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Bundestag

  • 06.06.2017

    Keine militärische Abschottung der EU

    Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank . – Der Kollege Stefan Liebich hat jetzt das Wort für die Fraktion Die Linke. Bitte schön.   (Beifall bei der LINKEN) Stefan Liebich (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Gabriel, Sie haben ja eben am ganz großen Rad gedreht ... Mehr...

  • 23.11.2016

    Hoffnung machen statt Angst

    Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen herzlichen Dank, Frank-Walter Steinmeier. Nächster Redner: Stefan Liebich für Die Linke. (Beifall bei der LINKEN) Stefan Liebich (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Steinmeier, dies ist wohl der letzte Haushalt, den Sie als Außenminister hier zu vertreten haben ... Mehr...

  • 23.09.2016

    Nicht mit zweierlei Maß messen

    Am 22. September debattierte der Bundestag den Antrag von Bündnis 90/DIE Grünen: „10. Jahrestag der Ermordung Anna Politkowskajas – Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern in Russland zur Seite stehen“. Auch wir Linke kritisieren die zum Teil eklatanten Menschenrechtsverstöße in Russland, jedoch messen wir nicht mit zweierlei Maß ... Mehr...

  • 07.09.2016, Hartmut Seefeld

    Wo die Angst regiert

    Heute traf sich wieder die Elefantenrunde im Deutschen Bundestag. So lautet der inoffizielle, etwas uncharmante Terminus für die jährliche Generaldebatte zum Haushalt, hier speziell zum Haushalt des Kanzleramts. Traditionell eröffnet der Oppositionsführer die Rederunde und so trat heute Morgen Dietmar Bartsch als erster Redner ans Pult ... Mehr...

  • 13.06.2016

    Absurder Vorschlag

    Am 9. Juni debattierte der Bundestag einen Antrag der Koalition, die Entscheidung zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde in die nächste Wahlperiode zu vertagen. In meiner Rede kritisierte ich den unsouveränen Umgang mit den Ergebnissen der vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission und prognostizierte deren 'erstklassige Beerdigung'. Nachstehend das Protokoll der Rede. Mehr...

  • 03.06.2016, Stefan Liebich

    Weniger Ungleichheit

    Es war ein wichtiger und überfälliger Schritt, dass sich die Vereinten Nationen im September 2015 in New York auf globale Nachhaltigkeitsziele, der UN-Agenda 2030, verständigt haben. Insgesamt 17 universelle Zielvorstellungen wurden formuliert. Als LINKE wollen wir die Debatte über eine sozial, ökologisch und wirtschaftlich gerechte Zukunft auch im Bundestag führen ... Mehr...

  • 18.04.2016

    Nicht egal, wer die USA regiert

    Am 15. April debattierte der Bundestag über den Stand der transatlantischen Beziehungen. Für Stefan Liebich, der als zweiter Redner das Wort ergriff, steht fest: "Es gibt das andere Amerika, es ist bunt, weltoffen, tolerant, progressiv. Und schon allein deshalb kann Antiamerikanismus nicht links sein!"... Mehr...

  • 18.12.2015

    Sinnloser Einsatz im Mittelmeer

    Am Donnerstag beschloss der Bundestag mit Regierungsmehrheit erneut die fortgesetzte Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-geführten Operation Active Endeavour im Mittelmeer. Der Einsatz hat längst seine Begründung verloren und in meiner Rede vor dem Plenum verurteilte ich den ausgeprägten Wankelmut der SPD in ihren Entscheidungen zu diesem überflüssigen Mandat. Im Bundestag etabliert sich eine unheilvolle Neigung zu schnellen Ja´s für Himmelfahrtkommandos... Mehr...

  • 15.10.2015, Hartmut Seefeld

    Demontage des Asylrechts

    DIE LINKE ist die einzige Fraktion, die heute im Bundestag der Verschärfung des Asylrechts eine Absage erteilte. Selbst die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen verzichteten auf eine Ablehnung – sie enthielten sich der Stimme. Mit besonderem Bedauern nahm Stefan zur Kenntnis, dass der gleichfalls in Pankow beheimatete Abgeordnete Klaus Mindrup (SPD) für den Gesetzentwurf stimmte ... Mehr...

  • 25.09.2015

    Schlepper-Mandat bekämpft nur Symptome

    Vizepräsident Johannes Singhammer: Der Kollege Stefan Liebich spricht jetzt für die Fraktion Die Linke. (Beifall bei der LINKEN) Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Brauksiepe, nicht dass hier Missverständnisse entstehen: Wir debattieren und entscheiden nicht über die Rettungsaktion im Mittelmeer ... Mehr...

