Newsletter 18.1.2011, u.a. Kapitalismus, Kommunismus und Pazifismus

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

"Der Kapitalismus, der alte Schlawiner, ist uns lang genug auf der Tasche gelegen!"
Peter Licht, Lied vom Ende des Kapitalismus
[http://video.google.com/videoplay?docid=4155300163080078115#]

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich


### Veranstaltungshinweis ###

Mittwoch, 19. Januar 2010, 18 Uhr in Berlin
Für jeden Einzelfall eine neue Antwort?
Diskussion über Krieg und Frieden im Rahmen der Programmdebatte mit Sahra Wagenknecht, Tobias Pflüger, Paul Schäfer und Stefan Liebich

ND-Gebäude
Franz-Mehring Platz 1
10243 Berlin

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Sonntag, 6. Februar 2011, 11 Uhr in Oberhausen
Politischer Frühschoppen: Was ist linke Friedenspolitik?
Wie positioniert sich DIE LINKE programmatisch in der Friedensfrage? Wo will sie hin, was sind ihre zentralen Forderungen? Wie kann linke Friedenspolitik konkret gestaltet werden?
Mit Sevim Dagdelen und Stefan Liebich

Wahlkreisbüro Niema Movassat
Elsässer Str. 19
46045 Oberhausen


### Aus dem Bundestag ###

Gegen deutsche Beteiligung an Cyberwar

Die Linksfraktion hat heute für die Debatte im Auswärtigen Ausschuss das Thema USA-Entwicklung Stuxnet beantragt. Der Computerwurm ist nach einem Bericht der New York Times vom Wochenende von den USA und Israel entwickelt und gegen den Iran eingesetzt worden. Eine mögliche deutsche Beteiligung dabei werfe ernste außenpolitische Fragen auf", erklärte Stefan Liebich, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2232]
Presseerklärung, 18.1.2011


### In den Medien ###

Keine Personalscharmützel führen

(...) "Wir müssen uns auf die kommenden Landtagswahlen konzentrieren", sagte der Bundestagsabgeordnete und langjährige Berliner Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich. "Wir sollten programmatische Debatten führen, aber keine Personalscharmützel." (...)
[http://www.google.de/search?q=http%3A%2F%2Fwww.morgenpost.de%2Fprintarchiv%2Fpolitik%2Farticle1496622%2FLinke-Chef-Klaus-Ernst-kaempft-um-seine-Macht.html]
Berliner Morgenpost, 31.12.2010

Kommunisten haben bei uns in der Partei einen Platz, aber sie sind nicht mehrheitsfähig

Interview mit Dirk-Oliver Heckmann, Deutschlandfunk über die "Kommunismuskontroverse".
[http://www.stefan-liebich.de/article/2212]
Deutschlandfunk, 6.1.2011

Vorschläge für die Gegenwart

(...) "Was wir machen müssen, ist tatsächlich Vorschläge für die Menschen im Hier und Heute, in der Gegenwart - und da müssen wir nachlegen." (...)
[http://www.tagesthemen.de/inland/spdlinkspartei104.html]
Tagesthemen 10.1.2011

Auf den Weg machen und ausprobieren

(...) "Das Modell, was sich auch Gregor Gysi mit ausgedacht hat, nämlich dass man von den beiden Quellparteien PDS, WASG jeweils eine starke Person in die Spitze der Partei nimmt, als Vorsitzende, als Stellvertreter, als Schatzmeister, als Geschäftsführer, als Vereinigungsbeauftragte, ist alles doppelt besetzt worden bei uns, daraus hatte man die Hoffnung abgeleitet, dass dadurch Ruhe einzieht. Das war leider nicht der Fall." (...)
[http://mediacenter.dw-world.de]
Deutsche Welle TV, 13.1.2011

Normale Frage

Der Sprecher des Ältestenrates der Linkspartei, Hans Modrow, nutzte am Mittwoch eine Präsentation des Buches »Sagen, was ist« in Berlin, um zur jüngsten Debatte um »Kommunismus« Stellung zu nehmen. (...)
[http://www.jungewelt.de/2011/01-14/050.php]
Junge Welt, 14.1.2011

