Newsletter 27.10.2011: u.a. Parteiprogramm, Europa, Japan und Afrika

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

"Wer sich den praktischen Teil (des Erfurter Programms der SPD von 1891) mit den konkreten Forderungen durchließt, der stellt fest, dass nahezu alles von dem was da drinsteht, umgesetzt wurde oder in Teilen umgesetzt wurde. So gesehen ist das vielleicht auch für Ihren Parteitag ein gutes Omen, wenn Sie hier in Erfurt tagen."

Andreas Bausewein (Oberbürgermeister Erfurt, SPD) am 21.10.2011 auf dem Programmparteitag der LINKEN in Erfurt.
[http://www.youtube.com/dielinke?gl=DE&hl=de#p/u/6/CqE2k5dChgM]

Viele Grüße von
Stefan Liebich


### DEMONSTRATIONSHINWEIS ###

Pankow für Vielfalt – Gegen Symbolträger der Intoleranz
Demonstration gegen die Eröffnung eines "Thor-Steinar"-Geschäfts in der Berliner Allee 11, Weißensee
Freitag, 28. Oktober 2011 um 9 Uhr
[http://www.stefan-liebich.de/article/2743]
Presseerklärung, 27.10.2011


### AUS DEM BUNDESTAG ###

Freiheit. Würde. Solidarität. Das ist unser Programm!

Rede in der Aktuellen Stunde zum Thema "Demokratischer Sozialismus und soziale Marktwirtschaft im Grundsatzprogramm der LINKEN" auf Antrag von CDU/CSU und FDP.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2742]
Deutscher Bundestag, 27.10.2011

Vor den Wahlen GRÜNE Worte, nach den Wahlen Beton

Rede in der Aktuellen Stunde zur Berliner Stadtautobahn A 100 und dem rot-grünen "Kompromiss", die Finanzmittel für andere Projekte verwenden zu wollen.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2688]
Deutscher Bundestag, 28.9.2011


### PARTEI & PROGRAMM ###

Schritt zur gemeinsamen Partei

Beim Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt konnten wir mit der Beschlussfassung über unser Grundsatzprogramm eine weitere Etappe bei der Herausbildung einer gemeinsamen Identität und der Schärfung unseres Profils nehmen. Die Zustimmung von fast 97 Prozent der Delegierten machte deutlich, dass es dem Parteivorstand und vor allem der Redaktionskommission, besonders aber Matthias Höhn und Sahra Wagenknecht gelungen ist, einen Kompromiss zur Abstimmung vorzulegen, der die Breite der Partei hinter sich versammeln konnte.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2735]
berlinliebich, 25.10.2011

Wir werden keine Kriegspartei

Wenige Tage vor dem Programmparteitag der LINKEN in Erfurt trafen ich mich mit Christine Buchholz, zu einem Streitgespräch über Gemeinsamkeiten und Differenzen in der Friedenspolitik. Hoch oben unterm Dach im Archiv der taz diskutierten wir angeregt, ernsthaft aber auch mit viel Spaß. Die Fragen stellten taz-Parlamentskorrespondentin Anja Maier und taz-Redakteur Stefan Reinecke.
[http://taz.de/Linke-vor-Progammparteitag/!80366/]
taz, 21.10.2011


### AUF DIENSTREISEN ###

Kontinent der Chancen: Besuch in den Republiken Kongo und Côte d'Ivoire

Wer bei Afrika an Wüste, hungrige Kinderaugen, Krieg und Entwicklungshilfe denkt, hat Recht - und doch wieder nicht. Es gibt unermesslichen Reichtum und bittere Armut, moderne Städte und Slums. Und es gibt viele, meist junge Menschen, die Afrika auch zu einem Kontinent der Chancen machen. Bei einer Delegationsreise mit der Parlamentariergruppe für die französischsprachigen Staaten West- und Zentralafrikas in die Republik Kongo und die Republik Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste) konnte ich mich davon Woche überzeugen.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2713]
berlinliebich, 27.10.2011

Japan nach "3/11"

Das jährliche Deutsch-Japanische Forum, in dem ich für die Fraktion DIE LINKE Mitglied bin, tagte in Tokio. Gemeinsam mit Vertretern von Wissenschaft, Medien, Wirtschaft und Politik diskutierten wir die Entwicklungen der vergangenen zwölf Monate in unseren Ländern. Der Schwerpunkt lag auf der Bewältigung der Folgen des 11. März 2011, also dem Tag, an dem ein Erdbeben und ein Tsunami zehntausende Menschen das Leben, die Wohnung, die Arbeit kostete. Hinzu kamen die Super-GAUs im Atomkraftwerk Fukushima, mit dramatischen Konsequenzen für die ganze Welt.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2705]
berlinliebich, 10.10.2011


### IN DEN MEDIEN ###

Formulierungen hätten Regieren unmöglich gemacht

"Wir hatten ursprünglich Formulierungen, die de facto eine Regierungsbeteiligung in den ostdeutschen Ländern unmöglich gemacht hätten. Nun ist klargestellt, dass das letzte Wort über solche Regierungsbeteiligungen die Landesparteitage vor Ort haben, das finde ich gut, ..."
[http://www.stefan-liebich.de/article/2731]
Das Erste, Bericht vom Parteitag Die Linke, 23.10.2011

"Für Generationswechsel an der Fraktionsspitze sorgen"

Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hat sich gegen die Bildung einer Doppelspitze in der Linksfraktion ausgesprochen. "Ich finde, dass Gregor Gysi ein sehr guter Fraktionsvorsitzender ist und auch alleine Fraktionsvorsitzender bleiben sollte", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung".
[http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1319432520376&calledPageId=987490165154]
Mittdeldeutsche Zeitung, 25.10.2011

Weitere Presseberichte finden Sie im Medienspiegel:
[http://www.stefan-liebich.de/topic/38]


### ARTIKEL & BEITRÄGE ###

Europa ja, aber solidarisch!

Wichtige Teile der geltenden Verträge für Europa müssen verändert werden, um den Dumpingwettbewerb um niedrige Steuern zu beenden, die Staatskassen wieder zu füllen und weiteren Sozialabbau zu verhindern. Für dieses soziale Europa müssen wir als LINKE kämpfen.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2683]
BerlinInfo, Oktober 2011


### WAHLKREIS PANKOW ###

Fünf Jahre Stiftung dragondreams

Meine Wahlkreismitarbeiterin Gabi Kuttner vertrat mich bei einem Besuch der Stiftung dragondreams, die sozial benachteiligte Kindern und Jugendlichen unterstützt.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2739]
berlinliebich, 27.10.2011

Freizeitsportler und -sportlerinnen gesucht

Kein Leistungsdruck, kein Trainingszwang, jeder wird eingesetzt, permanentes Ein- und Auswechseln, alle Geschlechter sind erlaubt: Zu diesen entspannten Bedingungen sucht der Rote Stern Nordost noch willige Freizeitsportler und -sportlerinnen zum Freizeitkicken.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2716]
berlinliebich, 18.10.2011


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Wie das geht, erfahren Sie hier:
[http://www.stefan-liebich.de/topic/126]


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### IMPRESSUM ###
Stefan Liebich, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
www.berlinliebich.de