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Presseservice

Kontakt für Journalisten:

Journalistinnen und Journalisten wenden sich für Presseanfragen bitte an meinen Mitarbeiter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hartmut Seefeld
Telefon: 030-22773622
E-Mail: stefan.liebich.ma03@bundestag.de

  • 11.11.2016

    Afghanistan ist kein sicheres Land

    „Afghanistan ist noch immer ein Land im Krieg“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zur Zerstörung des deutschen Generalkonsulats in Masar-i-Scharif durch ein Bombenattentat der Taliban. Liebich weiter: „Für verbrecherische Anschläge auf diplomatische Vertretungen, wie jenen heute Nacht in Afghanistan, gibt es keine Relativierung oder Rechtfertigung ... Mehr...

  • 05.10.2016

    Zynisches Signal aus Brüssel

    „Die deutsche Regierung und Europa schlagen hier einen völlig falschen Weg ein, wir können das keinesfalls unterstützen“, kommentiert Stefan Liebich, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, die Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz in Brüssel, denen zufolge die Europäische Union Afghanistan bis zu vier Milliarden Euro zur Verfügung stellt und dafür im Gegenzug erwartet, dass das Land seine nach Europa geflüchteten Bürger wieder aufnimmt ... Mehr...

  • 15.09.2016

    Hickhack beenden

    Der direkt gewählte Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (DIE LINKE) erklärt: „Ich fordere Bildungssenatorin Sandra Scheeres auf, die Abberufung des Schulleiters der Marcel-Breuer-Schule in Berlin-Weißensee umgehend rückgängig zu machen.... Mehr...

  • 09.09.2016

    Nordkoreas unerträgliche Ignoranz

    „Nordkoreas Ignoranz zentraler UNO-Beschlüsse ist unerträglich, das Land torpediert mit seinen Atomtests jegliche Friedensbemühungen in der ohnehin fragilen Region“, erklärt Stefan Liebich, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Auswärtigen Ausschuss, zum erneuten Test einer atomaren Bombe durch Nordkorea ... Mehr...

  • 27.07.2016

    Nominierung von Hillary Clinton ist vertane Chance

    „Mit der Nominierung der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton hat die Demokratische Partei der USA eine Chance vertan“, kommentiert Stefan Liebich, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Auswärtigen Ausschuss, deren heute Nacht erfolgte Nominierung. ... Mehr...

  • 20.07.2016

    Donald Trump ist eine schlechte Wahl

    "Die Republikanische Partei erntet mit Donald Trump nun das, was sie mit der Tea-Party Bewegung gesät hat", kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE in Auswärtigen Ausschuss und Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA des Bundestages. Donald Trump ist in der vergangenen Nacht in den USA zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner gekürt worden ... Mehr...

  • 06.07.2016

    Thailands Regierung muss den Weg zurück zur Demokratie freimachen

    Als Ergebnis der Beratungen zum Verfassungsreferendum in Thailand am 7. August stellen der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und die Obleute des Auswärtigen Ausschusses gemeinsam fest: „Thailands Militärregierung unter General Prayuth Chan-ocha muss zwei Jahre nach Übernahme der Macht wie versprochen den Weg zurück zur Demokratie freimachen ... Mehr...

  • 24.06.2016

    Renationalisierung ist nicht links

    „Die Entscheidung für den BREXIT ist ein großer Fehler“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zum Mehrheitsvotum in Großbritannien, das Vereinigte Königreich solle aus der Europäischen Union austreten... Mehr...

  • 13.06.2016

    „Perfide, menschenverachtend, beängstigend“

    , kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, den Amoklauf in einem Nachtclub in Orlando. Liebich weiter: „Es ist ein absoluter Alptraum, was in Orlando passiert ist. Das zielgerichtete und planmäßige Morden in einem bekannten Treff für Schwule und Lesben ist auch das Ergebnis einer unheilvollen Mischung von laxen Waffengesetzen, religiösem Fanatismus und Minderheitenhass in den USA ... Mehr...

  • 10.05.2016

    Ergebnis einer Politik des Schwankens

    „Der Rücktritt des Bundeskanzlers Werner Faymann ist das Ergebnis einer Politik des Schwankens der einst etablierten Parteien in Österreich. Erneut zeigt sich: Je stärker man sich rechter Ressentiments bedient, umso stärker wird die Rechte selbst. Kurzfristige Neuwahlen würden der FPÖ die realistische Chance einräumen nun auch den Kanzler zu benennen - für alle demokratischen Kräfte wäre das ein Albtraum ... Mehr...