Berlin vor der Wahl

(...) "Alles in allem wird Berlin von Leuten regiert, die mit Ernsthaftigkeit ihrer Arbeit nachgehen. Die Stadt musste - und muss weiterhin! - massiv sparen und schaffte es dennoch, dass Kindergärten vom dritten Lebensjahr an gebührenfrei sind, keine Studiengebühren erhoben werden und an den wirklich Armen, Behinderten und Pflegebedürftigen nicht gespart wird. Vor allem aber hat es diese Koalition vermocht, die Ost- und Westberliner gleichermaßen für ihre gemeinsame Stadt in die Pflicht zu nehmen. Eine bessere Regierung als diese hatte das wiedervereinigte Berlin noch nie." (...), meint Götz Aly. Recht hat er.
[http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0118/meinung/0039/index.html]
Berliner Zeitung, 18.1.2011


### Friedenspolitik ###

So geht Frieden

Will die Friedensbewegung wieder Einfluss gewinnen, darf sie sich nicht auf Abzugs­appelle beschränken, sondern muss mit den Militärs über Alternativen diskutieren können, argumentiert Jochen Hippler vom Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen.
[http://www.freitag.de/wochenthema/1101-kenne-deinen-feind]
der Freitag, 6.1.2011

„Kritik des Militärischen kommt zu kurz“

Zivile Wissenschaftler kennen sich kaum mit Waffen und Truppenstärken aus. So überlassen sie den Kriegshandwerkern das Feld, sagt der Friedensforscher Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS).
[http://www.freitag.de/wochenthema/1101-kritik-des-milit-rischen-kommt-zu-kurz]
der Freitag, 6.1.2011


### Gedenken ###

"Seit Lumumba tot ist, hört er auf, eine Person zu sein. Er wird zu ganz Afrika."

In Leipzig trafen sich all jene, die die Wiederaufstellung des Patrice-Lumumba-Denkmals initiiert haben. Anlässlich des 50. Jahrestages der Ermordung des ersten Ministerpräsidenten des unabhängigen Kongo wurde zugleich ein Kolloquium durchgeführt.
[http://www.stefan-liebich.de/article/2228]
berlinliebich, 16.1.2011


### Wahlkreis Pankow ###

Mit Hans Modrow und Gabriele Oertel im Gespräch

Hätte es eine DDR ohne Mauer überhaupt geben können? Was hatte das Verbot der sowjetischen Zeitschrift "Sputnik" in der DDR im Jahr 1988 mit dem Ende dieses Sozialismusversuchs zu tun? Wie war das damals beim Sturz von Walter Ulbricht? Welche konkreten Chancen im gesamten Ostblock wurden wann vertan? Sollte in der DDR der Kommunismus errichtet werden? Was kann man aus der Geschichte insbesondere der DDR für die heutige Gesellschaft lernen? Diese und weitere Fragen standen im Mittelpunkt einer sehr interessanten und auch kontroversen Diskussion in der KulturKantine im Prenzlauer Berg mit Hans Modrow und Gabriele Oertel über deren gemeinsames Buch "Sagen, was ist".
[http://www.stefan-liebich.de/article/2215]
berlinliebich, 13.1.2011

Besuch der Weißenseer Integrationsbetriebe

Ein besonderes Anliegen von Stefan Liebich sind die Besuche von Pankower Vereinen, Institutionen und Unternehmen. Hintergrundwissen und das Erkennen von Zusammenhängen, das fördert gegenseitiges Verständnis. Diese Vor-Ort-Termine bringen intensivere Informationen als das, was man sich anlesen kann. Zusammen mit Angelika Mai, Referentin für Gesundheit, Soziales, Integration und Verbraucherschutz der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus besuchte er deshalb die Weißenseer Integrationsbetriebe (WIB).
[http://www.stefan-liebich.de/article/2214]
berlinliebich, 13.1.2011


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### Termine ###
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