Besuch von Oppositionellen aus der DR Kongo

Als für die SADC-Staaten (Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft) Zuständiger, liegt auch die Demokratische Republik Kongo in meinem Aufgabenbereich. Nachdem ich vor einiger Zeit schon die Botschafter in und aus Deutschland getroffen habe, waren am Montag fünf Vetreter der Opposition bei mir zu Gast. Wir sprachen vor allem über die Situation im Land vor und seit den Wahlen.

Die Oppositionellen beklagen, dass es bei den Wahlen im November 2011 massive Unregelmäßigkeiten und Wahlfälschung zu Gunsten des Amtsinhabers Joseph Kabila gegeben habe, nur deswegen habe Gegenkandidat Etienne Tshisekedi die Wahlen verloren. Auch internationale Wahlbeobachter kritisierten die Durchführung der Wahlen. Der Ärger und die Besorgnis der Oppositionellen um ihr Land ist verständlich. Langfristig kann es eine positive Entwicklung nur geben, wenn Ruhe in die Republik einkehren kann, was unter solchen Umständen unmöglich scheint. Unsere Sorge um die Situation im Land habe ich zum Ausdruck gebracht. In Folge des Gesprächs werde ich die Bundesregierung fragen, was sie gedenkt für die Stabilität in der DR Kongo zu tun.