  • 25.04.2016

    Rechter Wahlkampf, rechtes Ergebnis

    "Rechter Wahlkampf, rechtes Ergebnis", kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, den Ausgang der ersten Runde zur Wahl des neuen Bundespräsidenten im Nachbarland Österreich. Der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, wurde mit 36,4 Prozent der ... Mehr...

  • 14.04.2016

    Südkorea am Scheideweg

    "Diese nur auf den ersten Blick überraschende Niederlage der konservativen Saenuri-Partei ist die Quittung für eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die wenige Familienclans reicher und alle anderen immer ärmer werden ließ", kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, den Ausgang der Parlamentswahlen in Südkorea ... Mehr...

  • 12.04.2016

    Stasi-Akten sollen Bundesarchiv unterstellt werden

    "Die Empfehlungen zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) sind ein Schritt in die richtige Richtung und sollten nun zügig im Bundestag diskutiert und dann umgesetzt werden", sagt Sigrid Hupach, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Übergabe des Abschlussberichts der Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde an Bundestagspräsident Norbert Lammert ... Mehr...

  • 21.03.2016

    Historische Chance für Ende der Eiszeit

    „Es ist mehr als überfällig, dass die USA ihre verfehlte Blockadepolitik gegen Kuba beenden“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des Besuchs von Barack Obama auf der Karibikinsel. Liebich weiter: ... Mehr...

  • 10.02.2016

    Deutlicher Sieg für Sanders

    „Mit diesem klaren Ergebnis hat Bernie Sanders das politische Establishment in den USA erschüttert, die Sehnsucht nach einem integren Präsidentschaftskandidaten ist unter den Demokraten offenbar sehr groß“, kommentiert Stefan Liebich, Stellvertretender Vorsitzender der USA-Parlamentariergruppe im Bundestag und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, den Ausgang der Vorwahlen der Demokratischen Partei im US-Bundesstaat New Hampshire ... Mehr...

  • 02.02.2016

    Linker Erfolg in Iowa

    "Das Ergebnis von Bernie Sanders bei den Vorwahlen in Iowa ist ein großer, linker Erfolg", kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE in Auswärtigen Ausschuss und Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA des Bundestages, den Ausgang des sogenannten Caucus der Demokratischen Partei in Iowa ... Mehr...

  • 07.01.2016

    Nordkorea gefährdet die internationale Sicherheit

    „Die Strategie von Staatschef Kim Jong Un, sich in die internationalen Schlagzeilen zu bomben, gefährdet die internationale Sicherheit. Nicht einmal seinen letzten Verbündeten, die VR China, geschweige denn seine Nachbarn, die Russische Föderation oder die Republik Korea hat das Regime vorab informiert, weshalb die einhellige Verurteilung nachvollziehbar ist“, erklärt Stefan Liebich, Obmann im Auswärtigen Ausschuss für die Fraktion DIE LINKE zum Test einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea ... Mehr...

  • 27.11.2015

    Koalition verweigert Archiv der DDR-Opposition dauerhafte Sicherung

    „Im Widerspruch zum eigenen Koalitionsvertrag verweigern CDU/CSU und SPD mit ihrem heutigen Haushaltsbeschluss erneut die institutionelle Förderung für die Berliner Robert-Havemann-Gesellschaft. Das ist eine respektlose Entscheidung gegenüber jenen, die seit 25 Jahren eine verdienstvolle Arbeit bei der Sammlung und Aufbewahrung von Dokumenten der DDR-Opposition leisten“, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Berlin der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich ... Mehr...

  • 23.11.2015

    Brauner Ungeist ist aus der Flasche

    „Die anhaltende Hetze von AfD, Pegida, NPD und anderen gegen Flüchtende und ihre Helferinnen und Helfer verhilft in besorgniserregender Weise dem braunen Ungeist aus der Flasche“, kommentiert der direkt gewählte Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich die Hakenkreuzschmiererei an einer Flüchtlingsunterkunft in der Pankower Mühlenstraße und an anderen Orten Berlins allein am vergangenen Wochenende ... Mehr...

  • 30.09.2015

    Auch Russland untergräbt Autorität der UNO

    „Nach den USA und ihrer ‚Koalition der Willigen‘ untergräbt nun mit Russland ein weiteres Ständiges Mitglied des Sicherheitsrates die Autorität der UNO“, erklärt Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zum Antrag von Präsident Putin an das russische Parlament auf Genehmigung eines Auslandseinsatzes der Armee in Syrien und der einstimmigen Bestätigung durch den Föderationsrat ... Mehr...

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