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Stefan Liebich

Verwunderung über Bernie`s Erfolg

Mit der Parlamentariergruppe USA in den Vereinigten Staaten

Anlässlich des 33. Congress-Bundestag-Seminars flog ich im Rahmen einer Delegationsreise der Parlamentariergruppe USA vom 3. bis 9. März in die Vereinigten Staaten und besuchte dort neben Washington D.C. auch die Bundesstaaten Florida und Nebraska.

In Florida, von hier stammt der Gastgeber und Co-Vorsitzende der Congressional Study Group on Germany, Ted Deutch, diskutierten wir an der Lynn-Universität von Boca Raton gemeinsam mit Kollegen aus dem US-Kongress die Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa. Außerdem haben wir mit Angehörigen des Seminole Tribe über ihre Geschichte und ihre Lebensbedingungen gesprochen. Leider wird in den US-Schulen zu wenig über das dunkle Kapitel der Vertreibung der American Indian unterrichtet. Was viele vielleicht nicht wissen: 2006 erwarben die Seminoles die Hard Rock Café Restaurants und Hotels.

Norman Frejman berichtet vom Holocaust.

Besonders berührend war unsere Begegnung mit Norman Frajman. Er ist 86 Jahre alt und Überlebender des Holocaust. Er sprach mit uns über seine Zeit im Warschauer Ghetto während des jüdischen Aufstands und im Konzentrationslager Majdanek. Die jüdische Community in Florida ist die zahlenmäßig größte in den USA.

Am Montag diskutierten wir in Washington D.C. an der Howard University über die weltweiten Fluchtbewegungen und im US-Congress über die Auswirkungen der kommenden Präsidentschaftswahlen. Die Sorge vor einem Präsidenten Donald Trump ist in den Gesprächen spürbar, allerdings bekommt er auch Zuspruch. Seine Anti-Establishment-Rhetorik fällt auf fruchtbaren Boden, den die Tea Party und die Republikanische Partei in den vergangenen Jahren bereitet haben.

Der Mann in der Mitte interessiert sich als einziger für die Menschen im Saal - und nicht für die Kamera.

Mit Nebraska und Kansas hat Bernie Sanders jetzt in zwei weiteren US-Bundesstaaten bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei gegen Hillary Clinton gewonnen. Bei meinen Gesprächen mit Vertretern des US-Kongresses und politischen Analysten hält die Verwunderung darüber ebenso an, wie die Erwartung, dass Hillary Clinton ihre Programmatik nach links verschieben müsse. Schon das wäre ein Erfolg für Bernies Kampagne.

Im Gespräch mit den TTIP-Unterhändlern.

Ein wichtiger Termin war am Montagmorgen, als wir mit den US-Chefunterhändlern Jason Forman und Dan Mullaney den Stand der TTIP-Verhandlungen diskutierten. Als einzigem Vertreter der Opposition in unserer Delegation kam mir die Rolle zu, die Kritik zu formulieren. Ich wies auch darauf hin, dass durch die neuen Grenzregime in der EU der freie Handel in Europa gefährdet wird.