Newsletter 7.6.2011, u.a. Brot, Pop & Politik, Nato, Gabriel, Antisemitismus

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

"Die NATO wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegründet. (...) Aus einem Verteidigungsbündnis wurde eine Organisation, die unter Führung der Vereinigten Staaten Interventionskriege führt, die mit dem Völkerrecht nicht vereinbar sind. Die NATO muss um Russland erweitert und wieder zu einem Verteidigungsbündnis werden. (...)"
Oskar Lafontaine

Aus: Stimmen zur neuen NATO-Strategie, Entrüstet euch!-Beilage Neues Deutschland, 12.11.2010

Viele Grüße
Stefan Liebich


### Veranstaltungshinweis ###

Brot, Pop & Politik: Berlin wählt. Rot-Grün? Grün-Rot? Rot-Rot?

Über rot-rot-grüne Schnittmengen und Differenzen Berliner Stadtpolitik diskutiere ich drei Monate vor den Berliner Wahlen mit den Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Müller (SPD) und Udo Wolf (DIE LINKE).

Aufwind-Duo - Jiddische Lieder und Klezmermusik

Mittwoch, 15. Juni 2011 um 20 Uhr
Brotfabrik Weißensee, Prenzlauer Promenade/Caligariplatz
Eintritt frei


### Aus dem Bundestag ###

LINKE Abgeordnete gründen Arbeitgebervereinigung

Ende Mai unterzeichneten der Ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske und - in Vertretung für bislang 39 Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag - mein Kollege Harald Weinberg einen Tarifvertrag, mit dem wir uns zu einer Arbeitgebervereinigung zusammengeschlossen haben.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2465]
berlinliebich, 30.5.2011

Streitkräfte halbieren, defensiv ausrichten, Auslandseinsätze beenden

Nein zur "Einsatzarmee" – Nein zu NATO- und EU-Militärinterventionen. Die Alternative: Aktive Friedens- Abrüstungs- und Entwicklungspolitik
[http://www.linksfraktion.de/positionspapiere/streitkraefte-halbieren-defensiv-ausrichten-auslandseinsaetze-beenden/]
Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, 24.5.2011


### In den Medien ###

Rückzug wäre falsch, wenn man Nato verändern will

In der Nato-Frage sei der Entwurf 'hin zu einer falschen und unrealistischen Position verschlechtert' worden, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. Beim Programmparteitag im Oktober werde er für seine Linie werben, kündigte er an. Wenn man die Nato verändern wolle sei es ein Fehler, sich - so wie Frankreich es lange Jahre getan hatte - militärisch aus dem Bündnis zurückzuziehen.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2470]
Süddeutsche Zeitung, 5.6.2011

Israel sieht eine Veränderung der eigenen Bedrohungslage

Im Mai weilte eine Delegation der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe in Israel. Dabei war auch mein Fraktionskollege Steffen Bockhahn.
[http://www.neues-deutschland.de/artikel/198983.israel-sieht-eine-veraenderung-der-eigenen-bedrohungslage.html]
Neues Deutschland, 3.6.2011

Gabriel versucht, bei uns den Spaltpilz zu hegen

Führende Politiker der Linkspartei haben das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel, zur SPD zu wechseln, abgelehnt. (...) "Gabriel versucht, bei uns den Spaltpilz zu hegen und die Linke zu schwächen", sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, ebenfalls ein führender Linken-Realo, dem Handelsblatt.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2460]
Handelsblatt, 26.5.2011

Israelfeindliche Äußerungen bekämpfen

Ihm platzte der Kragen, weil seine Fraktionskollegin Inge Höger vor wenigen Tagen auf einer umstrittenen Konferenz von Hamas-Sympathisanten in Wuppertal auftrat. Bei ihrer Rede trug sie ein Tuch mit einer Karte des Nahen Ostens – ohne Israel. "Mein Geduldsfaden ist am Ende, ich lehne das ab", sagte Liebich der Frankfurter Rundschau.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2451]
Frankfurter Rundschau, 19.5.2011


### Auf Dienstreisen ###

Dendrobium Angela Merkel

Vom 30. Mai bis zum 2. Juni besuchte die Bundeskanzlerin mit diversen Ministern und Staatssekretären, Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der Medien die Republik Indien und die Republik Singapur. Wie üblich wurde sie auch von einer Delegation des Deutschen Bundestages begleitet, wobei ich die Fraktion DIE LINKE vertreten durfte.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2469]
berlinliebich, 3.6.2011

Erschießung bin Ladens war kein Dienst am Völkerrecht

Rede auf der Konferenz des Humboldt-Kolleg St. Petersburg "Warum Deutschland? Perspektiven internationaler Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft, Ausbildung, Kultur, Wirtschaft und Politik"
[http://www.stefan-liebich.de/article/2467]
St. Petersburg, 25.5.211

Unrecht der Kolonialisierung benannt

Abgeordnete aller Parteien des Deutschen Bundestages waren in der letzten Woche unter meiner Leitung in Botsuana und Simbabwe zu Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierung, Opposition, Zivilgesellschaft, den im Land arbeitenden Organisationen der Bundesrepublik Deutschland und NGOs unterwegs.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2455]
berlinliebich, 22.5.2011


### Partei & Programm ###

Die Partei fürchtet sich

Der Swing-Musiker Andrej Hermlin über linken Antisemitismus, seine Kindheit in der DDR und die Gültigkeit eines Lenin-Zitats
[http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/10462]
Jüdische Allgemeine, 30.5.2011

Nein, die Linkspartei ist nicht antisemitisch, aber…

Dass sie es doch sein könnte, ist der Unterton, der bei notwendiger medialer Verkürzung entsteht, so mein Mitarbeiter Steffen Pachali in seinem privaten Blog, veröffentlicht auch im Neuen Deutschland.
[http://steffen.pachali.net/nein-die-linkspartei-ist-nicht-antisemitisch]
steffen.pachali.net, 20.5.2011

Im Dialog: LINKES Wirtschaftsforum Marzahn-Hellersdorf

Julia Witt im Gespräch mit mir.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2444]
LINKES Wirtschaftsforum, 12.5.2011


### Wahlkreis Pankow ###

Weltspieltag in Pankow

Auf Einladung des Organisators Gustav Wöhrmann von der Gesellschaft für politische Bildung und Partizipation war ich Gast der "Tafel für Kinderrechte".
[http://www.stefan-liebich.de/article/2462]
berlinliebich, 30.5.2011

Jugendweihe 2011

Als Gastredner der Interessenvereinigung Jugendweihe Berlin-Brandenburg halte ich seit 1996 Jugendweihereden. So auch in diesem Jahr am vergangenen Sonnabend im Kino Collosseum an der Schönhauser Allee.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2461]
berlinliebich, 30.5.2011

Weltbürger kaufen Mauerpark

Die "Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park" stellte sich vor vielen interessierten Journalisten der Öffentlichkeit vor. Ziel der Stiftung ist es, endlich den ganzen Mauerpark ohne Bebauung im Süden und Norden als öffentliche Grünfläche fertigzustellen.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2430]
berlinliebich, 5.5.2011


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Platz der Republik 1
11011 Berlin