geben wird. Besonders schwierig ist die Lage allerdings für Frauen. In einer jetzt von der Thomson Reuters... Mehr...

  • 20.11.2013, Sebastian Wormsbächer

    Abschied vom Botschafter

    Am Dienstag traf Stefan den Botschafter Simbabwes Hebson Makuvise zum Abschiedsbesuch in seinem Bundestagsbüro. Stefan war als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Vorsitzender der für das südliche Afrika zuständigen Parlamentariergruppe ein wichtiger Ansprechpartner und hatte Simbabwe mehrmals besucht ... Mehr...

  • 19.11.2013, Stefan Liebich

    Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien stoppen

    Der Vertrag zwischen der Firma Rheinmetall aus Düsseldorf und dem Verteidigungsministerium der Republik Indonesien für die Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen, Logistik und Munition wurde 2012 geschlossen. Nun wurden die Kampf- und Schützenpanzer und weitere Infrastruktur geliefert. Laut indonesischer Regierung sollen diese Kriegsgeräte zur „Landesverteidigung” eingesetzt werden ... Mehr...

  • 18.11.2013, Stefan Liebich

    Saudi-Arabien ändert Arbeitsrecht

    Seit Beginn des Jahres geht das Königreich Saud-Arabien mit einer neuen Gesetzgebung gegen illegale Arbeitsmigranten vor. Sie haben nunmehr sieben Monate Zeit, sich anzumelden und ein Gesuch zur Legalisierung einzureichen. Mehrere hunderttausend Gastarbeiter sollen in der ... Mehr...

  • 13.11.2013

    Hilfe für Philippinen

    Die Bonner Hilfsorganisation Help - Hilfe zur Selbsthilfe unterstützt die Betroffenen des Taifuns Haiyan und leistet Nothilfe auf den Philippinen. Ein erfahrener Nothelfer ist momentan in den Philippinen und auf dem Weg in die Katastrophenregion. Help stellt zunächst 30.000 Euro aus seinem Nothilfefonds für die Opfer des Taifuns zur Verfügung ... Mehr...

  • 02.06.2013, Hartmut Seefeld

    Türkischer Frühling

    In Reaktion auf die gewaltsamen Polizeiübergriffe gegen friedliche Demonstranten in der türkischen Metropole Istanbul demonstrierten am Sonntag fast 1.000 Menschen vor der türkischen Botschaft am Berliner Tiergarten. Aufgerufen hatten dazu unterschiedliche Akteure, unter ihnen das ;itglied der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş ... Mehr...

  • 16.05.2013

    STOPP! Schau hin!

    Der Verein Help – Hilfe zur Selbsthilfe ist eine von 28 deutschen Hilfsorganisationen, die am 16.Mai den bundesweiten „Aktionstag Syrien“ starten. Über 8 Millionen Syrer sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, allein von Januar 2013 bis heute ist die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien von 475.000 auf knapp 1,2 Millionen gestiegen ... Mehr...

  • 24.04.2013, Stefan Liebich

    "Keine Kampfdrohnen!"

    Aktivistinnen und Aktivisten aus der Friedensbewegung haben einen Appell initiiert, der die internationale Ächtung von Kampfdrohnen fordert. Drohnen sind ja eigentlich die männlichen Bienen, Wespen, Hummeln oder Hornissen, deren Aufgabe darin besteht, für Nachwuchs zu sorgen. Militärs haben nun diesen Begriff für ihre unbemannten Fluggeräte genutzt, die ferngesteuert Menschen töten, wie es fast täglich in Afghanistan geschieht. Mehr...

  • 16.04.2013, Stefan Liebich

    Sozialistische Nachbarn im Streit

    "Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen" formulierte der französische Sozialist Jean Jaurès im letzten Jahrhundert. Gern wird dies in Debatten in unserer Partei wiederholt. Wahr ist aber auch, dass Staaten, die sich Volksrepublik bzw. sozialistische Republik nennen und von kommunistischen Parteien regiert werden, gleichfalls nicht vor gewalttätigen Auseinandersetzungen zurückschrecken. Mehr...

  • 12.04.2013, Stefan Liebich

    Ông Stefan Liebich của đảng “Die Linke”

    Unentwegt weht das rote Banner mit Hammer und Sichel, darunter ein Foto unserer Delegation - die Kommunistische Partei Vietnams nimmt interessiert Kenntnis von unserem von der deutschen Botschaft gut organisierten Besuch. Mehr...

  • 10.04.2013

    Lächelnd durchs Leben

    Die Kunst des Lächelns steht in Zukunft ganz oben im Anforderungsprofil für Polizisten in Vietnam. In Ho-Chi-Minh-Stadt müssen die Beamten bereits einen entsprechenden Kurs besuchen, wie eine vietnamesische Tageszeitung berichtete. Die Polizisten sollen künftig lächeln und sich entschuldigen, wenn sie Autofahrer abstrafen ... Mehr...

  • 08.04.2013, Stefan Liebich

    Im Fernen Osten

    Vom 7. bis 13. April reise ich als Mitglied einer Delegation des Auswärtigen Ausschusses nach Vietnam und auf die Philippinen. Im Vordergrund der Gespräche werden der Konflikt um das Südchinesische Meer und... Mehr...

  • 03.04.2013, Stefan Liebich

    Für militärische Zurückhaltung nicht entschuldigt

    Wieder einmal trafen sich Abgeordnete aus den USA und aus Deutschland zu ihrem jährlichen Treffen. Dieses Mal in Berlin und München. Gastgeber war letzmalig der SPD-Abgeordnete Hans-Ulrich Klose, Mehr...

  • 21.03.2013, Stefan Liebich

    Zeig dein Bein

    Noch bis zum 4. April zeigen Menschen weltweit auf Fotos mit einem hochgeschlagenem Hosenbein ihre Solidarität mit Opfern von Minen und Streumunition und fordern von den USA, China, Russland und allen anderen noch fehlenden Nationen den Beitritt zur Landminen-Konvention. Die Kampagne „Zeig dein Bein für eine Welt ohne Minen“ Mehr...

  • 19.03.2013, Stefan Liebich

    Transatlantic security partnership

    “The dogmas of the quiet past are inadequate to the stormy present. The occasion is piled high with difficulty, and we must rise with the occasion. As our case is new, so we must think anew, and act anew.”, so said Abraham Lincoln in 1862. And indeed the world has changed dramatically since the end of the Cold War ... Mehr...

  • 19.03.2013, Stefan Liebich

    Transatlantische Sicherheitspartnerschaft

    “Die Dogmen aus einer ruhigen Vergangenheit, sind unangemessen für die stürmische Gegenwart. Die Gelegenheit hat sich aufgetürmt mit Schwierigkeiten, und wir müssen wachsen – mit der sich auftürmenden Gelegenheit. Gerade so neu, wie die Umstände sind, müssen wir neu denken und neu handeln.” so Abraham Lincoln 1862 ... Mehr...

  • 19.03.2013, Stefan Liebich

    Brüsseler Rede

    Auf Einladung des German Marshall Fund der Vereinigten Staaten (GMF) war ich vom 15. bis 17. März Gast beim „Brüsseler Forum“. Einmal jährlich tagen in der belgischen Hauptstadt führende Politiker aus den USA und der EU sowie deren Mitgliedsstaaten gemeinsam mit hochrangigen Beamten, Parlamentariern, Mehr...

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