Stefan Liebich
25.10.2011, Stefan Liebich

Schritt zur gemeinsamen Partei

Beim Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt konnten wir mit der Beschlussfassung über unser Grundsatzprogramm eine weitere Etappe bei der Herausbildung einer gemeinsamen Identität und der Schärfung unseres Profils nehmen. Die Zustimmung von fast 97 Prozent der Delegierten machte deutlich, dass es dem Parteivorstand und vor allem der Redaktionskommission, besonders aber Matthias Höhn und Sahra Wagenknecht gelungen ist, einen Kompromiss zur Abstimmung vorzulegen, der die Breite der Partei hinter sich versammeln konnte.

Auch ich habe sehr gern mit JA gestimmt, weil es gelungen ist, den von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky vorgelegten Entwurf an vielen wichtigen Stellen zu verbessern. So ist nunmehr das Existenzrecht Israels und eines lebensfähigen palästinensischen Staates, der Bruch mit dem Stalinismus als System, das letzte Wort von Landesparteitagen bei Beschlüssen über Regierungsbeteiligungen auf Landesebene, ein positiver Bezug auf die UNO u.v.a.m. im Parteiprogramm verankert worden.

Dass es auch Punkte gibt, z.B. bei der Konkretisierung unserer Friedenspolitik, bei denen ich mir andere Formulierungen gewünscht hätte, ist kein Geheimnis. Gleichwohl habe ich für den gefundenen Kompromiss geworben, da er große Mehrheiten hinter sich vereinen konnte. Die über viele Monate intensiv geführte Debatte hat sich also gelohnt. Nun wird es darauf ankommen, dass wir unsere grundsätzlichen Positionen in Politik im "Hier und Heute" verwandeln und für Mehrheiten in der Gesellschaft und den Parlamenten streiten.

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