  • 10.09.2015

    Aufruf gegen Rassismus

    Mehr als 100 Bundestagsabgeordnete der Linken, der Grünen und der SPD, unter ihnen auch Stefan Liebich, haben sich in einem Aufruf gegen Rassismus und für den Schutz von Flüchtlingen ausgesprochen. "Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland", heißt es in dem Schreiben ... Mehr...

  • 10.09.2015

    HE FOR SHE

    Mit der Kampagne HeForShe setzt sich in diesen Tagen die UNO weltweit für gleiche Rechte von Männern und Frauen ein. Die britische Schauspielerin Emma Watson hatte vor einem Jahr mit einer bewegenden Rede vor der Weltorganisation die Initiative dafür gestartet. Sie sagte: "Sowohl Männer als auch Frauen sollten sich sensibel fühlen dürfen, sowohl Männer als auch Frauen sollten sich stark fühlen dürfen" ... Mehr...

  • 19.08.2015

    Erklärung von Abgeordneten zum Abstimmungsverhalten

    Erklärung von Abgeordneten nach § 31 der Geschäftsordnung zum Abstimmungsverhalten zum Tagesordnungspunkt Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands Hiermit erklären wir, dass wir zur vorliegenden Beschlussfassung mit Enthaltung stimmen. Wir begründen das wie folgt: Die seit gerade einem halben Jahr ... Mehr...

  • 07.08.2015

    Schwarze Nacht für Europa

    Präsident Dr. Norbert Lammert: Der Kollege Liebich hat jetzt Gelegenheit zur Abgabe einer persönlichen Erklärung. Stefan Liebich (DIE LINKE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung bittet um ein Ja, meine Fraktion empfiehlt ein Nein. Ich werde gleich mit Enthaltung stimmen ... Mehr...

  • 11.06.2015, Stefan Liebich

    Stolpersteine am Bundestag

    Der Kölner Künstler Gunter Demnig hat gestern zehn Stolpersteine, die an die jüdischen Einwohner des ehemaligen Hauses Schiffbauerdamm 29 erinnern,... Mehr...

  • 01.06.2015

    Gemeinsame Erklärung der Bundestagabgeordneten Frank Schwabe (SPD), Nicole Maisch (Bündnis 90/Die Grünen) und Stefan Liebich (DIE LINKE)

    "Was Irland kann, sollte Deutschland auch können: Jenen, die sich lieben und füreinander Verantwortung übernehmen wollen, die Gelegenheit zu geben, das auch staatlich absichern zu lassen. Damit würden alle, unabhängig von der sexuellen Orientierung, die gleichen Pflichten und Rechte bekommen“, erklären die Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD), Nicole Maisch (Bündnis 90/Die Grünen) und Stefan Liebich (DIE LINKE) ... Mehr...

  • 05.03.2015

    Gesprächskanäle müssen genutzt werden

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Reden klingen heute sehr ähnlich, und in einer solchen Debatte muss das nichts Schlechtes sein. Wenn Außenminister Steinmeier und auch viele andere sagen, dass das Wichtigste ist, dass die Urheber dieses Verbrechens gefunden und in einem transparenten und rechtsstaatlichen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden müssen, dann benennen sie das, was jetzt notwendig ist ... Mehr...

  • 03.03.2015, Stefan Liebich

    Außergewöhnliches Votum

    Am vergangenen Freitag stimmte der Bundestag mit weit überwiegender Mehrheit für eine Verlängerung der sogenannten „Finanzhilfen für Griechenland“. Insgesamt 541 Abgeordnete, unter ihnen 41 Mitglieder der Linksfraktion, haben der Vorlage von Finanzminister Wolfgang Schäuble zugestimmt. Unter ihnen auch ich ... Mehr...

  • 25.02.2015, Stefan Liebich

    Nein zu Olympia in Berlin

    In diesen Tagen haben Berliner Bundestagsabgeordnete einen Brief an den Präsidenten des Deutschen Olympischen Sportbunds, Alfons Hörmann, geschrieben, in dem sie ihre ausdrückliche Unterstützung einer Bewerbung der Hauptstadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 oder 2028 kundtun. Auch ich habe einen Brief an den Präsidenten geschrieben ... Mehr...

  • 03.02.2015

    Ausstieg war richtig

    Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Frau Kollegin Magwas, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Liebich zu? Yvonne Magwas (CDU/CSU): Ich bin fast fertig, das können wir hinterher bilateral klären. Danke schön. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der LINKEN) ( ... Mehr...

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