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Stefan Liebich

China in der Verantwortung

Sanierter Eingang zur Verbotenen Stadt

Anfang April besuchte ich erneut die Volksrepublik China. Als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages ist es mein ureigenes Interesse, den Austausch mit Vertretern dieses wichtigen Landes nicht allein der Wirtschaft oder den Regierungen zu überlassen. Die Nichtweiterverbreitung von nuklearem Material, der Umgang mit Nordkorea, die globale Klimapolitik, die Entwicklungen im südchinesischen Meer waren zentrale Themen. Unsere kleine Delegation des Auswärtigen Ausschusses hat Gespräche mit der Kommunistischen Partei, dem Nationalen Volkskongress und der Regierung geführt.

Empfang der Delegation

Das Chinese People's Institute of Foreign Affairs (CPIFA) ist in einem Teil der Verbotenen Stadt angesiedelt. An diesem idyllischen Ort diskutierte unsere Delegation mit Botschafter Sun. Auch der deutsche Botschafter, Michael Clauß, Vertreter der deutsch-chinesischen Wirtschaft und der vor Ort aktiven politischen Stiftungen gaben uns einen Einblick in die aktuelle Situation Chinas.

Mein Eindruck: Allen ist es prioritär, den rasanten wirtschaftlichen Aufschwung des Landes fortzusetzen. Der Kampf der neuen Führung gegen die Korruption wird allgemein begrüßt, aber es wird auch mit Sorge auf zunehmenden politischen Druck nach innen geschaut. Global kommt auf die Volksrepublik als Mitglied des UN-Sicherheitsrats und zweitgrößter Volkswirtschaft der Welt mehr Verantwortung zu.Chinas Außenpolitik deklariert die Nichteinmischung, eine friedliche Konfliktbeilegung und die Achtung des Völkerrechts als Grundsätze. Trotz aller Differenzen, das ist in dieser Welt nicht das Schlechteste.